02.02.01.02 Bestandsaufnahme und Trends digitaler Informationen in der Arbeit der Legislative – Länder (Teil 2)

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    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Mecklenburg–Vorpommern
    2
    3 Der Landtag von Mecklenburg–Vorpommern stellt die gängigen
    4 Informationen zum Parlament, dessen Gremien und der
    5 Arbeitsweise bereit und verfügt außerdem über eine Mediathek
    6 [FN: http://www.landtag-mv.de/mediathek/landtag-live.html],
    7 in der sich Videos vergangener Parlamentssitzungen finden.
    8 Ebenso gibt es ein Parlamentsfernsehen, welches die
    9 Sitzungen des Landtags live im Internet überträgt. Das
    10 Landesparlament stellt hierüber auch Dokumente in einer
    11 Datenbank zur Verfügung [FN:
    12 http://www.dokumentation.landtag-mv.de/Parldok/], die die
    13 gleichen Funktionalitäten bietet, wie die von der
    14 Hamburgischen Bürgerschaft verwandte. Die
    15 Informationsangebote und Recherchemöglichkeiten sind daher
    16 vergleichbar; auch mit denen anderer Länder. Der
    17 Informationsumfang ist ähnlich hoch und detailliert.
    18 Aktuelle wie zurückliegende politische Debatten sind
    19 nachvollziehbar dokumentiert. Es besteht die Möglichkeit,
    20 einen Newsletter zu abonnieren.
    21
    22
    23 Niedersachsen
    24
    25 Der Landtag Niedersachsens stellt Sachinformationen zu
    26 Abgeordneten und der Organisation der parlamentarischen
    27 Arbeit [FN:
    28 http://www.landtag-niedersachsen.de/organisation/] auf
    29 seiner Homepage bereit. Die inhaltliche Debattenstruktur
    30 kann anhand von Tagesordnungen und in ihnen enthaltene Links
    31 auf entsprechende Anträge und weitere Dokumente
    32 nachvollzogen werden. Niedersachsen hat die sog. NILAS –
    33 Datenbank [FN:
    34 http://www.landtag-niedersachsen.de/parlamentsdokumente/]
    35 (Niedersächsisches LandtagsdokumentationsSystem) eingeführt.
    36 In dieser Datenbank sind alle parlamentarischen Initiativen
    37 (Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen u. a.) mit einer
    38 inhaltlichen Kurzbeschreibung und ihrem Beratungsablauf
    39 dargestellt. Ein Zugriff auf Originaldokumente (Drucksachen
    40 und Plenarprotokolle ab der 14. Wahlperiode) ist ebenfalls
    41 möglich. Detaillierte Suchfunktionen werden angeboten. Auf
    42 der Homepage wird darauf hingewiesen, dass der Norddeutsche
    43 Rundfunk (NDR) Landtagsdebatten in voller Länge live
    44 übertrage [FN:
    45 http://www.landtag-niedersachsen.de/landtag_live/]. Hierzu
    46 existiert ein entsprechender Link [FN:
    47 http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtag461.html].
    48
    49 Über die Homepage des Landtags ist auch eine entsprechende
    50 Jugendseite erreichbar, die über die Arbeit des Landtags
    51 informiert. Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
    52
    53
    54 Nordrhein–Westfalen
    55
    56 Wie bei den bisher betrachteten Volksvertretungen auch
    57 erhält man auf den Internetseiten des Landtags von
    58 Nordrhein–Westfalen Hintergrundinformationen zur
    59 parlamentarischen Arbeit. [FN:
    60 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/030-Pa
    61 rlament-und-Wahlen/Inhalt.jsp] Die öffentlichen Dokumente
    62 des Landtags von Nordrhein – Westfalen finden sich in einer
    63 online erreichbaren Datenbank [FN:
    64 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.2/La
    65 ndtagsdokumentation/landtagsdokumentation_14wp.jsp], die
    66 detailliert durchsucht werden kann. Tagesordnungen und
    67 Protokolle der Plenar- und Gremiensitzungen sind ebenso auf
    68 der Internetpräsenz des Landtags abrufbar, wie
    69 Haushaltspläne. Zum Stand laufender Gesetzgebungsverfahren
    70 wird online informiert [FN:
    71 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.2/Gesetzgebung
    72 /Aktuell/01_Aktuelle_Gesetzgebungsverfahren/index.jsp]. Von
    73 zu bestimmten Themengebieten eingeholten Gutachten kann
    74 online über eine Gutachtendatenbank [FN:
    75 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/040-Do
    76 kumente-und-Recherche/070-Gutachten/020-Gutachtendatenbank/I
