Papier: 03.06.06 Chancen und Herausforderungen von E-Partizipation

Originalversion

1 Im Bereich der Information ist Deutschland mit einigen
2 Bereichen bereits international federführend. So stellen die
3 Möglichkeiten zur Einreichung von E-Petitionen im Deutschen
4 Bundestag international ein hervorzuhebendes Angebot dar.
5 [FN: E-Partizipation – Elektronische Beteiligung von
6 Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“, Studie im
7 Auftrag des BMI, Januar 2008, S. 7.]
8 E-Konsultationsverfahren werden dagegen bisher vorrangig auf
9 europäischer Ebene und nicht auf nationaler Ebene [FN:
10 Ausnahme: http://www.e-konsultation.de] durchgeführt.
11 Deutschland kann somit im Bereich der E-Partizipation zwar
12 mehrere gelungene Projekte vorweisen, eine Verteilung in die
13 Breite ist bisher aber noch nicht vollzogen worden. Ursache
14 hierfür könnte auch sein, dass E-Partizipation ihre
15 positiven und erwünschten Effekte, das Vertrauen der
16 Bevölkerung in Politiker und politische Institutionen zu
17 stärken, nicht erzielen oder wieder verlieren kann, wenn die
18 Ergebnisse nicht tatsächlich in Planungen und Entscheidungen
19 einfließen und dies auch im Anschluss für die
20 Partizipierenden deutlich und sichtbar wird.
21
22 Die Chancen liegen vor allem darin, dass drei Viertel der
23 Bürgerinnen und Bürger zumindest gelegentlich das Internet
24 nutzen und auch in den Behörden die technische Ausstattung
25 gut ist und es gerade auf regionaler und kommunaler Ebene
26 ein hohes Interesse an E-Partizipationsverfahren besteht.
27 [FN: Beispielsweise mehr als 100.000 Zugriffe auf das
28 Projekt Bürgerhaushalt der Stadt Köln.] Weitere Chancen
29 ergeben sich durch eine entwickelte Praxis herkömmlicher
30 Beteiligungsverfahren, die auf Bundes-, regionaler oder
31 kommunaler Ebene durchgeführt werden und welche ein
32 rechtlich-organisatorisches Fundament für E-Partizipation
33 bereitstellen. [FN: E-Partizipation – Elektronische
34 Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“,
35 Studie im Auftrag des BMI, Januar 2008, S. 8 f.]
36
37 Allerdings belegen aktuelle Umfragen [FN: Siehe
38 E-Government-Monitor 2011, Kapitel 3.2.] auch, dass die
39 Weiterentwicklung technische Tools zwar eine notwendige,
40 aber keineswegs hinreichende Bedingung für erfolgreiche
41 Partizipationsprozesse sind.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Im Bereich der Information ist Deutschland mit einigen
2 Bereichen bereits international federführend. So stellen die
3 Möglichkeiten zur Einreichung von E-Petitionen im Deutschen
4 Bundestag international ein hervorzuhebendes Angebot dar.
5 [FN: E-Partizipation – Elektronische Beteiligung von
6 Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“, Studie im
7 Auftrag des BMI, Januar 2008, S. 7.]
8 E-Konsultationsverfahren werden dagegen bisher vorrangig auf
9 europäischer Ebene und nicht auf nationaler Ebene [FN:
10 Ausnahme: http://www.e-konsultation.de] durchgeführt.
11 Deutschland kann somit im Bereich der E-Partizipation zwar
12 mehrere gelungene Projekte vorweisen, eine Verteilung in die
13 Breite ist bisher aber noch nicht vollzogen worden. Ursache
14 hierfür könnte auch sein, dass E-Partizipation ihre
15 positiven und erwünschten Effekte, das Vertrauen der
16 Bevölkerung in Politiker und politische Institutionen zu
17 stärken, nicht erzielen oder wieder verlieren kann, wenn die
18 Ergebnisse nicht tatsächlich in Planungen und Entscheidungen
19 einfließen und dies auch im Anschluss für die
20 Partizipierenden deutlich und sichtbar wird.
21
22 Die Chancen liegen vor allem darin, dass drei Viertel der
23 Bürgerinnen und Bürger zumindest gelegentlich das Internet
24 nutzen und auch in den Behörden die technische Ausstattung
25 gut ist und es gerade auf regionaler und kommunaler Ebene
26 ein hohes Interesse an E-Partizipationsverfahren besteht.
27 [FN: Beispielsweise mehr als 100.000 Zugriffe auf das
28 Projekt Bürgerhaushalt der Stadt Köln.] Weitere Chancen
29 ergeben sich durch eine entwickelte Praxis herkömmlicher
30 Beteiligungsverfahren, die auf Bundes-, regionaler oder
31 kommunaler Ebene durchgeführt werden und welche ein
32 rechtlich-organisatorisches Fundament für E-Partizipation
33 bereitstellen. [FN: E-Partizipation – Elektronische
34 Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“,
35 Studie im Auftrag des BMI, Januar 2008, S. 8 f.]
36
37 Allerdings belegen aktuelle Umfragen [FN: Siehe
38 E-Government-Monitor 2011, Kapitel 3.2.] auch, dass die
39 Weiterentwicklung technische Tools zwar eine notwendige,
40 aber keineswegs hinreichende Bedingung für erfolgreiche
41 Partizipationsprozesse sind.

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