Papier: 02.02.01.03 Bestandsaufnahme und Trends digitaler Informationen in der Arbeit der Legislative - Europäische Union

Originalversion

1 Die Legislativfunktion wird in der Europäischen Union vom
2 Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union
3 ausgeübt.
4
5
6 Das Europäische Parlament
7
8 Die Internetpräsenz des Europäischen Parlaments informiert
9 über dessen Struktur und Arbeitsweise über die Gremien und
10 zu den Abgeordneten. [FN:
11 http://www.europarl.europa.eu/portal/de] Die EU stellt eine
12 Datenbank mit Dokumenten der Legislative – abgeschlossene
13 und geplante Vorhaben –zur Verfügung. [FN:
14 http://europa.eu/documentation/legislation/index_de.htm]
15 Ergänzend dazu kann über ein spezielles öffentliches
16 Dokumentenregister auf der Homepage des Europäischen
17 Parlaments nach Dokumenten gesucht werden, "die seit dem 3.
18 Dezember 2001 und somit seit Inkrafttreten der Verordnung
19 (EG) Nr. 1049/2001 vom Organ erstellt wurden bzw. bei ihm
20 eingegangen sind" [FN:
21 http://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/search/simple.htm?
22 language=DE]. In beiden Angeboten kann über entsprechende
23 Suchmasken umfassend recherchiert werden.
24
25 Plenarsitzungen des Europaparlaments werden live im Internet
26 übertragen [FN:
27 http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/live
28 /live-video?language=de], ältere Sitzungen ab April 2006
29 können in der Mediathek [FN:
30 http://www.europarl.europa.eu/de/multimedia-library/]
31 abgerufen werden. Zudem finden sich dort auch Aufzeichnungen
32 von Ausschusssitzungen und anderen Veranstaltungen. [FN:
33 http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/vod/
34 search-other-events?language=de] Zu Plenartagungen werden
35 zusätzlich neben Tagesordnungen und zugehörigen
36 beratungsrelevanten Dokumenten, Protokolle oder
37 verabschiedete Dokument zur Verfügung gestellt. [FN:
38 http://www.europarl.europa.eu/activities/plenary/home.do?lan
39 guage=DE] Berichte und Entschließungsanträge stehen
40 ebenfalls in unterschiedlichen Dateiformaten zur Verfügung.
41 [FN: z.B.
42 http://www.europarl.europa.eu/activities/plenary/reports.do?
43 language=DE] Online einsehbar sind ebenso Texte, die in den
44 Ausschüssen zur Abstimmung stehen. [FN:
45 http://www.europarl.europa.eu/activities/committees/home.do?
46 language=DE
47 ] Das Angebot kann dabei nach Ausschüssen differenziert
48 gefiltert werden. Von bestimmten Ereignissen (z.B.
49 Anhörungen) sind auch Audiomitschnitte in der Mediathek
50 vorhanden. [FN:
51 http://www.europarl.europa.eu/de/multimedia-library/Audio/20
52 10]
53
54 Weiterhin ist das Europäische Parlament auf Facebook [FN:
55 http://de-de.facebook.com/EP.Informationsbuero.fuer.Deutschl
56 and , https://www.facebook.com/europeanparliament]
57 vertreten. Dort wird über aktuelle Themen berichtet und es
58 besteht die Möglichkeit, mit den Parlamentsmitgliedern zu
59 chatten. Auch per Twitter [FN:
60 http://twitter.com/#!/Europarl_DE] informiert das EU
61 Parlament über die neuesten Entwicklungen im Plenum. Das
62 Europaparlament ist zudem mit einem eigenen Kanal auf
63 YouTube vertreten. [FN:
64 http://www.youtube.com/user/EuropeanParliament] Weiteres
65 Audio- und Videomaterial zum Europäischen Parlament bietet
66 eine eigene Website. [FN:
67 http://audiovisual.europarl.europa.eu/]
68 Ebenso kann man sich auf europarltv [FN:
69 http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx] mittels
70 verschiedener Videos über unterschiedlichste Themenbereiche
71 informieren, mit denen sich das Europäische Parlament
72 beschäftigt. Hier gibt es auch einen eigenen Bereich mit
73 Informationen speziell für Jugendliche. [FN:
74 http://www.europarltv.europa.eu/de/young-parliament/backstag
75 e.aspx] Ein RSS-Feed steht zusätzlich zur Verfügung.
