Papier: 00 Arbeit und Organisation der Texterstellung
Version: "Daniel"
1 | Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat eine erste |
2 | Beratung über das Arbeitsprogramm vorgenommen und konnte |
3 | sich auf folgende grundlegende Struktur, angelehnt an die |
4 | Gewalten in unserer Demokratie, einigen: |
5 | |
6 | |
7 | 01 Grundlagen |
8 | 02 Legislative |
9 | 03 Exekutive |
10 | 04 Judikative |
11 | |
12 | Den vollständigen Entwurf des Arbeitsprogramms, in das auch |
13 | eine Vielzahl der Adhocracy-Vorschläge Eingang gefunden |
14 | haben, findet Ihr unter dem Reiter "Termine". |
15 | |
16 | dsfglkjadrg |
17 | |
18 | Im nächsten Schritt begeben wir uns an die Texterstellung. |
19 | |
20 | Erste Textvorschläge zu den Themen "Grundlagen und |
21 | "Legislative" erwarten wir Anfang September. Bis dahin |
22 | können gerne auch Vorschläge in Adhocracy eingebracht und |
23 | auf die bereits angelegten Papiere (je ein Papier pro |
24 | Überschrift der Grobgliederung) bezogen werden. |
Der Text verglichen mit der Originalversion
1 | Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat eine erste |
2 | Beratung über das Arbeitsprogramm vorgenommen und konnte |
3 | sich auf folgende grundlegende Struktur, angelehnt an die |
4 | Gewalten in unserer Demokratie, einigen: |
5 | |
6 | |
7 | 01 Grundlagen |
8 | 02 Legislative |
9 | 03 Exekutive |
10 | 04 Judikative |
11 | |
12 | Den vollständigen Entwurf des Arbeitsprogramms, in das auch |
13 | eine Vielzahl der |
14 | |
15 | |
16 | |
17 | haben, findet Ihr unter dem Reiter "Termine". |
18 | |
19 | dsfglkjadrg |
20 | |
21 | Im nächsten Schritt begeben wir uns an die Texterstellung. |
22 | |
23 | Erste Textvorschläge zu den Themen "Grundlagen und |
24 | "Legislative" erwarten wir Anfang September. Bis dahin |
25 | können gerne auch Vorschläge in |
26 | |
27 | |
28 | |
29 | |
30 | |
31 | und auf die |
32 | |
33 | |
34 | |
35 | |
36 | |
37 | Überschrift der Grobgliederung) bezogen werden. |
-
Bewerten Sie die Original- und die eingebrachten Versionen eines Papiers, indem Sie über die Pfeile Ihre Zustimmung (hoch) oder Ablehnung (runter) ausdrücken. Sie können dabei auch mehreren Versionen zustimmen oder diese ablehnen.
-
Wählen Sie, ob Änderungen im Vergleich zur Originalversion hervorgehoben werden sollen.
-
Sie können hier auch eine neue Version des Papiers einbringen.
Vorschlag
Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren
Die Möglichkeit, Bürger an politischen Vorgängen (Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Beurteilung von Stellungnahmen von Ministerien zu Gesetzesvorhaben etc.) stärker als in der Vergangenheit zu beteiligen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.
Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt werden.
Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.
Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.