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Begrenzung oder Abschaffung der Kompatibilität


Mit diesem Vorschlag möchte ich eine Begrenzung der Kompatibiliät in hoheitlichen Bereichen anregen. Die Kompatibilität (Ämterhäufung)ist manchmal sinnvoll,doch wird sie aktuell viel zu oft dazu benutzt, demokratische Prozessse zu unterwandern und leistet damit antidemokratischen Strukturen,wie sie in unserer Gesellschaft allerorten anzutreffen sind Vorschub.


Diskussionen

  • cschoen ist dagegen
    +5

    Von welchen Ämtern sprichst Du? Welche antidemokratischen Strukturen?? Wie sähe ein konkreter Vorschlag aus? "Laßt uns doch vielleicht alle irgendwie freier und demokratischer sein!"?

    Auch Fluchtformulierungen sind bei Dir "aktuell viel zu oft" und "allerorten anzutreffen".

    Wahrscheinlich willst Du auf ein wichtiges Problem hinweisen, aber diese Formulierung hilft so leider nicht. Auch sehe ich den Zusammenhang zu "Internet und digitale Gesellschaft" nicht.

  • Wie schon durch andere Teilnehmer bemängelt, bleibt das Ziel Deines Vorschlages leider im Dunkeln.

    Nichtdestotrotz stellt eine Ämterhäufung eine Behinderung, wenn nicht sogar eine Gefahr für unsere Demokratie dar. Wenn führende Parteiämter gleichsam führende Positionen in Parlament und Regierung besetzen und ganz nebenbei auch noch in Kontrollgremien im Bereich der öffentlich -rechtlichen Medien mitwirken, nur um ein Beispiel zu nennen, findet eine nicht hinzunehmende Konzentrierung der Macht statt. Problematisch stellen sich in diesem Zusammenhang auch die immer weiter ausufernden Nebentätigkeiten der Abgeordnten dar.

    Einem klar ausgearbeiteten Vorschlag für eine Begrenzung hoheitlicher Ämter stimme ich gerne zu.

  • DanielGerwig ist dagegen
    +1

    In dieser Form ist der Vorschlag nicht brauchbar, da nicht klar ist, welche Ämterhäufung kompatibel sein soll, und welche nicht?

    Geht es um die Trennung von Amt und Mandat? Will man "Ausichtsratspöstchen" als Nebenverdienst für Politiker abschaffen? Oder sollen bestimmte öffentliche Ämter inkompatibel werden - was aber wenn man damit einen qualifizierten Bewerber ausschließt?

  • Frederik ist dagegen
    +1

    Der Vorschlag ist sehr unpräzise formuliert und hat meines Erachtens mit der EIdG nichts zu tun.

  • habnixsagnix ist dafür
    0

    Auch wenn dieser Vorschlag dringend überarbeitet werden sollte, zielt er doch in die richtige Richtung.

    Der Zusammenhang zu "Internet und digitale Gesellschaft" ist schon erkennbar indem man sich die Ämterhäufung der Mitglieder der "Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ansieht.

    • Tja, das ist manchmal das "Leid" derer, die Ahnung haben bzw. bereit sind sich zu kümmern. Oder auch die Umkehr des Spruches "Dummheit schafft Freizeit" ;-)

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