76
77
78 Der Rat der Europäischen Union
79
80 Über Aufgaben und Funktionsweise des Europäischen Rats
81 informiert dessen Internetseite. [FN:
82 http://www.european-council.europa.eu/the-institution?lang=d
83 e] Der Rat der Europäischen Union repräsentiert in
84 unterschiedlicher Zusammensetzung die Regierungen der
85 Mitgliedstaaten und „nimmt Gesetzgebungsakte (Verordnungen,
86 Richtlinien usw.) an, und zwar meistens im Rahmen der
87 "Mitentscheidung" mit dem Europäischen Parlament;“. [FN:
88 http://www.consilium.europa.eu/council.aspx?lang=de
89 ]
90
91 Zugang zu Dokumenten des Rates [FN:
92 http://www.consilium.europa.eu/documents.aspx?lang=de]
93 bietet ein öffentliches Register mit Suchfunktion
94 unterschiedlicher Detailtiefe. [FN:
95 http://www.consilium.europa.eu/documents/access-to-council-d
96 ocuments-public-register/search-in-the-register.aspx?lang=de
97 &mode=g] Einem Kalender können die Sitzungstermine der
98 Gremien entnommen werden. Ebenso werden zugehörige
99 Tagesordnungen [FN:
100 http://www.consilium.europa.eu/documents/legislative-transpa
101 rency/timetables-and-agendas.aspx?lang=de] im Internet
102 veröffentlicht. Wenn der Rat zu Gesetzgebungsakten tagt oder
103 über sie abstimmt, so tut er dies öffentlich. Die Sitzungen
104 können über einen Livestream [FN:
105 http://video.consilium.europa.eu/] verfolgt werden.
106 Zurückliegende Sitzungen können im Nachhinein in einem
107 entsprechenden Archiv aufgerufen werden. Weiteres
108 Videomaterial zur inhaltlichen Arbeit des Rates wird über
109 eine gesonderte Website [FN:
110 http://tvnewsroom.consilium.europa.eu/] kostenfrei
111 angeboten. Ratsprotokolle [FN:
112 http://www.consilium.europa.eu/documents/legislative-transpa
113 rency/council-minutes.aspx?lang=de] werden im Netz nach
114 Jahren sortiert und getrennt nach allgemeinen Protokollen
115 und Protokollen über die Annahme von Rechtsakten zur
116 Verfügung gestellt. Wiederum nach Jahren geordnet ist eine
117 monatliche Aufstellung der Rechtsakte [FN:
118 http://register.consilium.europa.eu/servlet/driver?page=Resu
119 lt&typ=Acts&ii_PUBLIC_DOC=%3E0&srm=25&md=100&ssf=DATE_DOCUME
120 NT+DESC&lang=DE&fc=REGAISDE&ff_COTE_MATIERE_PRIM=public&cmsi
121 d=551&ff_TITRE=2011] des Rates online abrufbar.
122 Nachrichten des Rates werden auch über Twitter [FN:
123 http://twitter.com/#!/EUCouncilPress] verbreitet. Zusätzlich
124 wird ein RSS-Feed angeboten.
