Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes allgemein anfordern
Es ist in meinen Augen nicht demokratisch, dass Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes nicht von einem repräsentativen Bevölkerungsteil angefordert werden kann. Es sollte deshalb die Möglichkeit geben, diese als Online-unterstützte Anfrage zu beauftragen.
Alvar Freude SV ist dagegen
Auch hier gilt wieder: Dieses Thema ist kein Thema, was in der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft behandelt wird. Alle Themen, die wir hier besprechen, müssen vom Einsetzungsbeschluss des Bundestages (Drucksache 17/950) gedeckt sein . Der Kern des Themas sollte daher ein zur Internet-Enquête passen.