04.01 Chancen und Herausforderungen

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  • 04.01 Chancen und Herausforderungen (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Die Digitalisierung von Vorgängen bei der Justiz kann für
    2 die Beteiligten und Bürgerinnen und Bürger große
    3 Vereinfachungen mit sich bringen. Für Bürgerinnen und Bürger
    4 ist es einfacher, sich über Termine zu informieren,
    5 Entscheidungen zu recherchieren und nachzuvollziehen. Der
    6 digitale Zugang kann es in einigen Verfahren erleichtern,
    7 Ansprüche durchzusetzen und mittelfristig Aufwand für alle
    8 Beteiligten reduzieren [FN: Dies setzt allerdings einen
    9 entsprechenden Zugang voraus.].
    10
    11 Die Herausforderungen an die Digitalisierung der Abläufe im
    12 Bereich der Rechtsprechung sind aber besonders hoch. So sind
    13 viele gerichtlich relevante Prozesse für die Beteiligten
    14 sehr sensibel, weil sie Fakten aus der Privat- oder sogar
    15 Intimsphäre zum Gegenstand haben können. Daneben sind die
    16 Anforderungen an die Verifizierbarkeit der Echtheit von
    17 Dokumenten sehr hoch. Und einige aus dem Rechtsstaatsprinzip
    18 abgeleitete Verfahrensgrundsätze, wie der
    19 Unmittelbarkeitsgrundsatz und der Grundsatz der Mündlichkeit
    20 lassen nur in begrenztem Umfang eine Digitalisierung zu,
    21 nämlich dort, wo die Art und die Unmittelbarkeit der
    22 Übermittlung für die Erkenntnisgewinnung keine entscheidende
    23 Rolle spielt.