125
126
127 Zwischenfazit:
128
129 Informationen zur gesetzgeberischen Tätigkeit auf EU-Ebene
130 sind relativ umfassend im Internet abrufbar. Zum politischen
131 Prozess bzw. Verfahren sind dabei ebenso Informationen zu
132 finden wie zu konkreten Sachthemen. Zu letzteren existieren
133 umfangreiche Datenbanken für Dokumente sowie für Bild- und
134 Tonmaterial. Interessierte Bürger können sich nicht nur über
135 abgeschlossene, sondern auch über laufende
136 Gesetzgebungsverfahren informieren.
137
138 Soziale Medien und Netzwerke wie YouTube, Twitter und
139 Facebook werden genutzt. Dies ermöglicht es interessierten
140 Bürgerinnen und Bürgern, sich flexibel aus unterschiedlichen
141 Quellen zu informieren.
142 Entsprechende Angebote für Jugendliche zur Arbeit der
143 Legislative sind vorhanden.
144
145
146 Abschlussfazit und Trends:
147
148 Die Betrachtung zeigt, dass alle untersuchten politischen
149 Gremien grundlegende Informationen sowohl zu ihrer
150 Institution als auch zu politischen Prozessen, insbesondere
151 zum Gang der Gesetzgebungsverfahren online verfügbar machen.
152
153 Weiterhin werden Dokumente zu abgeschlossenen Verfahren bzw.
154 bestehenden Regelungen (z.B. Gesetzes- und Verordnungstexte,
155 Richtlinien, EU-Verträge etc.) über Datenbanken und Archive
156 auf den jeweiligen Internet-Auftritten öffentlich zugänglich
157 gemacht. Teilweise werden auch Dokumente zu laufenden
158 Verfahren veröffentlicht, so dass sich Bürgerinnen und
159 Bürger über den gesetzgeberischen Fortgang zu bestimmten
160 Sachfragen informieren können; sei es über Tagesordnungen,
161 Vorlagen, Anträge oder Sitzungsprotokolle aus den
162 entsprechenden Gremien oder teilweise mittels Livestream der
163 Sitzungen bzw. über Video-on-Demand Dienste.
164
165 Zahlreiche Parlamente bieten bekannte Infodienste wie
166 Newsletter oder RSS-Feed an. Soziale Medien und Netzwerke
167 wie Facebook oder Twitter werden erst von wenigen
168 Institutionen genutzt. Die meisten Informationskanäle bietet
169 aktuell das Europäische Parlament an.
170
171 Sämtliche untersuchten Institutionen bieten speziell
172 aufbereitete Informationen für Kinder und Jugendliche an.
173
174 Wie sich Institutionen nach außen präsentieren, sagt auch
175 etwas über ihr Selbstverständnis aus und ihre Sichtweise auf
176 das Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern. Ein
177 zeitgemäßes Verständnis von Politik und Verwaltung schließt
178 auch die Nutzung neuer Informationsmöglichkeiten und
179 Kommunikationstechnologien mit ein. Schließlich bietet ein
180 entsprechendes Informations- und Kommunikationsangebot
181 mündigen Bürgerinnen und Bürgern die Grundlage für eine
182 zeitgemäße und effektive Kommunikation mit den maßgeblichen
183 Entscheidungsträgern.
184
185 Auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger helfen Grundkenntnisse
186 über die parlamentarische Arbeit, um noch zielgerichteter
187 und schneller an die gewünschten Informationen zu gelangen.
188 Schließlich bauen viele weiterführende Detailinformationen
189 zu einzelnen Themen und Sachgebieten auf den
190 Grundlageninformationen zur Funktions- und Arbeitsweise der
191 Legislative auf. Die vorstehend betrachteten Institutionen
192 der Bundes-, Landes und EU-Ebene bieten insgesamt ein
193 umfangreiches Angebot an Informations- und
194 Vertiefungsmöglichkeiten für die interessierten Bürgerinnen
195 und Bürger.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Die Legislativfunktion wird in der Europäischen Union vom
2 Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union
3 ausgeübt.
4
5
6 Das Europäische Parlament
7
8 Die Internetpräsenz des Europäischen Parlaments informiert
9 über dessen Struktur und Arbeitsweise über die Gremien und
10 zu den Abgeordneten. [FN:
11 http://www.europarl.europa.eu/portal/de] Die EU stellt eine
12 Datenbank mit Dokumenten der Legislative – abgeschlossene
13 und geplante Vorhaben –zur Verfügung. [FN:
14 http://europa.eu/documentation/legislation/index_de.htm]
15 Ergänzend dazu kann über ein spezielles öffentliches
16 Dokumentenregister auf der Homepage des Europäischen
17 Parlaments nach Dokumenten gesucht werden, "die seit dem 3.
18 Dezember 2001 und somit seit Inkrafttreten der Verordnung
19 (EG) Nr. 1049/2001 vom Organ erstellt wurden bzw. bei ihm
20 eingegangen sind" [FN:
21 http://www.europarl.europa.eu/RegistreWeb/search/simple.htm?
