04.08.02 Das Projekt e-CODEX

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von EnqueteSekretariat, 11. Mai 2012 10:18 angelegt

1	Auf europäischer Ebene angesiedelt ist das Projekt "e-CODEX"
2	(e-Justice Communication via Online Data Exchange) [FN:
3	Informationen hierzu abrufbar unter: www.e-codex.eu. sowie
4	unter: http://www.justiz.de/projekt_e_codex/index.php],
5	welches zum einen der Verbesserung des grenzüberschreitenden
6	elektronischen Zugangs zum Recht für Bürgerinnen und Bürger
7	und Unternehmen dienen soll und zum anderen der Förderung
8	der elektronischen Zusammenarbeit von Einrichtungen der
9	Justiz innerhalb Europas. Erreicht werden sollen diese Ziele
10	durch die Schaffung gemeinsamer Standards [FN: Dies
11	ausdrücklich fordernd Götte, Tilman: Herausforderungen und
12	Chancen durch den elektronischen Rechtsverkehr mit der
13	Justiz. 2009, S. 215.] u.a. in den Bereichen der
14	elektronischen Signatur, der gerichtlichen Dokumente sowie
15	der elektronischen Entrichtung von Gerichtsgebühren.
16	Praktische Relevanz kann dies u.a. bei grenzüberschreitenden
17	europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen,
18	europäischen Mahnverfahren, Rechtshilfeverfahren oder
19	europäischen Haftbefehlen erlangen.

Demokratie und Staat