Papier: 00 Arbeit und Organisation der Texterstellung

Version: "Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren"

1 Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat eine erste
2 Beratung über das Arbeitsprogramm vorgenommen und konnte
3 sich auf folgende grundlegende Struktur, angelehnt an die
4 Gewalten in unserer Demokratie, einigen:
5
6
7 01 Grundlagen
8 02 Legislative
9 04 Judikative
10 05 Strukturwandel der Öffentlichkeit
11
12 Den vollständigen Entwurf des Arbeitsprogramms, in das auch
13 eine Vielzahl der Adhocracy-Vorschläge Eingang gefunden
14 haben, findet Ihr unter dem Reiter "Termine".
15
16 luarfgoiuhasrgöäjsrg
17
18
19 Im nächsten Schritt begeben wir uns an die Texterstellung.
20
21 Erste Textvorschläge zu den Themen "Grundlagen und
22 "Legislative" erwarten wir Anfang September. Bis dahin
23 können gerne auch Vorschläge in Adhocracy eingebracht und
24 auf die bereits angelegten Papiere (je ein Papier pro
25 Überschrift der Grobgliederung) bezogen werden.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat eine erste
2 Beratung über das Arbeitsprogramm vorgenommen und konnte
3 sich auf folgende grundlegende Struktur, angelehnt an die
4 Gewalten in unserer Demokratie, einigen:
5
6
7 01 Grundlagen
8 02 Legislative
9 03 Exekutive
10 04 Judikative
11 05 Strukturwandel der Öffentlichkeit
12
13 Den vollständigen Entwurf des Arbeitsprogramms, in das auch
14 eine Vielzahl der Adhocracy-Vorschläge Eingang gefunden
15 haben, findet Ihr unter dem Reiter "Termine".
16
17 luarfgoiuhasrgöäjsrg
18
19
20 Im nächsten Schritt begeben wir uns an die Texterstellung.
21
22 Erste Textvorschläge zu den Themen "Grundlagen und
23 "Legislative" erwarten wir Anfang September. Bis dahin
24 können gerne auch Vorschläge in Adhocracy eingebracht und
25 auf die bereits angelegten Papiere (je ein Papier pro
26 Überschrift der Grobgliederung) bezogen werden.

Vorschlag

Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

Die Möglichkeit, Bürger an politischen Vorgängen (Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Beurteilung von Stellungnahmen von Ministerien zu Gesetzesvorhaben etc.) stärker als in der Vergangenheit zu beteiligen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.

Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt werden.

Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.

Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.

 

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