Zwingende Untersuchung der Auswirkung von Gesetzesentwürfen auf alle Marktteilnehmer - Historie

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  • Zwingende Untersuchung der Auswirkung von Gesetzesentwürfen auf alle Marktteilnehmer

    von goma, angelegt

    Aktuell wird in Brüssel diskutiert Online Händler zu verpflichten in alle 27 Staaten liefern zu müssen.

    Bezug: http://www.ftd.de/it-medien/it-telekommunikation/:eu-verbraucherschutz-onlinehandel-wird-zum-rechtlichen-risiko/60018292.html

    Solche Vorschriften stellen für kleine Unternehmen eine unüberwindbare Risikobarriere dar und fördert die Übermacht großer Konzerne, die ohnehin überall vertreten sein können. Mein Vorschlag ist zu diskutieren wie man diese und ähnliche bürokratische Einbahnstrassen hin zu Bevorzugung von Großkonzernen eindämmen kann. Dazu schlage ich vor, jeweils eine unabhängige Kommission die Auswirkung geplanter Gesetze und Verordnungen (auch auf eu Ebene) untersuchen zu lassen und eben diese Gesetze nur dann zuzulassen, wenn sie genügend ausgewogene Chancen für alle Marktteilnehmer bieten. Weitere Vorschläge sind willkommen.

    Dieser Vorschlag bezieht sich auf :

    Drucksache 17/950

    Verbraucherschutz – Verbraucherschutzpolitik in der digitalen Gesellschaft und Anforderun- gen an einen internationalen Verbraucherschutz –Auswirkungen der Entwicklung großer globaler Internetkonzerne– Strategien zur Vermeidung der digitalen Spaltung– Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsdurchsetzung in weltweiten Netzen– Soziologische Auswirkungen der Digitalisierung auf den Einzelnen und die Gesellschaft

  • Zwingende Untersuchung der Auswirkung von Gesetzesentwürfen auf alle Marktteilnehmer

    von goma, angelegt

    Aktuell wird in Brüssel diskutiert Online Händler zu verpflichten in alle 27 Staaten liefern zu müssen.

    Bezug: http://www.ftd.de/it-medien/it-telekommunikation/:eu-verbraucherschutz-onlinehandel-wird-zum-rechtlichen-risiko/60018292.html

    Solche Vorschriften stellen für kleine Unternehmen eine unüberwindbare Risikobarriere dar und fördert die Übermacht großer Konzerne, die ohnehin überall vertreten sein können. Mein Vorschlag ist zu diskutieren wie man diese und ähnliche bürokratische Einbahnstrassen hin zu Bevorzugung von Großkonzernen eindämmen kann. Dazu schlage ich vor, jeweils eine unabhängige Kommission die Auswirkung geplanter Gesetze untersuchen zu lassen und eben diese Gesetze nur dann zuzulassen, wenn sie genügend ausgewogene Chancen für alle Marktteilnehmer bieten. Weitere Vorschläge sind willkommen.

    Dieser Vorschlag bezieht sich auf :

    Drucksache 17/950 Link: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/009/1700950.pdf

    "Drucksache 17/950"/ Auftrag / Verbraucherschutz – Verbraucherschutzpolitik in der digitalen Gesellschaft und Anforderun- gen an einen internationalen Verbraucherschutz –Auswirkungen der Entwicklung großer globaler Internetkonzerne– Strategien zur Vermeidung der digitalen Spaltung– Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsdurchsetzung in weltweiten Netzen– Soziologische Auswirkungen der Digitalisierung auf den Einzelnen und die Gesellschaft – Rechtssicherheit im elektronischen, auch grenzüberschreitenden Handel ● Recht und Innen – Wahrung des Grundrechtsschutzes, insbesondere des Persönlichkeits- rechts – Zukunft des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung – Rechtliche und technische Voraussetzungen für Datenschutz und Daten- sicherheit

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    Solche Vorschriften stellen für kleine Unternehmen eine unüberwindbare Risikobarriere dar und fördert die Übermacht großer Konzerne, die ohnehin überall vertreten sein können. Mein Vorschlag ist zu diskutieren wie man diese und ähnliche bürokratische Einbahnstrassen hin zu Bevorzugung von Großkonzernen eindämmen kann. Dazu schlage ich vor, jeweils eine unabhängige Kommission die Auswirkung geplanter Gesetze untersuchen zu lassen und eben diese Gesetze nur dann zuzulassen, wenn sie genügend ausgewogene Chancen für alle Marktteilnehmer bieten. Weitere Vorschläge sind willkommen.

    Dieser Vorschlag bezieht sich auf :

    "Drucksache 17/950"/ Auftrag / Verbraucherschutz – Verbraucherschutzpolitik in der digitalen Gesellschaft und Anforderun- gen an einen internationalen Verbraucherschutz – Rechtssicherheit im elektronischen, auch grenzüberschreitenden Handel ● Recht und Innen – Wahrung des Grundrechtsschutzes, insbesondere des Persönlichkeits- rechts – Zukunft des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung – Rechtliche und technische Voraussetzungen für Datenschutz und Daten- sicherheit

  • Zwingende Untersuchung der Auswirkung von Gesetzesentwürfen auf alle Marktteilnehmer

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    Aktuell wird in Brüssel diskutiert Online Händler zu verpflichten in alle 27 Staaten liefern zu müssen.

    Bezug: http://www.ftd.de/it-medien/it-telekommunikation/:eu-verbraucherschutz-onlinehandel-wird-zum-rechtlichen-risiko/60018292.html

    Solche Vorschriften stellen für kleine Unternehmen eine unüberwindbare Risikobarriere dar und fördert die Übermacht großer Konzerne, die ohnehin überall vertreten sein können. Mein Vorschlag ist zu diskutieren wie man diese und ähnliche bürokratische Einbahnstrassen hin zu Bevorzugung von Großkonzernen eindämmen kann. Dazu schlage ich vor, jeweils eine unabhängige Kommission die Auswirkung geplanter Gesetze untersuchen zu lassen und eben diese Gesetze nur dann zuzulassen, wenn sie genügend ausgewogene Chancen für alle Marktteilnehmer bieten. Weitere Vorschläge sind willkommen.

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    Aktuell wird in Brüssel diskutiert Online Händler zu verpflichten in alle 27 Staaten liefern zu müssen.

    Bezug: http://www.ftd.de/it-medien/it-telekommunikation/:eu-verbraucherschutz-onlinehandel-wird-zum-rechtlichen-risiko/60018292.html

    Solche Vorschriften stellen für kleine Unternehmen eine unüberwindbare Risikobarriere dar und fördert die Übermacht großer Konzerne, die ohnehin überall vertreten sein können. Mein Vorschlag ist zu diskutieren wie man diese und ähnliche bürokratische Einbahnstrassen hin zu Bevorzugung von Großkonzernen eindämmen kann. Dazu schlage ich vor, jeweils eine unabhängige Kommission die Auswirkung geplanter Gesetze untersuchen zu lassen und eben diese Gesetze nur dann zuzulassen, wenn sie genügend ausgewogene Chancen für alle Marktteilnehmer bieten.