    77 nhalt.jsp] Kenntnis genommen werden. Zudem werden die
    78 öffentlichen Sitzungen des Landtags Nordrhein-Westfalen live
    79 im Internet übertragen; vergangene Sitzungen der aktuellen
    80 Legislaturperiode sind als Video-on-Demand abrufbar. [FN:
    81 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Zwis
    82 chenseite-TV.jsp]
    83
    84 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
    85 bereitgestellt. [FN:
    86 http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_II/II.1/Ju
    87 gend/home.jsp] Newsletter und RSS-Feed können abonniert
    88 werden. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen erhielt 2005 für
    89 die Barrierefreiheit seines Internetangebots die Goldene
    90 Biene. [FN: http://www.biene-award.de/preistraeger/]
    91
    92
    93 Rheinland–Pfalz
    94
    95 Neben allgemeinen Informationen zur parlamentarischen Arbeit
    96 und zum Parlamentarischen Prozess können über die
    97 Internetpräsenz des Landtages Rheinland–Pfalz [FN:
    98 http://www.landtag.rlp.de/Startseite/] detaillierte
    99 Informationen zu Gremiensitzungen, z. B. der Ausschüsse
    100 online eingesehen werden. Über entsprechende Verknüpfungen
    101 z. B. in den Sitzungseinladungen erhält man Zugang zu den
    102 beratungsrelevanten Vorgängen. In den Parlamentsmaterialien
    103 kann online anhand verschiedener Kriterien detailliert
    104 recherchiert werden. Das System namens „OPAL“ [FN:
    105 http://83.243.51.73/starweb/OPAL_extern/index.htm]
    106 orientiert sich dabei an denjenigen des Bundes oder
    107 beispielsweise Bayerns. U. a. sind Rechtsgrundlagen,
    108 Drucksachen sowie Plenarprotokolle abrufbar. Weiter wird der
    109 aktuelle Stand der Beratungen während der Plenarsitzungen im
    110 Internet veröffentlicht, „Plenum aktuell“. [FN:
    111 http://www.landtag.rlp.de/Aktuelles/Plenum-aktuell/] Ab
    112 Frühjahr 2012 sollen Plenarsitzungen des Landtags live im
    113 Internet übertragen werden. [FN:
    114 http://www.landtag.rlp.de/icc/Internet-DE/nav/2b2/2b262561-e
    115 747-701b-e592-655c07caec24&page=1&pagesize=10&lastMonth=1&se
    116 l_uCon=9c240136-b9f7-f331-0aa6-3b91086d35f8&uTem=aaaaaaaa-aa
    117 aa-aaaa-bbbb-000000000014.htm]
    118
    119 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
    120 bereitgestellt. [FN:
    121 http://www.landtag.rlp.de/jugendbereich/iisstart.asp?load=st
    122 art] Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
    123
    124
    125 Saarland
    126
    127 Unter der Überschrift Aufbau und Organisation bietet der
    128 Landtag des Saarlandes Hintergrundinformationen zu Struktur
    129 und Aufgaben der Parlamentsarbeit. [FN:
    130 http://www.landtag-saar.de/de/aufbau_organisation/index.php]
    131 Das Saarland stellt Listen zu Drucksachen und
    132 Plenarprotokollen online zur Verfügung. [FN:
    133 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/395.php] Über einen
    134 Klick auf die Drucksachennummer des jeweiligen Dokumentes
    135 erhält man Zugriff auf den Volltext. In diesen Listen zu
    136 suchen, ist über die in dem verwendeten Leseprogramm
    137 enthaltene Suchfunktion zu bewerkstelligen. Für eine
    138 darüberhinaus gehende Recherche nach bestimmten Dokumenten
    139 wird eine einfache Suchfunktion angeboten [FN:
    140 http://www.landtag-saar.de/de/themen/index.php]. Die
    141 Vorauswahl bestimmter Parameter ist nicht möglich. Alle
    142 Suchkriterien müssen von den Nutzerinnen und Nutzern
    143 eingegeben werden. Sitzungen werden vom saarländischen
    144 Rundfunk (SR) mitunter live übertragen. [FN:
    145 http://www.sr-online.de/nachrichten/1458/] Zu den
    146 Plenarsitzungen werden die Tagesordnung und
    147 beratungsrelevante Drucksachen im Internet zur Verfügung
    148 gestellt. [FN:
    149 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/10222.php] Über eine
    150 Terminübersicht gelangt man zu den jeweiligen
    151 Ausschusssitzungen und den zugehörigen Tagesordnungen. Es
    152 ist vorgesehen, ein Audio-Archiv [FN:
    153 http://www.landtag-saar.de/de/aktuelles/306.php]
    154 einzurichten, in dem Mitschnitte von Sitzungen
    155 veröffentlicht werden sollen.
