Warum will diese staatenlose BRD-Verwaltung keine Volksabstimmungen - Historie

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  • Warum will diese staatenlose BRD-Verwaltung keine Volksabstimmungen

    von wonda, angelegt

    Es soll eine neue echte Demokratie hergestellt werden.

    Volksabstimmungen müssen eingeführt werden.

    Wahlrecht ändern so das eine mindestprozentzahl aller Wahlberechtigten die gültigkeit von Landtags- und Bundestagswahlen rechtfertigt. Bei dem bisherigen Wahlrecht könnten nur 100 eine gültige stimme abgeben und trotzdem wäre es eine "legale Wahl".

    Dem Volk muss mitgeteilt werden das sehr viele Einführungsgesetzte 2006/2007 aufgehoben worden sind und somit keine geltungsbereiche für ZPO, STPO, GVG, OwiG gibt. Das kann und sollte jeder nachlesen. Das Fazit daraus ist Gesetze ohne Geltungsbereich gelten nicht. Ergo : eine BRD-Verwaltungsorgan ohne Staat und ohne gültige Gesetze - ist und war zu keiner Zeit ein Staat.