Liebe Grundrechtepartei, bitte keine Verleumdung. Es wäre doch nicht sehr angebracht, wenn ausgerechnet die „Grundrechtepartei“ die Grundrechte der Mitdiskutanten verletzt. Zumal jeder sehen kann, dass ich mich hier an den Diskussionen beteilige.
Es ist für jeden ersichtlich, dass ich hier klar Stellung bezogen habe.
Die Enquête-Kommission behandelt ein Thema. Und zu diesem Thema werden wir Inhalte in die Kommission tragen. Wer also permanent versucht andere Themen anzusprechen, boykottiert damit unsere Arbeit und gefährdet dieses Beteiliguns-Experiment hier.
Der Bundestag bietet auch andere Möglichkeiten sich zu beteiligen. Wie wäre es mit einer Online-Petition, die eine Einrichtung einer Enquête-Kommission zu den gewünschten Themen fordert?