Warum kein Internetminister? - Historie

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  • Warum kein Internetminister?

    von cschoen, angelegt

    kurz: Warum haben wir einen Bundesverkehrsminister, aber keinen Bundesinternetminister?

    lang: Das Internet ist nicht nur kritisches Infrastrukturgut von enormer wirtschaftlicher Bedeutung, sondern auch ein kulturelles Phänomen, das gesellschaftlich wichtige Fragen in Bildung & Wissenschaft, Kunst & Kultur, sozialem Zusammenleben und Teilhabe, Presse & Medien, Wirtschaft & Innovation, (...) nicht nur berührt, sondern zum Teil bestimmt. Viele Fragestellungen, etwa Datenschutz, Infrastruktursicherheit, Netzausbau, (Grund-)Rechtssicherheit, Verbraucherschutz, (...) sind über verschiedene Bundesministerien verteilt. Das steht einem schlüssigen Gesamtkonzept entgegen. Außerdem könnte die Bundesregierung ihren Wählern so zeigen, daß sie die Wichtigkeit des Internets verstanden hat und würdigen will.

    P.S. Natürlich weiß ich, daß die meisten Bundesministerien nicht fest vorgeschrieben, sondern "sich eingebürgert haben". Dies ist also ein Vorschlag an die nächste Bundesregierung damit anzufangen.