Papier: 02.02.01.02 Bestandsaufnahme und Trends digitaler Informationen in der Arbeit der Legislative – Länder (Teil 2)

Originalversion

1 Mecklenburg–Vorpommern
2
3 Der Landtag von Mecklenburg–Vorpommern stellt die gängigen
4 Informationen zum Parlament, dessen Gremien und der
5 Arbeitsweise bereit und verfügt außerdem über eine Mediathek
6 [FN: http://www.landtag-mv.de/mediathek/landtag-live.html],
7 in der sich Videos vergangener Parlamentssitzungen finden.
8 Ebenso gibt es ein Parlamentsfernsehen, welches die
9 Sitzungen des Landtags live im Internet überträgt. Das
10 Landesparlament stellt hierüber auch Dokumente in einer
11 Datenbank zur Verfügung [FN:
12 http://www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/], die die
13 gleichen Funktionalitäten bietet, wie die von der
14 Hamburgischen Bürgerschaft verwandte. Die
15 Informationsangebote und Recherchemöglichkeiten sind daher
16 vergleichbar; auch mit denen anderer Länder. Der
17 Informationsumfang ist ähnlich hoch und detailliert.
18 Aktuelle wie zurückliegende politische Debatten sind
19 nachvollziehbar dokumentiert. Es besteht die Möglichkeit,
20 einen Newsletter zu abonnieren.
21
22
23 Niedersachsen
24
25 Der Landtag Niedersachsens stellt Sachinformationen zu
26 Abgeordneten und der Organisation der parlamentarischen
27 Arbeit [FN:
28 http://www.landtag-niedersachsen.de/organisation/] auf
29 seiner Homepage bereit. Die inhaltliche Debattenstruktur
30 kann anhand von Tagesordnungen und in ihnen enthaltene Links
31 auf entsprechende Anträge und weitere Dokumente
32 nachvollzogen werden. Niedersachsen hat die sog. NILAS –
33 Datenbank [FN:
34 http://www.landtag-niedersachsen.de/parlamentsdokumente/]
35 (Niedersächsisches LandtagsdokumentationsSystem) eingeführt.
36 In dieser Datenbank sind alle parlamentarischen Initiativen
37 (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u. a.) mit einer
38 inhaltlichen Kurzbeschreibung und ihrem Beratungsablauf
39 dargestellt. Ein Zugriff auf Originaldokumente (Drucksachen
40 und Plenarprotokolle ab der 14. Wahlperiode) ist ebenfalls
41 möglich. Detaillierte Suchfunktionen werden angeboten. Auf
42 der Homepage wird darauf hingewiesen, dass der Norddeutsche
43 Rundfunk (NDR) Landtagsdebatten in voller Länge live
44 übertrage [FN:
45 http://www.landtag-niedersachsen.de/landtag_live/]. Hierzu
46 existiert ein entsprechender Link [FN:
47 http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtag461.html].
48
49 Über die Homepage des Landtags ist auch eine entsprechende
50 Jugendseite erreichbar, die über die Arbeit des Landtags
51 informiert. Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
52
53
54 Nordrhein–Westfalen
55
56 Wie bei den bisher betrachteten Volksvertretungen auch
57 erhält man auf den Internetseiten des Landtags von
58 Nordrhein–Westfalen Hintergrundinformationen zur
59 parlamentarischen Arbeit. [FN:
60 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/030-Pa
61 rlament-und-Wahlen/Inhalt.jsp] Die öffentlichen Dokumente
62 des Landtags von Nordrhein – Westfalen finden sich in einer
63 online erreichbaren Datenbank [FN:
64 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/La
65 ndtagsdokumentation/landtagsdokumentation_14wp.jsp], die
66 detailliert durchsucht werden kann. Tagesordnungen und
67 Protokolle der Plenar- und Gremiensitzungen sind ebenso auf
68 der Internetpräsenz des Landtags abrufbar, wie
69 Haushaltspläne. Zum Stand laufender Gesetzgebungsverfahren
70 wird online informiert [FN:
71 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung
72 /Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/index.jsp]. Von
73 zu bestimmten Themengebieten eingeholten Gutachten kann
74 online über eine Gutachtendatenbank [FN:
75 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Do
76 kumente-und-Recherche/070-Gutachten/020-Gutachtendatenbank/I
77 nhalt.jsp] Kenntnis genommen werden. Zudem werden die
