Papier: 04 Judikative

Originalversion

1 04 Judikative in der vernetzten Gesellschaft („E-Justiz“)
2
3 Das Kapitel E-Justiz befasst sich mit der Nutzung
4 elektronischer Technologien im Bereich der Justiz. Ziel ist
5 eine Bestandsaufnahme der bisher bestehenden und sich in der
6 Diskussion befindlichen Möglichkeiten zu geben. Deshalb wird
7 zunächst grundsätzlich auf die Chancen und
8 Herausforderungen von E-Justiz (4.1) eingegangen und, darauf
9 aufbauend, der allgemeine Rechtsrahmen wiedergegeben (4.2).
10 Detaillierter wird der digitale Zugang zum Gericht (4.3)
11 besprochen, wobei die Einreichung elektronischer
12 Schriftsätze bei Gericht (4.3.1) und das Elektronische
13 Gerichtspostfach (4.3.2) berücksichtigt werden. Darauf
14 aufbauend wird die digitale Vernetzung interner Abläufe der
15 Justiz (4.4) dargestellt, wobei die Digitale Akte (4.4.1),
16 die Elektronische Akteneinsicht (4.4.2), sowie die Vorteile
17 (4.4.3) und auch die Probleme (4.4.4) der digitalen
18 Aktenführung und die Elektronische Übernahme der relevanten
19 Parteidaten mittels des Grunddatensatzes Justiz (4.4.5)
20 sowie das Zentrale Staatsanwaltschaftliche
21 Verfahrensregister (4.4.6) besprochen werden. Unter dem
22 Abschnitt elektronische Zustellung gerichtlicher
23 Schriftstücke (4.5) wird noch einmal gesondert auf den
24 elektronischen Versand eingegangen. Neben den internen
25 Abläufen ist die Betrachtung des öffentlichen Zugangs zu
26 Recht und Rechtsprechung entscheidend (4.6). Hier stehen
27 www.e-justiz.de (4.6.1), der kostenlose elektronische Zugang
28 zu Gesetzestexten (4.6.2), sowie zu gerichtlichen
29 Entscheidungen (4.6.3), als auch kostenpflichtige
30 Rechtsportale zur Debatte (4.6.4). Abschließend werden auf
31 die digitalen Informationsmöglichkeiten zur Justiz auf
32 europäischer Ebene (4.6.5) und auf den öffentlichen Zugang
33 zu Verhandlungen per Live-Streaming (4.6.6) eingegangen.
34 Auch die Diskussion, ob digitale Beteiligung an Debatten und
35 Entscheidungen der Rechtsprechung sinnvoll erscheint wird
36 bei der Bestandsaufnahme aufgegriffen (4.7). Die Politik
37 befasst sich derzeit auf mehreren Ebenen mit dem Thema
38 E-Justiz. Laufende oder geplante Projekte der elektronischen
39 Justizkommunikation werden daher vorgestellt (4.8). Hierbei
40 wird der Fokus einmal auf Deutschland gelegt (4.8.1), aber
41 auch das Projekt e-CODEX (4.8.2), Vorhaben in Österreich
42 (4.8.3) und auf europäischer Ebene (4.8.4) erläutert.
43 Abschließend werden bei der Bestandsaufnahme der E-Justiz
44 künftige Möglichkeiten der Nutzung des elektronischen
45 Rechtsverkehrs im gerichtlichen Verfahren in Deutschland
46 (4.9) betrachtet. Darunter finden die digitale Hinzuziehung
47 von Sachverständigen (4.9.1), als auch Hindernisse und
48 Herausforderungen für die Fortentwicklung des elektronischen
49 Rechtsverkehrs in Deutschland (4.9.2) Beachtung.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 04 Judikative in der vernetzten Gesellschaft („E-Justiz“)
2
3 Das Kapitel E-Justiz befasst sich mit der Nutzung
4 elektronischer Technologien im Bereich der Justiz. Ziel ist
5 eine Bestandsaufnahme der bisher bestehenden und sich in der
6 Diskussion befindlichen Möglichkeiten zu geben. Deshalb wird
7 zunächst grundsätzlich auf die Chancen und
8 Herausforderungen von E-Justiz (4.1) eingegangen und, darauf
9 aufbauend, der allgemeine Rechtsrahmen wiedergegeben (4.2).
10 Detaillierter wird der digitale Zugang zum Gericht (4.3)
11 besprochen, wobei die Einreichung elektronischer
12 Schriftsätze bei Gericht (4.3.1) und das Elektronische
13 Gerichtspostfach (4.3.2) berücksichtigt werden. Darauf
14 aufbauend wird die digitale Vernetzung interner Abläufe der
15 Justiz (4.4) dargestellt, wobei die Digitale Akte (4.4.1),
16 die Elektronische Akteneinsicht (4.4.2), sowie die Vorteile
17 (4.4.3) und auch die Probleme (4.4.4) der digitalen
18 Aktenführung und die Elektronische Übernahme der relevanten
19 Parteidaten mittels des Grunddatensatzes Justiz (4.4.5)
20 sowie das Zentrale Staatsanwaltschaftliche
21 Verfahrensregister (4.4.6) besprochen werden. Unter dem
22 Abschnitt elektronische Zustellung gerichtlicher
23 Schriftstücke (4.5) wird noch einmal gesondert auf den
24 elektronischen Versand eingegangen. Neben den internen
25 Abläufen ist die Betrachtung des öffentlichen Zugangs zu
26 Recht und Rechtsprechung entscheidend (4.6). Hier stehen
27 www.e-justiz.de (4.6.1), der kostenlose elektronische Zugang
28 zu Gesetzestexten (4.6.2), sowie zu gerichtlichen
29 Entscheidungen (4.6.3), als auch kostenpflichtige
30 Rechtsportale zur Debatte (4.6.4). Abschließend werden auf
31 die digitalen Informationsmöglichkeiten zur Justiz auf
32 europäischer Ebene (4.6.5) und auf den öffentlichen Zugang
33 zu Verhandlungen per Live-Streaming (4.6.6) eingegangen.
34 Auch die Diskussion, ob digitale Beteiligung an Debatten und
35 Entscheidungen der Rechtsprechung sinnvoll erscheint wird
36 bei der Bestandsaufnahme aufgegriffen (4.7). Die Politik
37 befasst sich derzeit auf mehreren Ebenen mit dem Thema
38 E-Justiz. Laufende oder geplante Projekte der elektronischen
39 Justizkommunikation werden daher vorgestellt (4.8). Hierbei
40 wird der Fokus einmal auf Deutschland gelegt (4.8.1), aber
41 auch das Projekt e-CODEX (4.8.2), Vorhaben in Österreich
42 (4.8.3) und auf europäischer Ebene (4.8.4) erläutert.
43 Abschließend werden bei der Bestandsaufnahme der E-Justiz
44 künftige Möglichkeiten der Nutzung des elektronischen
45 Rechtsverkehrs im gerichtlichen Verfahren in Deutschland
46 (4.9) betrachtet. Darunter finden die digitale Hinzuziehung
47 von Sachverständigen (4.9.1), als auch Hindernisse und
48 Herausforderungen für die Fortentwicklung des elektronischen
49 Rechtsverkehrs in Deutschland (4.9.2) Beachtung.

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