Diskussion zu Zur Neuordnung der Demokratie im Sinne einer direkten Demokratie

Der Vorschlag enthält einige interessante Ideen, aber dennoch halte ich das in dieser Fassung für nicht durchsetzbar. Es würde eine Dauerabstimmung entstehen die so sicher von Keinem gewollt ist. Besser fände ich, wenn Gesetzesentwürfe eine gewisse Zeit vor der geplanten Abstimmung veröffentlicht werden müssen und den Bürgern dann die Möglichkeit gegeben wird, die Entscheidungshoheit an sich zu reißen. Ich stell mir das so vor: Die Bürger sehen den Gesetzesentwurf; dann haben sie Zeit eine gewisse Zahl an Unterschriften zu sammeln. Wenn die nötige Zahl an Unterschriften erreicht ist, findet eine Volksabstimmung über das Gesetz statt. Ergänzend dazu bekommt das Volk das Initiativrecht um Gesetzesentwürfe vorschlagen zu können. Das wäre dann ebenso abhängig von einer gewissen Zahl an Unterschriften. Das hätte den Vorteil, dass nicht über jedes unbedeutende Gesetz eine Volksabstimmung gemacht werden muss. Außerdem kann dann das Volk frei darüber entscheiden über was die Leute abstimmen sollen und über was nicht.