78 öffentlichen Sitzungen des Landtags Nordrhein-Westfalen live
79 im Internet übertragen; vergangene Sitzungen der aktuellen
80 Legislaturperiode sind als Video-on-Demand abrufbar. [FN:
81 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Zwis
82 chenseite-TV.jsp]
83
84 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
85 bereitgestellt. [FN:
86 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Ju
87 gend/home.jsp] Newsletter und RSS-Feed können abonniert
88 werden. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen erhielt 2005 für
89 die Barrierefreiheit seines Internetangebots die Goldene
90 Biene. [FN: http://www.biene-award.de/preistraeger/]
91
92
93 Rheinland–Pfalz
94
95 Neben allgemeinen Informationen zur parlamentarischen Arbeit
96 und zum Parlamentarischen Prozess können über die
97 Internetpräsenz des Landtages Rheinland–Pfalz [FN:
98 http://www.landtag.rlp.de/Startseite/] detaillierte
99 Informationen zu Gremiensitzungen, z. B. der Ausschüsse
100 online eingesehen werden. Über entsprechende Verknüpfungen
101 z. B. in den Sitzungseinladungen erhält man Zugang zu den
102 beratungsrelevanten Vorgängen. In den Parlamentsmaterialien
103 kann online anhand verschiedener Kriterien detailliert
104 recherchiert werden. Das System namens „OPAL“ [FN:
105 http://83.243.51.73/starweb/OPAL_extern/index.htm]
106 orientiert sich dabei an denjenigen des Bundes oder
107 beispielsweise Bayerns. U. a. sind Rechtsgrundlagen,
108 Drucksachen sowie Plenarprotokolle abrufbar. Weiter wird der
109 aktuelle Stand der Beratungen während der Plenarsitzungen im
110 Internet veröffentlicht, „Plenum aktuell“. [FN:
111 http://www.landtag.rlp.de/Aktuelles/Plenum-aktuell/] Ab
112 Frühjahr 2012 sollen Plenarsitzungen des Landtags live im
113 Internet übertragen werden. [FN:
114 http://www.landtag.rlp.de/icc/Internet-DE/nav/2b2/2b262561-e
115 747-701b-e592-655c07caec24&page=1&pagesize=10&lastMonth=1&se
116 l_uCon=9c240136-b9f7-f331-0aa6-3b91086d35f8&uTem=aaaaaaaa-aa
117 aa-aaaa-bbbb-000000000014.htm]
118
119 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
120 bereitgestellt. [FN:
121 http://www.landtag.rlp.de/jugendbereich/iisstart.asp?load=st
122 art] Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
123
124
125 Saarland
126
127 Unter der Überschrift Aufbau und Organisation bietet der
128 Landtag des Saarlandes Hintergrundinformationen zu Struktur
129 und Aufgaben der Parlamentsarbeit. [FN:
130 http://www.landtag-saar.de/de/aufbau_organisation/index.php]
131 Das Saarland stellt Listen zu Drucksachen und
132 Plenarprotokollen online zur Verfügung. [FN:
133 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/395.php] Über einen
134 Klick auf die Drucksachennummer des jeweiligen Dokumentes
135 erhält man Zugriff auf den Volltext. In diesen Listen zu
136 suchen, ist über die in dem verwendeten Leseprogramm
137 enthaltene Suchfunktion zu bewerkstelligen. Für eine
138 darüberhinaus gehende Recherche nach bestimmten Dokumenten
139 wird eine einfache Suchfunktion angeboten [FN:
140 http://www.landtag-saar.de/de/themen/index.php]. Die
141 Vorauswahl bestimmter Parameter ist nicht möglich. Alle
142 Suchkriterien müssen von den Nutzerinnen und Nutzern
143 eingegeben werden. Sitzungen werden vom saarländischen
144 Rundfunk (SR) mitunter live übertragen. [FN:
145 http://www.sr-online.de/nachrichten/1458/] Zu den
146 Plenarsitzungen werden die Tagesordnung und
147 beratungsrelevante Drucksachen im Internet zur Verfügung
148 gestellt. [FN:
149 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/10222.php] Über eine
150 Terminübersicht gelangt man zu den jeweiligen
151 Ausschusssitzungen und den zugehörigen Tagesordnungen. Es
152 ist vorgesehen, ein Audio-Archiv [FN:
153 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/306.php]
154 einzurichten, in dem Mitschnitte von Sitzungen
155 veröffentlicht werden sollen.