    156
    157 Auf den Seiten des Landtags wird ein eigenes Jugendangebot
    158 bereitgestellt. [FN:
    159 http://www.landtag-saar.de/de/jugend/index.php] Ein
    160 Newsletter kann abonniert werden.
    161
    162
    163 Sachsen
    164
    165 Der sächsische Landtag informiert in seinem Internetangebot
    166 über Mitglieder, Aufgaben und Struktur der
    167 Landeslegislative. [FN:
    168 http://www.landtag.sachsen.de/de/landtag/index.aspx] Über
    169 einen Sitzungsplan und die darin veröffentlichten
    170 Tagesordnungen können sich Bürgerinnen und Bürger über die
    171 in den Ausschüssen behandelten Themen informieren.
    172 Beratungsrelevante Drucksachen sind den Tagesordnungspunkten
    173 zugeordnet und können im Internet eingesehen werden. [FN:
    174 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/
    175 tagesordnung.do/nd7646] Darüber hinaus können alle Dokumente
    176 des Sächsischen Landtags (Drucksachen, Plenarprotokolle,
    177 Ausschussprotokolle) im Elektronischen Dokumentations- und
    178 Archivsystem (EDAS) eingesehen werden. [FN:
    179 http://edas.landtag.sachsen.de/] Dazu existieren
    180 detaillierte Recherchemöglichkeiten über entsprechende
    181 Suchmasken z. B. nach Stichworten Dokumentenart und –typ
    182 oder nach federführendem Ausschuss oder Urheber. Der
    183 Sächsische Landtag überträgt die Plenarsitzungen per
    184 Livestream. Zusätzlich werden Informationen zum aktuellen
    185 Tagesordnungspunkt und zum Redner bereit gestellt. [FN:
    186 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/liveuebertragung/
    187 index.aspx] Außerdem stehen alle Plenarsitzungen der
    188 aktuellen Wahlperiode als Video-on-Demand zum Abruf bereit.
    189 [FN:
    190 http://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzu
    191 ngen.aspx] Auch der Sächsische Landtag unterhält ein eigenes
    192 Jugendportal. [FN:
    193 http://www.landtag.sachsen.de/de/jugend_politik/index.aspx]
    194 Ein RSS-Feed kann abonniert werden.
    195
    196
    197 Sachsen–Anhalt
    198
    199 Die Aufgaben, Struktur und Arbeitsweise des Landtags von
    200 Sachsen–Anhalt [FN:
    201 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=57 ] sowie
    202 dessen Parlamentsarbeit [FN:
    203 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=69] wird
    204 im Internet dokumentiert. In einer Parlamentsdokumentation
    205 werden u. a. Plenar- und Ausschussprotokolle sowie
    206 Drucksachen, Kurzberichte, Gesetzes- und Verordnungsblätter
    207 bereitgestellt. Über eine Dokumentsuche [FN:
    208 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?typ=2&id=200]
    209 kann u. a. nach Datum, Redner, Dokumenttyp oder Stichwort
    210 differenziert recherchiert werden. Eine Liste aktueller
    211 Dokumente sowie Plenar- und Ausschussprotokolle oder
    212 Kurzberichte von Ausschusssitzungen sind ebenfalls online
    213 einsehbar. Tagesordnungen der Ausschuss- und Plenarsitzungen
    214 werden veröffentlicht, beratungsrelevante Unterlagen sind
    215 zwar aufgeführt aber nicht verlinkt. Sie stehen jedoch über
    216 die Dokumentensuche zur Kenntnisnahme online zur Verfügung.
    217
    218 Die Plenarsitzungen des Landtags von Sachsen-Anhalt werden
    219 einerseits in Berichtsform (Kurzbericht und stenografischer
    220 Bericht) [FN:
    221 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=190#29] im
    222 Internet dokumentiert. Andererseits werden auch Video-on-
    223 Demand- Beiträge [FN:
    224 http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/index.php?id=184&agenda
    225 _id=2139] zu den einzelnen Tagesordnungspunkten angeboten.
