Papier: 00 Arbeit und Organisation der Texterstellung

Version: "änderng 3"

1 XXXXX
2 noch mehr davon
3
4 Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat eine erste
5 Beratung über das Arbeitsprogramm vorgenommen und konnte
6 sich auf folgende grundlegende Struktur, angelehnt an die
7 Gewalten in unserer Demokratie, einigen:
8
9
10 01 Grundlagen
11 02 Legislative
12 03 Exekutive
13 04 Judikative
14 05 Strukturwandel der Öffentlichkeit
15
16 Den vollständigen Entwurf des Arbeitsprogramms, in das auch
17 eine Vielzahl der Adhocracy-Vorschläge Eingang gefunden
18 haben, findet Ihr unter dem Reiter "Termine".
19
20
21 Im nächsten Schritt begeben wir uns an die Texterstellung.
22
23 Erste Textvorschläge zu den Themen "Grundlagen und
24 "Legislative" erwarten wir Anfang September. Bis dahin
25 können gerne auch Vorschläge in Adhocracy eingebracht und
26 auf die bereits angelegten Papiere (je ein Papier pro
27 Überschrift der Grobgliederung) bezogen werden.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 XXXXX
2 noch mehr davon
3
4 Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat eine erste
5 Beratung über das Arbeitsprogramm vorgenommen und konnte
6 sich auf folgende grundlegende Struktur, angelehnt an die
7 Gewalten in unserer Demokratie, einigen:
8
9
10 01 Grundlagen
11 02 Legislative
12 03 Exekutive
13 04 Judikative
14 05 Strukturwandel der Öffentlichkeit
15
16 Den vollständigen Entwurf des Arbeitsprogramms, in das auch
17 eine Vielzahl der Adhocracy-Vorschläge Eingang gefunden
18 haben, findet Ihr unter dem Reiter "Termine".
19
20
21 Im nächsten Schritt begeben wir uns an die Texterstellung.
22
23 Erste Textvorschläge zu den Themen "Grundlagen und
24 "Legislative" erwarten wir Anfang September. Bis dahin
25 können gerne auch Vorschläge in Adhocracy eingebracht und
26 auf die bereits angelegten Papiere (je ein Papier pro
27 Überschrift der Grobgliederung) bezogen werden.

Vorschlag

Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

Die Möglichkeit, Bürger an politischen Vorgängen (Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Beurteilung von Stellungnahmen von Ministerien zu Gesetzesvorhaben etc.) stärker als in der Vergangenheit zu beteiligen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.

Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt werden.

Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.

Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.

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