156
157 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
158 bereitgestellt. [FN:
159 http://www.landtag-saar.de/de/jugend/index.php] Ein
160 Newsletter kann abonniert werden.
161
162
163 Sachsen
164
165 Der sächsische Landtag informiert in seinem Internetangebot
166 über Mitglieder, Aufgaben und Struktur der
167 Landeslegislative. [FN:
168 http://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/index.aspx] Über
169 einen Sitzungsplan und die darin veröffentlichten
170 Tagesordnungen können sich Bürgerinnen und Bürger über die
171 in den Ausschüssen behandelten Themen informieren.
172 Beratungsrelevante Drucksachen sind den Tagesordnungspunkten
173 zugeordnet und können im Internet eingesehen werden. [FN:
174 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/
175 tagesordnung.do/nd7646] Darüber hinaus können alle Dokumente
176 des Sächsischen Landtags (Drucksachen, Plenarprotokolle,
177 Ausschussprotokolle) im Elektronischen Dokumentations- und
178 Archivsystem (EDAS) eingesehen werden. [FN:
179 http://edas.landtag.sachsen.de/] Dazu existieren
180 detaillierte Recherchemöglichkeiten über entsprechende
181 Suchmasken z. B. nach Stichworten Dokumentenart und –typ
182 oder nach federführendem Ausschuss oder Urheber. Der
183 Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen per
184 Livestream. Zusätzlich werden Informationen zum aktuellen
185 Tagesordnungspunkt und zum Redner bereit gestellt. [FN:
186 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/
187 index.aspx] Außerdem stehen alle Plenarsitzungen der
188 aktuellen Wahlperiode als Video-on-Demand zum Abruf bereit.
189 [FN:
190 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzu
191 ngen.aspx] Auch der Sächsische Landtag unterhält ein eigenes
192 Jugendportal. [FN:
193 http://www.landtag.sachsen.de/de/jugend_politik/index.aspx]
194 Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
195
196
197 Sachsen–Anhalt
198
199 Die Aufgaben, Struktur und Arbeitsweise des Landtags von
200 Sachsen–Anhalt [FN:
201 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=57 ] sowie
202 dessen Parlamentsarbeit [FN:
203 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=69] wird
204 im Internet dokumentiert. In einer Parlamentsdokumentation
205 werden u. a. Plenar- und Ausschussprotokolle sowie
206 Drucksachen, Kurzberichte, Gesetzes- und Verordnungsblätter
207 bereitgestellt. Über eine Dokumentsuche [FN:
208 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?typ=2&id=200]
209 kann u. a. nach Datum, Redner, Dokumenttyp oder Stichwort
210 differenziert recherchiert werden. Eine Liste aktueller
211 Dokumente sowie Plenar- und Ausschussprotokolle oder
212 Kurzberichte von Ausschusssitzungen sind ebenfalls online
213 einsehbar. Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen
214 werden veröffentlicht, beratungsrelevante Unterlagen sind
215 zwar aufgeführt aber nicht verlinkt. Sie stehen jedoch über
216 die Dokumentensuche zur Kenntnisnahme online zur Verfügung.
217
218 Die Plenarsitzungen des Landtags von Sachsen-Anhalt werden
219 einerseits in Berichtsform (Kurzbericht und stenografischer
220 Bericht) [FN:
221 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=190#29] im
222 Internet dokumentiert. Andererseits werden auch Video-on-
223 Demand- Beiträge [FN:
224 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=184&agenda
225 _id=2139] zu den einzelnen Tagesordnungspunkten angeboten.
