Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren - Historie

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  • Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

    von EnqueteSekretariat, angelegt

    Die Möglichkeit, Bürger an politischen Vorgängen (Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Beurteilung von Stellungnahmen von Ministerien zu Gesetzesvorhaben etc.) stärker als in der Vergangenheit zu beteiligen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.

    Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt werden.

    Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.

    Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.

  • Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

    von Administrator, angelegt

    Die Möglichkeit, Bürger an politischen Vorgängen (Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Beurteilung von Stellungnahmen von Ministerien zu Gesetzesvorhaben etc.) stärker als in der Vergangenheit zu beteiligen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.

    Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt werden.

    Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.

    Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.

  • Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

    von OleWintermann, angelegt

    Die Möglichkeit, Bürger an politischen Vorgängen (Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für der Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage (für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Beurteilung von Stellungnahmen Stellungnahme von Ministerien zu Gesetzesvorhaben etc.) stärker als in der Vergangenheit zu beteiligen, mitarbeiten zu lassen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.

    Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt werden.

    Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.

    Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.

  • Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

    von OleWintermann, angelegt

    Die Möglichkeit, Bürger an der Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage (für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge, Stellungnahme von Ministerien zu Gesetzesvorhaben Verwaltungsvorgänge etc.) mitarbeiten zu lassen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet

    werden.Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten. Bereits heute können durch Volksentscheide Gesetzgebungsverfahren in einzelnen Ländern initiiert werden. Mit Hilfe internetgestützter Verfahren könnte dies effizienter durchgeführt

    werden.

    Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Hierbei können bisher verantwortliche Verbände auch weiterhin als Moderatoren im Prozess der Kontaktaufnahme und des Dialogs zwischen Politik und Bürgern wirken.

    Es geht nicht um das "Entweder-oder" sondern darum, ein produktives Miteinander von Parlament und interessierten Bürgern zu ermöglichen.

    Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten.
  • Nutzung des Internets für Gesetzgebungsverfahren

    von OleWintermann, angelegt

    Die Möglichkeit, Bürger an der Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage (für die Gesetzgebung, Verwaltungsvorgänge etc.) mitarbeiten zu lassen, könnte von den E-Petitionen und dem vorliegenden Partizipationsprojekt der Enquete aus auf alle wichtigen politischen Projekte (Rentenpolitik, Steuerpolitik, Verkehrspolitik, Enquete zu Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität etc.) ausgeweitet werden.

    Statt in Anhörungen den Umweg über (Lobby-) Verbände und das klassische Anhörungsverfahren zu nehmen, gibt es eigentlich keinen Grund, die betroffenen Bürger nicht direkt zu fragen bzw ihm die Möglichkeit zu geben, sich mit der eigenen Expertise einzubringen. Angesichts der großen Zahl interessierter Bürger ergibt sich die einmalige und neue Chance, viele Anregungen und gute Ideen der Bürger direkt aufzunehmen, um ein Gesetzesvorhaben oder eine politische Entscheidung optimal vorzubereiten.