Ein großer Teil der wahlberechtigten Bürger weist heutzutage ein hohes Maß an Politikverdrossenheit und damit einhergehender Wahlmüdigkeit auf. Dies resultiert unter anderem daraus, dass den Bürger die Gewissheit beschleicht, trotz ausgewiesener Demokratie nicht wirklich Entscheidungsträger zu sein. Mit dem festen Wahlprogramm der führenden Parteien kann er sich äußerst selten zu seiner vollen Zufriedenheit identifizieren, vielmehr hat er das Gefühl, lediglich zwischen kleinem und großem übel wählen zu können, die bestenfalls in einigen wenigen Fragen seine Interessen vertreten.
Eines ist offensichtlich: Dem Wähler müssen neue Perspektiven geschaffen werden! Dafür muss der politische Entscheidungsprozess bürgernaher werden, sodass der Wähler ein Gefühl aktiver Mitwirkung erhält. Das Internet bietet dem Bürger diese Möglichkeit der bürgernahen Politik in seinem Interesse.
Das Internet soll als Plattform aktiver Teilnahme des Bürgers genutzt werden.
Mein Vorschlag: Dabei sollen ausgewählte Entscheidungen dem registriertenNutzer zur Abstimmung freigegeben werden (Registrierung kann bspw. unter Angabe der Nummer des Personalausweises erfolgen (eAusweis)). Durch Formulierung von Ja/Nein-Fragen soll eine klare Mehrheitsentscheidung offenbart werden, die der Wähler online mitverfolgen kann. Die Abgeordneten müssen sich allerdings dazu bedingt verpflichten, dieser Entscheidung während der Abstimmung (bspw. im Bundestag) Folge zu leisten, um Glaubwürdigkeit und Sinn des Konzepts zu bewahren.
Ziel ist, dem Bürger die diversen Parteien nahe zu bringen und damit eine emotional bindende Identifikation mit der für ihn richtigen Partei auch über die Wahlperiode hinaus zu schaffen. Jedoch geht es meiner Meinung nach nicht um die Partei, sondern um das Thema. Wie sich immer mehr herausstellt, vor allem für den normalen Bürger, sind die Werte einer Partei im ständigen Wandel, dies hat der Bürger inzwischen verstanden. Das muss sich ändern, Themen müssen im Vordergrund stehen und nicht die Parteien mit ihren Programmen, die kein Programm sind.
Ich würde mich gerne noch intensiver mit dieser Thematik mit Ihnen auseinandersetzen und habe bereits, gute und detailliertere Vorschläge zum Thema Bürgerbeteiligung im Netz.