226
227
228 Schleswig-Holstein
229
230 Grundlegende Informationen zu Mitgliedern, Aufgaben und
231 Arbeitsweise des Landtages von Schleswig–Holstein finden
232 sich auf dessen Internetpräsenz. [FN:
233 http://www.landtag.ltsh.de/] Dort erhält man dementsprechend
234 auch Informationen über die Arbeit der Ausschüsse, deren
235 Tagesordnungen und darin verlinkt die Beratungsgrundlagen,
236 z. B. im Falle des Finanzausschusses [FN:
237 http://www.landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/w
238 ahl17/aussch/finanz/einladung/2012/17-068_02-12.pdf]. Das
239 Landesparlament stellt, ähnlich dem DIP, umfangreiche
240 Materialien über die Parlamentsarbeit (Tagesordnungen,
241 Beschlussprotokolle, Drucksachen etc.) im Internet zur
242 Verfügung. [FN:
243 http://lissh.lvn.parlanet.de/shlt/start.html] Eine gezielte
244 Such nach bestimmten Informationen wird über eine
245 entsprechende Suchmaske ermöglicht. [FN:
246 http://www.ltsh.de/ParlaTV/index.html
247 ] Darüber hinaus wird die Arbeit des Landtags auf der Seite
248 „plenum online“ zeitnah abgebildet. [FN:
249 http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/index.htm
250 ] Hier können beginnend im Jahre 2003 zu den jeweiligen
251 Plenarsitzungen beratungsrelevante Dokumente aufgerufen
252 werden. Zusätzlich können die Sitzungen des Landtags per
253 Livestream verfolgt werden, „ParlaTV“. Pressemitteilungen
254 werden neben den klassischen Verbreitungswegen auch via
255 twitter verbreitet, „parlanet“. [FN:
256 http://twitter.com/#!/ParlaNet] Ein Newsletter sowie
257 RSS-Nachrichtendienste können abonniert werden.
258
259
260 Thüringen
261
262 Neben allgemeinen Informationen zu Aufbau und Arbeitsweise
263 des Parlaments [FN:
264 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/] finden sich auf
265 den Internetseitend des Landtags des Landes Thüringen auch
266 die üblichen wichtigen Rechtsgrundlagen. [FN:
267 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/gremien-und-rechtsg
268 rundlagen/rechtsgrundlagen/] Auch die Parlamentsdatenbank
269 [FN: http://www.parldok.thueringen.de/Parldok/] des Landtags
270 von Thüringen ist über das Internet erreichbar. Dort kann
271 gezielt nach verschiedenen Kriterien, Schlagworten oder
272 Themen oder z.B. auch nach Ausschuss- und Plenarprotokollen,
273 Drucksachen oder Vorlagen und Anfragen gesucht werden. Die
274 Datenbank des Landesparlaments bietet die gleichen
275 Funktionalitäten, wie sie zuvor bei den Ländern Hamburg und
276 Mecklenburg-Vorpommern beschrieben wurden. Die Plattform ist
277 augenscheinlich identisch. Die Plenarsitzungen werden live
278 im Internet übertragen. [FN:
279 http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/] Dazu ist
280 die aktuelle Tagesordnung sowie die jeweilige
281 Beratungsgrundlage einsehbar. Auf den Seiten des Landtags
282 werden auch Informationen bereitgestellt, die sich an
283 Jugendliche richten. [FN:
284 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/jugend-und-politik/
285 ]
286
287 Zwischenfazit:
288
289 Die grundlegenden Informationen zur Arbeit der
290 Landesparlamente, die alle Länder zur Verfügung stellen,
291 können interessierten Nutzerinnen und Nutzern dabei helfen,
292 einen Überblick über die Funktionsweise und die
293 Zusammenhänge parlamentarischer Arbeit zu erhalten. Dies ist
294 wichtig, um zielorientiert die gewünschten Informationen
295 recherchieren zu können. Die inhaltliche Arbeit der
296 Landesparlamente wird weitreichend abgebildet. Mehrheitlich
297 werden dazu neben dem eingangs erwähnten Parlamentsspiegel
298 eigene Datenbanken betrieben, die mit entsprechend
299 detailliert ausgestalteten Suchoptionen für die Nutzer zu
300 erschlossen werden können. Die Ergebnisse des politischen
301 Prozesses finden sich dabei z. B. in Form verabschiedeter
302 Gesetze umfassend dokumentiert. Die Veröffentlichung von
303 Plenarprotokollen, von Anträgen und Gesetzesinitiativen
304 erlaubt es, den aktuellen Stand der inhaltlichen Debatte
305 nachzuvollziehen. Eine Live-Übertragung der Plenardebatten
306 unterstützt dabei prinzipiell die Nachvollziehbarkeit der
307 aktuellen politischen Diskussion. Die Nutzung von Sozialen
308 Medien und Netzwerken wie Twitter, YouTube oder Facebook ist
309 eher die Ausnahme.
310 Eine Zielgruppenorientierung insbesondere auf Jugendliche
311 ist weitgehend vorhanden.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Mecklenburg–Vorpommern
2
3 Der Landtag von Mecklenburg–Vorpommern stellt die gängigen
4 Informationen zum Parlament, dessen Gremien und der
5 Arbeitsweise bereit und verfügt außerdem über eine Mediathek
6 [FN: http://www.landtag-mv.de/mediathek/landtag-live.html],
7 in der sich Videos vergangener Parlamentssitzungen finden.