    226
    227
    228 Schleswig-Holstein
    229
    230 Grundlegende Informationen zu Mitgliedern, Aufgaben und
    231 Arbeitsweise des Landtages von Schleswig–Holstein finden
    232 sich auf dessen Internetpräsenz. [FN:
    233 http://www.landtag.ltsh.de/] Dort erhält man dementsprechend
    234 auch Informationen über die Arbeit der Ausschüsse, deren
    235 Tagesordnungen und darin verlinkt die Beratungsgrundlagen,
    236 z. B. im Falle des Finanzausschusses [FN:
    237 http://www.landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/w
    238 ahl17/aussch/finanz/einladung/2012/17-068_02-12.pdf]. Das
    239 Landesparlament stellt, ähnlich dem DIP, umfangreiche
    240 Materialien über die Parlamentsarbeit (Tagesordnungen,
    241 Beschlussprotokolle, Drucksachen etc.) im Internet zur
    242 Verfügung. [FN:
    243 http://lissh.lvn.parlanet.de/shlt/start.html] Eine gezielte
    244 Such nach bestimmten Informationen wird über eine
    245 entsprechende Suchmaske ermöglicht. [FN:
    246 http://www.ltsh.de/ParlaTV/index.html
    247 ] Darüber hinaus wird die Arbeit des Landtags auf der Seite
    248 „plenum online“ zeitnah abgebildet. [FN:
    249 http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/index.htm
    250 ] Hier können beginnend im Jahre 2003 zu den jeweiligen
    251 Plenarsitzungen beratungsrelevante Dokumente aufgerufen
    252 werden. Zusätzlich können die Sitzungen des Landtags per
    253 Livestream verfolgt werden, „ParlaTV“. Pressemitteilungen
    254 werden neben den klassischen Verbreitungswegen auch via
    255 twitter verbreitet, „parlanet“. [FN:
    256 http://twitter.com/#!/ParlaNet] Ein Newsletter sowie
    257 RSS-Nachrichtendienste können abonniert werden.
    258
    259
    260 Thüringen
    261
    262 Neben allgemeinen Informationen zu Aufbau und Arbeitsweise
    263 des Parlaments [FN:
    264 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/] finden sich auf
    265 den Internetseitend des Landtags des Landes Thüringen auch
    266 die üblichen wichtigen Rechtsgrundlagen. [FN:
    267 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/gremien-und-rechtsg
    268 rundlagen/rechtsgrundlagen/] Auch die Parlamentsdatenbank
    269 [FN: http://www.parldok.thueringen.de/Parldok/] des Landtags
    270 von Thüringen ist über das Internet erreichbar. Dort kann
    271 gezielt nach verschiedenen Kriterien, Schlagworten oder
    272 Themen oder z.B. auch nach Ausschuss- und Plenarprotokollen,
    273 Drucksachen oder Vorlagen und Anfragen gesucht werden. Die
    274 Datenbank des Landesparlaments bietet die gleichen
    275 Funktionalitäten, wie sie zuvor bei den Ländern Hamburg und
    276 Mecklenburg-Vorpommern beschrieben wurden. Die Plattform ist
    277 augenscheinlich identisch. Die Plenarsitzungen werden live
    278 im Internet übertragen. [FN:
    279 http://plenumonline.fem.tu-ilmenau.de/thueringen/] Dazu ist
    280 die aktuelle Tagesordnung sowie die jeweilige
    281 Beratungsgrundlage einsehbar. Auf den Seiten des Landtags
    282 werden auch Informationen bereitgestellt, die sich an
    283 Jugendliche richten. [FN:
    284 http://www.thueringer-landtag.de/landtag/jugend-und-politik/
    285 ]
    286
    287 Zwischenfazit:
    288
    289 Die grundlegenden Informationen zur Arbeit der
    290 Landesparlamente, die alle Länder zur Verfügung stellen,
    291 können interessierten Nutzerinnen und Nutzern dabei helfen,
    292 einen Überblick über die Funktionsweise und die
    293 Zusammenhänge parlamentarischer Arbeit zu erhalten. Dies ist
    294 wichtig, um zielorientiert die gewünschten Informationen
    295 recherchieren zu können. Die inhaltliche Arbeit der
    296 Landesparlamente wird weitreichend abgebildet. Mehrheitlich
    297 werden dazu neben dem eingangs erwähnten Parlamentsspiegel
    298 eigene Datenbanken betrieben, die mit entsprechend
    299 detailliert ausgestalteten Suchoptionen für die Nutzer zu
    300 erschlossen werden können. Die Ergebnisse des politischen
    301 Prozesses finden sich dabei z. B. in Form verabschiedeter
    302 Gesetze umfassend dokumentiert. Die Veröffentlichung von
    303 Plenarprotokollen, von Anträgen und Gesetzesinitiativen
    304 erlaubt es, den aktuellen Stand der inhaltlichen Debatte
    305 nachzuvollziehen. Eine Live-Übertragung der Plenardebatten
    306 unterstützt dabei prinzipiell die Nachvollziehbarkeit der
    307 aktuellen politischen Diskussion. Die Nutzung von Sozialen
    308 Medien und Netzwerken wie Twitter, YouTube oder Facebook ist
    309 eher die Ausnahme.
    310 Eine Zielgruppenorientierung insbesondere auf Jugendliche
    311 ist weitgehend vorhanden.