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Im Namen des Volkes


Ich bin oft im Gerichtssaal und lese viele Urteile. Oft erlebe ich es, dass Richter schlechte Laune haben und willkürlich entscheiden. Sie brüllen die Parteien an, beleidigen oder nötigen Parteien und werfen sogar Anwälten Schriftsätze vor die Füße. Dienstaufsichtsbeschwerden oder Strafverfahren gegen solche Richter verlaufen im Sande.

Ich wünsche mir ein Gremium von (Justitiussen) aus dem Volk, dass sich solcher Fälle annimmt und diese Untersucht. Damit will ich nicht die richterliche Unabhängigkeit aushebeln.

Voraussetzung für das Richteramt ist u. a. Soziale Kompetenz. Die mag mancher bei der Ernennung gehabt haben 8oder auch nicht). Sie wird jedoch nie wieder überprüft. Ich hatte einen Richter mit Psychose, der seine Protokollführerin gemobbt hatte. Der Mann war krank und somit nicht mehr dienstfähig. Man kam aber gegen die Götter in Schwarz nicht an.

Hier sollte es ein unabhängiges Volksgremium geben. Eine Beschwerdestelle für Menschen, die sich durch die Justiz geschädigt sehen.


Diskussionen

  • abgesehen von der Thematischen Passfähigkeit in dieser Projektgruppe (siehe Kommentar von Nicole Simon), ein Hinweis: Der Titel des Vorschlages könnte deutlicher machen, was der Vorschlag genau bewirken will.

    Eventuell ließe sich dieses Thema in der (noch nicht gestarteten) Projektgruppe "Verbraucherschutz" integrieren. So könnte ich mir vorstellen, dass es dort um eine zentrale Anlaufstelle bzw. Beschwerdestelle gehen könnte. Ob eine solche Stelle sich darüber hinaus auf Richter erweitern ließe, entzieht sich aber leider vollends meiner Kenntnis.

  • Danke für den Vorschlag, allerdings paßt dieser Vorschlag nicht zum Thema dieser Seite. Es geht hier nicht um allgemeine Bürgerbeteiligung in allen Variationen sondern um die Arbeit der Enquete Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, daher eine negative Stimme. .


    Auch hier gilt wieder: Dieses Thema ist kein Thema, was in der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft behandelt wird. Alle Themen, die wir hier besprechen, müssen vom Einsetzungsbeschluss des Bundestages (Drucksache 17/950) gedeckt sein . Der Kern des Themas sollte daher zur Internet-Enquête passen. (Zitat Alvar)


    Ich möchte noch einmal an die Einführung für diese Projektgruppe erinnern:

    Dabei ist wichtig, dass die Themen zum Bereich „Internet und digitale Gesellschaft“ passen. Auch müssen sie vom Einsetzungsbeschluss (Drucksache 17/950) des Bundestages gedeckt sein.

    Ich fürchte, dass dieser Vorschlag weit darüber hinaus geht und muss deshalb ablehnen. (Zitat Niklar)

    • Der Link zum Einsetzungsbeschluß: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/009/1700950.pdf

  • SdN ist dagegen
    +1

    Auch wenn Sie behaupten, nicht die richterliche Unabhängigkeit aushebeln zu wollen, fordern Sie genau das. Bar jeden Zusammenhangs zur Themengruppe der Internet-Enquete ist das vermutlich auch die alleinige Motivation.

    Ihr Vorschlag eines Volksgremiums analog zu den Daumensenkern oder -hebern der Gladiatorenkämpfe lässt mich an Ihrer Akzeptanz der Gewaltenteilung zweifeln. Es gibt Mittel und Wege, richterliche Urteile anzufechten. Diese sind vielleicht nicht perfekt - Ihr Lösungsansatz ist jedoch m. E. ein Holzweg. Und hat in diesem Forum imho auch nichts zu suchen.

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