8 Ebenso gibt es ein Parlamentsfernsehen, welches die
9 Sitzungen des Landtags live im Internet überträgt. Das
10 Landesparlament stellt hierüber auch Dokumente in einer
11 Datenbank zur Verfügung [FN:
12 http://www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/], die die
13 gleichen Funktionalitäten bietet, wie die von der
14 Hamburgischen Bürgerschaft verwandte. Die
15 Informationsangebote und Recherchemöglichkeiten sind daher
16 vergleichbar; auch mit denen anderer Länder. Der
17 Informationsumfang ist ähnlich hoch und detailliert.
18 Aktuelle wie zurückliegende politische Debatten sind
19 nachvollziehbar dokumentiert. Es besteht die Möglichkeit,
20 einen Newsletter zu abonnieren.
21
22
23 Niedersachsen
24
25 Der Landtag Niedersachsens stellt Sachinformationen zu
26 Abgeordneten und der Organisation der parlamentarischen
27 Arbeit [FN:
28 http://www.landtag-niedersachsen.de/organisation/] auf
29 seiner Homepage bereit. Die inhaltliche Debattenstruktur
30 kann anhand von Tagesordnungen und in ihnen enthaltene Links
31 auf entsprechende Anträge und weitere Dokumente
32 nachvollzogen werden. Niedersachsen hat die sog. NILAS –
33 Datenbank [FN:
34 http://www.landtag-niedersachsen.de/parlamentsdokumente/]
35 (Niedersächsisches LandtagsdokumentationsSystem) eingeführt.
36 In dieser Datenbank sind alle parlamentarischen Initiativen
37 (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u. a.) mit einer
38 inhaltlichen Kurzbeschreibung und ihrem Beratungsablauf
39 dargestellt. Ein Zugriff auf Originaldokumente (Drucksachen
40 und Plenarprotokolle ab der 14. Wahlperiode) ist ebenfalls
41 möglich. Detaillierte Suchfunktionen werden angeboten. Auf
42 der Homepage wird darauf hingewiesen, dass der Norddeutsche
43 Rundfunk (NDR) Landtagsdebatten in voller Länge live
44 übertrage [FN:
45 http://www.landtag-niedersachsen.de/landtag_live/]. Hierzu
46 existiert ein entsprechender Link [FN:
47 http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtag461.html].
48
49 Über die Homepage des Landtags ist auch eine entsprechende
50 Jugendseite erreichbar, die über die Arbeit des Landtags
51 informiert. Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
52
53
54 Nordrhein–Westfalen
55
56 Wie bei den bisher betrachteten Volksvertretungen auch
57 erhält man auf den Internetseiten des Landtags von
58 Nordrhein–Westfalen Hintergrundinformationen zur
59 parlamentarischen Arbeit. [FN:
60 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/030-Pa
61 rlament-und-Wahlen/Inhalt.jsp] Die öffentlichen Dokumente
62 des Landtags von Nordrhein – Westfalen finden sich in einer
63 online erreichbaren Datenbank [FN:
64 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/La
65 ndtagsdokumentation/landtagsdokumentation_14wp.jsp], die
66 detailliert durchsucht werden kann. Tagesordnungen und
67 Protokolle der Plenar- und Gremiensitzungen sind ebenso auf
68 der Internetpräsenz des Landtags abrufbar, wie
69 Haushaltspläne. Zum Stand laufender Gesetzgebungsverfahren
70 wird online informiert [FN:
71 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung
72 /Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/index.jsp]. Von
73 zu bestimmten Themengebieten eingeholten Gutachten kann
74 online über eine Gutachtendatenbank [FN:
75 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Do
76 kumente-und-Recherche/070-Gutachten/020-Gutachtendatenbank/I
77 nhalt.jsp] Kenntnis genommen werden. Zudem werden die
78 öffentlichen Sitzungen des Landtags Nordrhein-Westfalen live
79 im Internet übertragen; vergangene Sitzungen der aktuellen
80 Legislaturperiode sind als Video-on-Demand abrufbar. [FN:
