Papier: 04.06.05 Digitale Informationsmöglichkeiten zur Justiz auf europäischer Ebene

Originalversion

1 Info-Curia
2
3 Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs, des Gerichts der
4 Europäischen Union und des Gerichts für den öffentlichen
5 Dienst sind auf der Internetpräsenz des Gerichtshofs der
6 Europäischen Union verfügbar [FN:
7 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ oder
8 http://curia.europa.eu/juris/recherche.jsf?language=de.]. Es
9 werden „Volltext"-Suchvorgänge in sämtlichen Dokumenten, die
10 seit 1954 in der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung (1994
11 im Fall der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung -
12 Öffentlicher Dienst [Slg. ÖD]) veröffentlicht wurden,
13 ermöglicht. Die Zahl der möglichen Suchkriterien ist groß
14 [FN: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_14954/.]. Außerdem
15 wird ein Verzeichnis zu Urteilsanmerkungen und
16 –besprechungen angeboten [FN: Abrufbar unter
17 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7083/.]. Über
18 anstehende Termine von mündlichen Verhandlungen,
19 Schlussanträgen und Urteilsverkündungen können sich Nutzer
20 im Gerichtskalender informieren [FN: Suchformular verfügbar
21 unter http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_17661.].
22
23
24 Europäisches Justizportal
25
26 Der Information über die verschiedenen Justizsysteme in den
27 EU-Mitgliedstaaten dient das Europäische Justizportal. [FN:
28 Europäische Kommission: European E-Justice.
29 https://e-justice.europa.eu/home.do?action=home&plang=de]
30 Ermöglicht werden soll damit vor allem ein erleichterter und
31 einheitlicher Zugang zu den Handelsregistern,
32 Unternehmensregistern, Insolvenzbekanntmachungen und
33 Grundbüchern in den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU.
34 [FN: Götte, Tilman: Herausforderungen und Chancen durch den
35 elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz. 2009, S. 201.
36 S. auch die Ausführungen der Europäischen Kommission in
37 ihrer Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament und
38 den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine
39 europäische Strategie für die e-Justiz vom 30. Mai 2008,
40 KOM(2008)329 endgültig, S. 5 ff. Abrufbar unter:
41 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:
42 52008DC0329:DE:NOT]
43
44
45 EUR-Lex
46
47 Das Rechtsdokumentationsportal EUR-LEX [FN: EUROPA: EUR-Lex
48 - Der Zugang zum Recht. Startseite.
49 http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm] bietet einen
50 unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den
51 Rechtsvorschriften der Europäischen Union und anderen als
52 öffentlich eingestuften Dokumenten. Die ältesten der ca.
53 2.815.000 Dokumente stammen aus dem Jahr 1951. Die täglich
54 aktualisierte Datenbank wird pro Jahr mit etwa 12.000
55 Dokumenten gespeist. [FN: Vgl. EUROPA: EUR-Lex - Über
56 EUR-Lex. http://eur-lex.europa.eu/de/tools/about.htm]
57
58
59 N-Lex
60
61 Das Portal N-LEX [FN: Europa: N-Lex - Gemeinsames Portal zu
62 nationalen Rechtsvorschriften.
63 http://eur-lex.europa.eu/n-lex/pri/pri_de.htm] ermöglicht
64 über eine Linksammlung eine direkte Recherche aus nationalen
65 Datenbanken, Informationen über Inhalt und Suchmöglichkeiten
66 der nationalen Datenbanken (Suchfelder und verschiedene
67 nationale Rechtsakte), ein mehrsprachiges Wörterbuch
68 (EUROVOC) [FN: Vgl. EUROPA: EuroVoc – mehrsprachiger
69 Thesaurus der Europäischen Union.
70 http://eurovoc.europa.eu/drupal/?q=de
71 ], das bei der Suche nach Fachbegriffen in einer
72 Fremdsprache behilflich sein kann sowie eine
73 kontextabhängige Hilfe mit weitergehenden Informationen zu
74 bestimmten Suchfeldern oder Beispielen. Entwickelt wurde die
75 Seite vom Amt für Veröffentlichungen der EU in
76 Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten.
77
78
79 Pre-Lex
80
81 Mittels der Datenbank der interinstitutionellen Verfahren
82 (PreLEX) [FN: EUROPA: PreLex – Werdegang der
83 interinstitutionellen Verfahren.
84 http://ec.europa.eu/prelex/apcnet.cfm?CL=de], ist es
85 möglich, die einzelnen Entstehungsphasen aller amtlichen
86 Dokumente (Vorschläge, Empfehlungen, Mitteilungen) zu
87 verfolgen, die die Kommission den Legislativorganen (dem Rat
88 und dem Parlament) oder anderen Organen und Institutionen
