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Eine Liquid Democracy Plattform für Bundestagsabgeordnete

Ziel ist die Einrichtung einer Plattform, ähnlich dieser hier, für Bundestagsabgeordnete, in der Diskussionen transparent, für die Öffentlichkeit lesbar und sachlich geführt werden können. Dabei wird nicht verlangt dass es eine Bürgerbeteiligung geben muss, nur dass die Bürger den Stand der Diskussion und die Argumente verfolgen können. Diese Plattform ist gedacht als Unterstützung der parlamentarischen Arbeit und zur Erhöhung der Transparenz dieser.

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Diskussionen

  • mikelischke ist dagegen
    +6

    Ich glaube, dass ist keine gute Idee. Die eigentlichen Diskussionen würden selbstverständlich nebenläufig erfolgen. Es wäre viel zu zeitraubend eine echte Diskussion, die auch wirklich zu einem Ergebnis führen soll, in einer solchen Form zu führen. Besser wäre es, der Arbeit einer Gruppe auf die Finger schauen zu können (öffentliche Beschreibung des Ziels und der Mittel dieses zu erreichen usw.). Siehe auch Open Data und Politischer Bugtracker Vorschläge.

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  • FelixRegentag
    +4

    Ich fürchte, der Vorschlag ist seiner Zeit voraus. Eine solche Plattform würde nicht oder nicht so wie gewünscht genutzt.

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    • cschoen
      +1

      Ich finde, das sollte man jeder Fraktion selbst überlassen. So eine Plattform ist von Vorteil und wird sich deshalb in der einen oder anderen Weise in jeder Fraktion durchsetzen. Das die Diskussionen allein dadurch sachlicher würden glaube ich hingegen nicht.

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      • Pirad
        0

        Auf der Fraktions- / Parteiebene ist das ja noch mal etwas anderes - das wäre sicher wünschenswert und mit Beteiligung für alle Parteimitglieder. Aber ich dachte eigentlich könnte man doch die Diskussionen auf einer solchen Plattform schon mal führen, damit dann bei einer Diskussion nicht der eine Statistiken zitiert, die niemand kennt, oder die etwas ganz anderes aussagen.

        Allerdings ist dies durchaus ein Vorschlag, bei dem ich mir auch nicht sicher bin ob er wünschenswert ist und wo ich auf die Reaktionen gespannt war/bin.

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    • andreask
      +1

      Der Vorschlag ist seiner Zeit wohl sehr weit voraus. Dazu müssten sich alle MdB mit so einer Plattform auseinandersetzen und sie könnten innerhalb der Fraktion auch als Nestbeschmutzer identifiziert werden, wenn sie sich gegen einen Punkt aussprechen. Das wäre dann wieder ein Punkt für die "anonymisierte" Teilnahme.

      Die andere Frage ist natürlich ob die in so einem Medium landenden Informationen wirklich den Besprechungen entsprechen oder gar nur als Information für bestimmte Lobbyisten, dass noch mehr "Unterstützung" gewünscht ist.

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    • Sehebo
      +1

      Das befürchte ich auch. Und außerdem ist diese Plattform vermutlich auch nicht dazu gedacht außerhalb der Enquete etwas zu organisieren.

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      • Pirad
        0

        Diese Plattform hier nicht, aber Liquid Democracy ist ja mehr. Zum Beispiel nutzen die Piraten eine Plattform um ihre Parteitagsbeschlüsse vor(!)abzustimmen.

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  • Stephan Packard
    +3

    Das klingt so, als sollte es jene Funktion ersetzen, die eigentlich mal der Bundestag haben sollte: Transparente und sachliche Diskussion, öffentlich, aber nicht für alle Bürger zur aktiven Beteiligung freigegeben.

    Sicher ist es wahr, daß der BT diese Funktion gegenwärtig nicht gut erfüllt. Aber wie könnte man vermeiden, daß eine LD-Plattform dasselbe Schicksal ereilt, indem öffentliche Diskussionen Schaudiskussionen werden und die wirkliche Meinungsbildung und Entscheidungsfindung anderswo, abseits der Öffentlichkeit stattfindet?

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  • Nicole Simon SV ist dagegen
    +2

    Selbst mit Zwang an die BA das zu nutzen würde es nicht das erfüllen, was man sich hier wünscht. Niemand, weder die Regierungspartei noch die Opositionen werden sich so in die Karten schauen lassen. Wofür ich es geeignet finde ist für die Basis-Arbeit und Abstimmung, aber das muß von innen heraus kommen.

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  • Lemy
    +1

    Dann musst du aber noch das Machtwort der Fraktionsführung implementieren.

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