81 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Zwis
82 chenseite-TV.jsp]
83
84 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
85 bereitgestellt. [FN:
86 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Ju
87 gend/home.jsp] Newsletter und RSS-Feed können abonniert
88 werden. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen erhielt 2005 für
89 die Barrierefreiheit seines Internetangebots die Goldene
90 Biene. [FN: http://www.biene-award.de/preistraeger/]
91
92
93 Rheinland–Pfalz
94
95 Neben allgemeinen Informationen zur parlamentarischen Arbeit
96 und zum Parlamentarischen Prozess können über die
97 Internetpräsenz des Landtages Rheinland–Pfalz [FN:
98 http://www.landtag.rlp.de/Startseite/] detaillierte
99 Informationen zu Gremiensitzungen, z. B. der Ausschüsse
100 online eingesehen werden. Über entsprechende Verknüpfungen
101 z. B. in den Sitzungseinladungen erhält man Zugang zu den
102 beratungsrelevanten Vorgängen. In den Parlamentsmaterialien
103 kann online anhand verschiedener Kriterien detailliert
104 recherchiert werden. Das System namens „OPAL“ [FN:
105 http://83.243.51.73/starweb/OPAL_extern/index.htm]
106 orientiert sich dabei an denjenigen des Bundes oder
107 beispielsweise Bayerns. U. a. sind Rechtsgrundlagen,
108 Drucksachen sowie Plenarprotokolle abrufbar. Weiter wird der
109 aktuelle Stand der Beratungen während der Plenarsitzungen im
110 Internet veröffentlicht, „Plenum aktuell“. [FN:
111 http://www.landtag.rlp.de/Aktuelles/Plenum-aktuell/] Ab
112 Frühjahr 2012 sollen Plenarsitzungen des Landtags live im
113 Internet übertragen werden. [FN:
114 http://www.landtag.rlp.de/icc/Internet-DE/nav/2b2/2b262561-e
115 747-701b-e592-655c07caec24&page=1&pagesize=10&lastMonth=1&se
116 l_uCon=9c240136-b9f7-f331-0aa6-3b91086d35f8&uTem=aaaaaaaa-aa
117 aa-aaaa-bbbb-000000000014.htm]
118
119 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
120 bereitgestellt. [FN:
121 http://www.landtag.rlp.de/jugendbereich/iisstart.asp?load=st
122 art] Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
123
124
125 Saarland
126
127 Unter der Überschrift Aufbau und Organisation bietet der
128 Landtag des Saarlandes Hintergrundinformationen zu Struktur
129 und Aufgaben der Parlamentsarbeit. [FN:
130 http://www.landtag-saar.de/de/aufbau_organisation/index.php]
131 Das Saarland stellt Listen zu Drucksachen und
132 Plenarprotokollen online zur Verfügung. [FN:
133 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/395.php] Über einen
134 Klick auf die Drucksachennummer des jeweiligen Dokumentes
135 erhält man Zugriff auf den Volltext. In diesen Listen zu
136 suchen, ist über die in dem verwendeten Leseprogramm
137 enthaltene Suchfunktion zu bewerkstelligen. Für eine
138 darüberhinaus gehende Recherche nach bestimmten Dokumenten
139 wird eine einfache Suchfunktion angeboten [FN:
140 http://www.landtag-saar.de/de/themen/index.php]. Die
141 Vorauswahl bestimmter Parameter ist nicht möglich. Alle
142 Suchkriterien müssen von den Nutzerinnen und Nutzern
143 eingegeben werden. Sitzungen werden vom saarländischen
144 Rundfunk (SR) mitunter live übertragen. [FN:
145 http://www.sr-online.de/nachrichten/1458/] Zu den
146 Plenarsitzungen werden die Tagesordnung und
147 beratungsrelevante Drucksachen im Internet zur Verfügung
148 gestellt. [FN:
149 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/10222.php] Über eine
150 Terminübersicht gelangt man zu den jeweiligen
151 Ausschusssitzungen und den zugehörigen Tagesordnungen. Es
152 ist vorgesehen, ein Audio-Archiv [FN:
153 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/306.php]
154 einzurichten, in dem Mitschnitte von Sitzungen
155 veröffentlicht werden sollen.
