04.06.05 Digitale Informationsmöglichkeiten zur Justiz auf europäischer Ebene

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    1 Info-Curia
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    3 Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs, des Gerichts der
    4 Europäischen Union und des Gerichts für den öffentlichen
    5 Dienst sind auf der Internetpräsenz des Gerichtshofs der
    6 Europäischen Union verfügbar [FN:
    7 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/j_6/ oder
    8 http://curia.europa.eu/juris/recherche.jsf?language=de.]. Es
    9 werden „Volltext"-Suchvorgänge in sämtlichen Dokumenten, die
    10 seit 1954 in der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung (1994
    11 im Fall der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung -
    12 Öffentlicher Dienst [Slg. ÖD]) veröffentlicht wurden,
    13 ermöglicht. Die Zahl der möglichen Suchkriterien ist groß
    14 [FN: http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_14954/.]. Außerdem
    15 wird ein Verzeichnis zu Urteilsanmerkungen und
    16 –besprechungen angeboten [FN: Abrufbar unter
    17 http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7083/.]. Über
    18 anstehende Termine von mündlichen Verhandlungen,
    19 Schlussanträgen und Urteilsverkündungen können sich Nutzer
    20 im Gerichtskalender informieren [FN: Suchformular verfügbar
    21 unter http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_17661.].
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    23
    24 Europäisches Justizportal
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    26 Der Information über die verschiedenen Justizsysteme in den
    27 EU-Mitgliedstaaten dient das Europäische Justizportal. [FN:
    28 Europäische Kommission: European E-Justice.
    29 https://e-justice.europa.eu/home.do?action=home&plang=de]
    30 Ermöglicht werden soll damit vor allem ein erleichterter und
    31 einheitlicher Zugang zu den Handelsregistern,
    32 Unternehmensregistern, Insolvenzbekanntmachungen und
    33 Grundbüchern in den verschiedenen Mitgliedstaaten der EU.
    34 [FN: Götte, Tilman: Herausforderungen und Chancen durch den
    35 elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz. 2009, S. 201.
    36 S. auch die Ausführungen der Europäischen Kommission in
    37 ihrer Mitteilung an den Rat, das Europäische Parlament und
    38 den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine
    39 europäische Strategie für die e-Justiz vom 30. Mai 2008,
    40 KOM(2008)329 endgültig, S. 5 ff. Abrufbar unter:
    41 http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:
    42 52008DC0329:DE:NOT]
    43
    44
    45 EUR-Lex
    46
    47 Das Rechtsdokumentationsportal EUR-LEX [FN: EUROPA: EUR-Lex
    48 - Der Zugang zum Recht. Startseite.
    49 http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm] bietet einen
    50 unmittelbaren und kostenlosen Zugang zu den
    51 Rechtsvorschriften der Europäischen Union und anderen als
    52 öffentlich eingestuften Dokumenten. Die ältesten der ca.
    53 2.815.000 Dokumente stammen aus dem Jahr 1951. Die täglich
    54 aktualisierte Datenbank wird pro Jahr mit etwa 12.000
    55 Dokumenten gespeist. [FN: Vgl. EUROPA: EUR-Lex - Über
    56 EUR-Lex. http://eur-lex.europa.eu/de/tools/about.htm]
    57
    58
    59 N-Lex
    60
    61 Das Portal N-LEX [FN: Europa: N-Lex - Gemeinsames Portal zu
    62 nationalen Rechtsvorschriften.
    63 http://eur-lex.europa.eu/n-lex/pri/pri_de.htm] ermöglicht
    64 über eine Linksammlung eine direkte Recherche aus nationalen
    65 Datenbanken, Informationen über Inhalt und Suchmöglichkeiten
    66 der nationalen Datenbanken (Suchfelder und verschiedene
    67 nationale Rechtsakte), ein mehrsprachiges Wörterbuch
    68 (EUROVOC) [FN: Vgl. EUROPA: EuroVoc – mehrsprachiger
    69 Thesaurus der Europäischen Union.
    70 http://eurovoc.europa.eu/drupal/?q=de
    71 ], das bei der Suche nach Fachbegriffen in einer
    72 Fremdsprache behilflich sein kann sowie eine
    73 kontextabhängige Hilfe mit weitergehenden Informationen zu
    74 bestimmten Suchfeldern oder Beispielen. Entwickelt wurde die
    75 Seite vom Amt für Veröffentlichungen der EU in
    76 Zusammenarbeit mit den EU-Mitgliedstaaten.
    77
    78
    79 Pre-Lex
    80
    81 Mittels der Datenbank der interinstitutionellen Verfahren
    82 (PreLEX) [FN: EUROPA: PreLex – Werdegang der
    83 interinstitutionellen Verfahren.
    84 http://ec.europa.eu/prelex/apcnet.cfm?CL=de], ist es
    85 möglich, die einzelnen Entstehungsphasen aller amtlichen
    86 Dokumente (Vorschläge, Empfehlungen, Mitteilungen) zu
    87 verfolgen, die die Kommission den Legislativorganen (dem Rat
    88 und dem Parlament) oder anderen Organen und Institutionen
    89 übermittelt.