HLemke

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23. April 2011 14:07

HLemke SV diskutierte unabhängige Datenschutzbehörden

1) Wirkliche Unabhängigkeit gibt es nicht, solange die Datenschutzbeauftragten auf Zeit berufen werden. Hier gibt es auf jeden Fall das Risiko, dass auch ein Datenschutzbeauftragter ein normaler Mensch ist, der…
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22. April 2011 17:53

HLemke SV ist gegen × Vollständige Säkularisierung (Abbau der Sonderrechte von Religionsgemeinschaften)
22. April 2011 17:52

HLemke SV ist gegen × unabhängige Datenschutzbehörden
22. April 2011 17:52

HLemke SV ist gegen × Ist der Mensch der digitalen Revolution gewachsen?
22. April 2011 17:50

HLemke SV ist gegen × xxxxx
22. April 2011 17:49

HLemke SV ist gegen × Volksentscheid im Internet
22. April 2011 17:49

HLemke SV diskutierte Volksentscheid im Internet

Das Thema ist in Deutschland bereits mehrere Tode gestorben. Alle Argumente sind bereits zusammengetragen und abgewogen, eine politische und gesellschaftliche Mehrheit ist nicht absehbar.
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22. April 2011 17:42

HLemke SV ist gegen × Warum kein Internetminister?
22. April 2011 17:42

HLemke SV diskutierte Warum kein Internetminister?

Das Internet hat mindestens drei politische Dimensionen (Freiheit, Wirtschaft, Sicherheit) mit erheblichen Zielkonflikten.

Ich glaube nicht, dass diese Zielkonflikte in einem Ministerium aufgelöst werden können, hier ist der durch…
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9. April 2011 10:56

HLemke SV diskutierte Maßnahmen gegen die Vereinnahmung des Internet durch globale Online-Konzerne

Dieses Thema passt in die Enquete Projektgruppe "Zugang, Struktur und Sicherheit", diese wird hier in der nächsten Woche eröffnet.

Es wäre dafür hilfreich, die Problematik als lösungorientieren Handlungsvorschlag zu…
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