156
157 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
158 bereitgestellt. [FN:
159 http://www.landtag-saar.de/de/jugend/index.php] Ein
160 Newsletter kann abonniert werden.
161
162
163 Sachsen
164
165 Der sächsische Landtag informiert in seinem Internetangebot
166 über Mitglieder, Aufgaben und Struktur der
167 Landeslegislative. [FN:
168 http://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/index.aspx] Über
169 einen Sitzungsplan und die darin veröffentlichten
170 Tagesordnungen können sich Bürgerinnen und Bürger über die
171 in den Ausschüssen behandelten Themen informieren.
172 Beratungsrelevante Drucksachen sind den Tagesordnungspunkten
173 zugeordnet und können im Internet eingesehen werden. [FN:
174 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/
175 tagesordnung.do/nd7646] Darüber hinaus können alle Dokumente
176 des Sächsischen Landtags (Drucksachen, Plenarprotokolle,
177 Ausschussprotokolle) im Elektronischen Dokumentations- und
178 Archivsystem (EDAS) eingesehen werden. [FN:
179 http://edas.landtag.sachsen.de/] Dazu existieren
180 detaillierte Recherchemöglichkeiten über entsprechende
181 Suchmasken z. B. nach Stichworten Dokumentenart und –typ
182 oder nach federführendem Ausschuss oder Urheber. Der
183 Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen per
184 Livestream. Zusätzlich werden Informationen zum aktuellen
185 Tagesordnungspunkt und zum Redner bereit gestellt. [FN:
186 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/
187 index.aspx] Außerdem stehen alle Plenarsitzungen der
188 aktuellen Wahlperiode als Video-on-Demand zum Abruf bereit.
189 [FN:
190 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzu
191 ngen.aspx] Auch der Sächsische Landtag unterhält ein eigenes
192 Jugendportal. [FN:
193 http://www.landtag.sachsen.de/de/jugend_politik/index.aspx]
194 Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
195
196
197 Sachsen–Anhalt
198
199 Die Aufgaben, Struktur und Arbeitsweise des Landtags von
200 Sachsen–Anhalt [FN:
201 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=57 ] sowie
202 dessen Parlamentsarbeit [FN:
203 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=69] wird
204 im Internet dokumentiert. In einer Parlamentsdokumentation
205 werden u. a. Plenar- und Ausschussprotokolle sowie
206 Drucksachen, Kurzberichte, Gesetzes- und Verordnungsblätter
207 bereitgestellt. Über eine Dokumentsuche [FN:
208 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?typ=2&id=200]
209 kann u. a. nach Datum, Redner, Dokumenttyp oder Stichwort
210 differenziert recherchiert werden. Eine Liste aktueller
211 Dokumente sowie Plenar- und Ausschussprotokolle oder
212 Kurzberichte von Ausschusssitzungen sind ebenfalls online
213 einsehbar. Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen
214 werden veröffentlicht, beratungsrelevante Unterlagen sind
215 zwar aufgeführt aber nicht verlinkt. Sie stehen jedoch über
216 die Dokumentensuche zur Kenntnisnahme online zur Verfügung.
217
218 Die Plenarsitzungen des Landtags von Sachsen-Anhalt werden
219 einerseits in Berichtsform (Kurzbericht und stenografischer
220 Bericht) [FN:
221 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=190#29] im
222 Internet dokumentiert. Andererseits werden auch Video-on-
223 Demand- Beiträge [FN:
224 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=184&agenda
225 _id=2139] zu den einzelnen Tagesordnungspunkten angeboten.
226
227
228 Schleswig-Holstein
229
230 Grundlegende Informationen zu Mitgliedern, Aufgaben und
231 Arbeitsweise des Landtages von Schleswig–Holstein finden
232 sich auf dessen Internetpräsenz. [FN:
233 http://www.landtag.ltsh.de/] Dort erhält man dementsprechend
234 auch Informationen über die Arbeit der Ausschüsse, deren
235 Tagesordnungen und darin verlinkt die Beratungsgrundlagen,
236 z. B. im Falle des Finanzausschusses [FN:
237 http://www.landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/w
238 ahl17/aussch/finanz/einladung/2012/17-068_02-12.pdf]. Das
239 Landesparlament stellt, ähnlich dem DIP, umfangreiche
240 Materialien über die Parlamentsarbeit (Tagesordnungen,
241 Beschlussprotokolle, Drucksachen etc.) im Internet zur
242 Verfügung. [FN:
243 http://lissh.lvn.parlanet.de/shlt/start.html] Eine gezielte
244 Such nach bestimmten Informationen wird über eine
245 entsprechende Suchmaske ermöglicht. [FN:
246 http://www.ltsh.de/ParlaTV/index.html
247 ] Darüber hinaus wird die Arbeit des Landtags auf der Seite
248 „plenum online“ zeitnah abgebildet. [FN:
249 http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/index.htm
250 ] Hier können beginnend im Jahre 2003 zu den jeweiligen
251 Plenarsitzungen beratungsrelevante Dokumente aufgerufen
252 werden. Zusätzlich können die Sitzungen des Landtags per
253 Livestream verfolgt werden, „ParlaTV“. Pressemitteilungen
254 werden neben den klassischen Verbreitungswegen auch via
255 twitter verbreitet, „parlanet“. [FN:
