03.06.06 Chancen und Herausforderungen von E-Partizipation

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    von EnqueteBuero, angelegt
    1 Im Bereich der Information ist Deutschland mit einigen
    2 Bereichen bereits international federführend. So stellen die
    3 Möglichkeiten zur Einreichung von E-Petitionen im Deutschen
    4 Bundestag international ein hervorzuhebendes Angebot dar.
    5 [FN: E-Partizipation – Elektronische Beteiligung von
    6 Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“, Studie im
    7 Auftrag des BMI, Januar 2008, S. 7.]
    8 E-Konsultationsverfahren werden dagegen bisher vorrangig auf
    9 europäischer Ebene und nicht auf nationaler Ebene [FN:
    10 Ausnahme: http://www.e-konsultation.de] durchgeführt.
    11 Deutschland kann somit im Bereich der E-Partizipation zwar
    12 mehrere gelungene Projekte vorweisen, eine Verteilung in die
    13 Breite ist bisher aber noch nicht vollzogen worden. Ursache
    14 hierfür könnte auch sein, dass E-Partizipation ihre
    15 positiven und erwünschten Effekte, das Vertrauen der
    16 Bevölkerung in Politiker und politische Institutionen zu
    17 stärken, nicht erzielen oder wieder verlieren kann, wenn die
    18 Ergebnisse nicht tatsächlich in Planungen und Entscheidungen
    19 einfließen und dies auch im Anschluss für die
    20 Partizipierenden deutlich und sichtbar wird.
    21
    22 Die Chancen liegen vor allem darin, dass drei Viertel der
    23 Bürgerinnen und Bürger zumindest gelegentlich das Internet
    24 nutzen und auch in den Behörden die technische Ausstattung
    25 gut ist und es gerade auf regionaler und kommunaler Ebene
    26 ein hohes Interesse an E-Partizipationsverfahren besteht.
    27 [FN: Beispielsweise mehr als 100.000 Zugriffe auf das
    28 Projekt Bürgerhaushalt der Stadt Köln.] Weitere Chancen
    29 ergeben sich durch eine entwickelte Praxis herkömmlicher
    30 Beteiligungsverfahren, die auf Bundes-, regionaler oder
    31 kommunaler Ebene durchgeführt werden und welche ein
    32 rechtlich-organisatorisches Fundament für E-Partizipation
    33 bereitstellen. [FN: E-Partizipation – Elektronische
    34 Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“,
    35 Studie im Auftrag des BMI, Januar 2008, S. 8 f.]
    36
    37 Allerdings belegen aktuelle Umfragen [FN: Siehe
    38 E-Government-Monitor 2011, Kapitel 3.2.] auch, dass die
    39 Weiterentwicklung technische Tools zwar eine notwendige,
    40 aber keineswegs hinreichende Bedingung für erfolgreiche
    41 Partizipationsprozesse sind.