89 übermittelt.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Info-Curia
2
3 Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs, des Gerichts der
4 Europäischen Union und des Gerichts für den öffentlichen
5 Dienst sind auf der Internetpräsenz des Gerichtshofs der
6 Europäischen Union verfügbar [FN:
7 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ oder
8 http://curia.europa.eu/juris/recherche.jsf?language=de.]. Es
9 werden „Volltext"-Suchvorgänge in sämtlichen Dokumenten, die
10 seit 1954 in der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung (1994
11 im Fall der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung -
12 Öffentlicher Dienst [Slg. ÖD]) veröffentlicht wurden,
13 ermöglicht. Die Zahl der möglichen Suchkriterien ist groß
14 [FN: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_14954/.]. Außerdem
15 wird ein Verzeichnis zu Urteilsanmerkungen und
16 –besprechungen angeboten [FN: Abrufbar unter
17 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7083/.]. Über
18 anstehende Termine von mündlichen Verhandlungen,
19 Schlussanträgen und Urteilsverkündungen können sich Nutzer
20 im Gerichtskalender informieren [FN: Suchformular verfügbar
21 unter http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_17661.].
22
23
24 Europäisches Justizportal
25
26 Der Information über die verschiedenen Justizsysteme in den
27 EU-Mitgliedstaaten dient das Europäische Justizportal. [FN:
28 Europäische Kommission: European E-Justice.
29 https://e-justice.europa.eu/home.do?action=home&plang=de]
30 Ermöglicht werden soll damit vor allem ein erleichterter und
31 einheitlicher Zugang zu den Handelsregistern,
32 Unternehmensregistern, Insolvenzbekanntmachungen und
33 Grundbüchern in den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU.
34 [FN: Götte, Tilman: Herausforderungen und Chancen durch den
35 elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz. 2009, S. 201.
36 S. auch die Ausführungen der Europäischen Kommission in
37 ihrer Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament und
38 den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine
39 europäische Strategie für die e-Justiz vom 30. Mai 2008,
40 KOM(2008)329 endgültig, S. 5 ff. Abrufbar unter:
41 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:
42 52008DC0329:DE:NOT]
43
44
45 EUR-Lex
46
47 Das Rechtsdokumentationsportal EUR-LEX [FN: EUROPA: EUR-Lex
48 - Der Zugang zum Recht. Startseite.
49 http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm] bietet einen
50 unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den
51 Rechtsvorschriften der Europäischen Union und anderen als
52 öffentlich eingestuften Dokumenten. Die ältesten der ca.
53 2.815.000 Dokumente stammen aus dem Jahr 1951. Die täglich
54 aktualisierte Datenbank wird pro Jahr mit etwa 12.000
55 Dokumenten gespeist. [FN: Vgl. EUROPA: EUR-Lex - Über
56 EUR-Lex. http://eur-lex.europa.eu/de/tools/about.htm]
57
58
59 N-Lex
60
61 Das Portal N-LEX [FN: Europa: N-Lex - Gemeinsames Portal zu
62 nationalen Rechtsvorschriften.
63 http://eur-lex.europa.eu/n-lex/pri/pri_de.htm] ermöglicht
64 über eine Linksammlung eine direkte Recherche aus nationalen
65 Datenbanken, Informationen über Inhalt und Suchmöglichkeiten
66 der nationalen Datenbanken (Suchfelder und verschiedene
67 nationale Rechtsakte), ein mehrsprachiges Wörterbuch
68 (EUROVOC) [FN: Vgl. EUROPA: EuroVoc – mehrsprachiger
69 Thesaurus der Europäischen Union.
70 http://eurovoc.europa.eu/drupal/?q=de
71 ], das bei der Suche nach Fachbegriffen in einer
72 Fremdsprache behilflich sein kann sowie eine
73 kontextabhängige Hilfe mit weitergehenden Informationen zu
74 bestimmten Suchfeldern oder Beispielen. Entwickelt wurde die
75 Seite vom Amt für Veröffentlichungen der EU in
76 Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten.
77
78
79 Pre-Lex
80
81 Mittels der Datenbank der interinstitutionellen Verfahren
82 (PreLEX) [FN: EUROPA: PreLex – Werdegang der
83 interinstitutionellen Verfahren.
84 http://ec.europa.eu/prelex/apcnet.cfm?CL=de], ist es
85 möglich, die einzelnen Entstehungsphasen aller amtlichen
86 Dokumente (Vorschläge, Empfehlungen, Mitteilungen) zu
87 verfolgen, die die Kommission den Legislativorganen (dem Rat
88 und dem Parlament) oder anderen Organen und Institutionen
89 übermittelt.

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