256 http://twitter.com/#!/ParlaNet] Ein Newsletter sowie
257 RSS-Nachrichtendienste können abonniert werden.
258
259
260 Thüringen
261
262 Neben allgemeinen Informationen zu Aufbau und Arbeitsweise
263 des Parlaments [FN:
264 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/] finden sich auf
265 den Internetseitend des Landtags des Landes Thüringen auch
266 die üblichen wichtigen Rechtsgrundlagen. [FN:
267 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/gremien-und-rechtsg
268 rundlagen/rechtsgrundlagen/] Auch die Parlamentsdatenbank
269 [FN: http://www.parldok.thueringen.de/Parldok/] des Landtags
270 von Thüringen ist über das Internet erreichbar. Dort kann
271 gezielt nach verschiedenen Kriterien, Schlagworten oder
272 Themen oder z.B. auch nach Ausschuss- und Plenarprotokollen,
273 Drucksachen oder Vorlagen und Anfragen gesucht werden. Die
274 Datenbank des Landesparlaments bietet die gleichen
275 Funktionalitäten, wie sie zuvor bei den Ländern Hamburg und
276 Mecklenburg-Vorpommern beschrieben wurden. Die Plattform ist
277 augenscheinlich identisch. Die Plenarsitzungen werden live
278 im Internet übertragen. [FN:
279 http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/] Dazu ist
280 die aktuelle Tagesordnung sowie die jeweilige
281 Beratungsgrundlage einsehbar. Auf den Seiten des Landtags
282 werden auch Informationen bereitgestellt, die sich an
283 Jugendliche richten. [FN:
284 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/jugend-und-politik/
285 ]
286
287 Zwischenfazit:
288
289 Die grundlegenden Informationen zur Arbeit der
290 Landesparlamente, die alle Länder zur Verfügung stellen,
291 können interessierten Nutzerinnen und Nutzern dabei helfen,
292 einen Überblick über die Funktionsweise und die
293 Zusammenhänge parlamentarischer Arbeit zu erhalten. Dies ist
294 wichtig, um zielorientiert die gewünschten Informationen
295 recherchieren zu können. Die inhaltliche Arbeit der
296 Landesparlamente wird weitreichend abgebildet. Mehrheitlich
297 werden dazu neben dem eingangs erwähnten Parlamentsspiegel
298 eigene Datenbanken betrieben, die mit entsprechend
299 detailliert ausgestalteten Suchoptionen für die Nutzer zu
300 erschlossen werden können. Die Ergebnisse des politischen
301 Prozesses finden sich dabei z. B. in Form verabschiedeter
302 Gesetze umfassend dokumentiert. Die Veröffentlichung von
303 Plenarprotokollen, von Anträgen und Gesetzesinitiativen
304 erlaubt es, den aktuellen Stand der inhaltlichen Debatte
305 nachzuvollziehen. Eine Live-Übertragung der Plenardebatten
306 unterstützt dabei prinzipiell die Nachvollziehbarkeit der
307 aktuellen politischen Diskussion. Die Nutzung von Sozialen
308 Medien und Netzwerken wie Twitter, YouTube oder Facebook ist
309 eher die Ausnahme.
310 Eine Zielgruppenorientierung insbesondere auf Jugendliche
311 ist weitgehend vorhanden.

Vorschlag

  1. Bewerten Sie die Original- und die eingebrachten Versionen eines Papiers, indem Sie über die Pfeile Ihre Zustimmung (hoch) oder Ablehnung (runter) ausdrücken. Sie können dabei auch mehreren Versionen zustimmen oder diese ablehnen.

  2. Wählen Sie, ob Änderungen im Vergleich zur Originalversion hervorgehoben werden sollen.

  3. Sie können hier auch eine neue Version des Papiers einbringen.