04 Judikative

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    1 04 Judikative in der vernetzten Gesellschaft („E-Justiz“)
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    3 Das Kapitel E-Justiz befasst sich mit der Nutzung
    4 elektronischer Technologien im Bereich der Justiz. Ziel ist
    5 eine Bestandsaufnahme der bisher bestehenden und sich in
    6 der Diskussion befindlichen Möglichkeiten zu geben. Deshalb
    7 wird zunächst grundsätzlich auf die Chancen und
    8 Herausforderungen von E-Justiz (4.1) eingegangen und,
    9 darauf aufbauend, der allgemeine Rechtsrahmen wiedergegeben
    10 (4.2). Detaillierter wird der digitale Zugang zum Gericht
    11 (4.3) besprochen, wobei die Einreichung elektronischer
    12 Schriftsätze bei Gericht (4.3.1) und das Elektronische
    13 Gerichtspostfach (4.3.2) berücksichtigt werden. Darauf
    14 aufbauend wird die digitale Vernetzung interner Abläufe der
    15 Justiz (4.4) dargestellt, wobei die Digitale Akte (4.4.1),
    16 die Elektronische Akteneinsicht (4.4.2), sowie die Vorteile
    17 (4.4.3) und auch die Probleme (4.4.4) der digitalen
    18 Aktenführung und die Elektronische Übernahme der relevanten
    19 Parteidaten mittels des Grunddatensatzes Justiz (4.4.5)
    20 sowie das Zentrale Staatsanwaltschaftliche
    21 Verfahrensregister (4.4.6) besprochen werden. Unter dem
    22 Abschnitt elektronische Zustellung gerichtlicher
    23 Schriftstücke (4.5) wird noch einmal gesondert auf den
    24 elektronischen Versand eingegangen. Neben den internen
    25 Abläufen ist die Betrachtung des öffentlichen Zugangs zu
    26 Recht und Rechtsprechung entscheidend (4.6). Hier stehen
    27 www.e-justiz.de (4.6.1), der kostenlose elektronische
    28 Zugang zu Gesetzestexten (4.6.2), sowie zu gerichtlichen
    29 Entscheidungen (4.6.3), als auch kostenpflichtige
    30 Rechtsportale zur Debatte (4.6.4). Abschließend werden auf
    31 die digitalen Informationsmöglichkeiten zur Justiz auf
    32 europäischer Ebene (4.6.5) und auf den öffentlichen Zugang
    33 zu Verhandlungen per Live-Streaming (4.6.6) eingegangen.
    34 Auch die Diskussion, ob digitale Beteiligung an Debatten
    35 und Entscheidungen der Rechtsprechung sinnvoll erscheint
    36 wird bei der Bestandsaufnahme aufgegriffen (4.7). Die
    37 Politik befasst sich derzeit auf mehreren Ebenen mit dem
    38 Thema E-Justiz. Laufende oder geplante Projekte der
    39 elektronischen Justizkommunikation werden daher vorgestellt
    40 (4.8). Hierbei wird der Fokus einmal auf Deutschland gelegt
    41 (4.8.1), aber auch das Projekt e-CODEX (4.8.2), Vorhaben in
    42 Österreich (4.8.3) und auf europäischer Ebene (4.8.4)
    43 erläutert. Abschließend werden bei der Bestandsaufnahme der
    44 E-Justiz künftige Möglichkeiten der Nutzung des
    45 elektronischen Rechtsverkehrs im gerichtlichen Verfahren in
    46 Deutschland (4.9) betrachtet. Darunter finden die digitale
    47 Hinzuziehung von Sachverständigen (4.9.1), als auch
    48 Hindernisse und Herausforderungen für die Fortentwicklung
    49 des elektronischen Rechtsverkehrs in Deutschland (4.9.2)
    50 Beachtung.
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