22 language=DE]. In beiden Angeboten kann über entsprechende
23 Suchmasken umfassend recherchiert werden.
24
25 Plenarsitzungen des Europaparlaments werden live im Internet
26 übertragen [FN:
27 http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/live
28 /live-video?language=de], ältere Sitzungen ab April 2006
29 können in der Mediathek [FN:
30 http://www.europarl.europa.eu/de/multimedia-library/]
31 abgerufen werden. Zudem finden sich dort auch Aufzeichnungen
32 von Ausschusssitzungen und anderen Veranstaltungen. [FN:
33 http://www.europarl.europa.eu/wps-europarl-internet/frd/vod/
34 search-other-events?language=de] Zu Plenartagungen werden
35 zusätzlich neben Tagesordnungen und zugehörigen
36 beratungsrelevanten Dokumenten, Protokolle oder
37 verabschiedete Dokument zur Verfügung gestellt. [FN:
38 http://www.europarl.europa.eu/activities/plenary/home.do?lan
39 guage=DE] Berichte und Entschließungsanträge stehen
40 ebenfalls in unterschiedlichen Dateiformaten zur Verfügung.
41 [FN: z.B.
42 http://www.europarl.europa.eu/activities/plenary/reports.do?
43 language=DE] Online einsehbar sind ebenso Texte, die in den
44 Ausschüssen zur Abstimmung stehen. [FN:
45 http://www.europarl.europa.eu/activities/committees/home.do?
46 language=DE
47 ] Das Angebot kann dabei nach Ausschüssen differenziert
48 gefiltert werden. Von bestimmten Ereignissen (z.B.
49 Anhörungen) sind auch Audiomitschnitte in der Mediathek
50 vorhanden. [FN:
51 http://www.europarl.europa.eu/de/multimedia-library/Audio/20
52 10]
53
54 Weiterhin ist das Europäische Parlament auf Facebook [FN:
55 http://de-de.facebook.com/EP.Informationsbuero.fuer.Deutschl
56 and , https://www.facebook.com/europeanparliament]
57 vertreten. Dort wird über aktuelle Themen berichtet und es
58 besteht die Möglichkeit, mit den Parlamentsmitgliedern zu
59 chatten. Auch per Twitter [FN:
60 http://twitter.com/#!/Europarl_DE] informiert das EU
61 Parlament über die neuesten Entwicklungen im Plenum. Das
62 Europaparlament ist zudem mit einem eigenen Kanal auf
63 YouTube vertreten. [FN:
64 http://www.youtube.com/user/EuropeanParliament] Weiteres
65 Audio- und Videomaterial zum Europäischen Parlament bietet
66 eine eigene Website. [FN:
67 http://audiovisual.europarl.europa.eu/]
68 Ebenso kann man sich auf europarltv [FN:
69 http://www.europarltv.europa.eu/de/home.aspx] mittels
70 verschiedener Videos über unterschiedlichste Themenbereiche
71 informieren, mit denen sich das Europäische Parlament
72 beschäftigt. Hier gibt es auch einen eigenen Bereich mit
73 Informationen speziell für Jugendliche. [FN:
74 http://www.europarltv.europa.eu/de/young-parliament/backstag
75 e.aspx] Ein RSS-Feed steht zusätzlich zur Verfügung.
76
77
78 Der Rat der Europäischen Union
79
80 Über Aufgaben und Funktionsweise des Europäischen Rats
81 informiert dessen Internetseite. [FN:
82 http://www.european-council.europa.eu/the-institution?lang=d
83 e] Der Rat der Europäischen Union repräsentiert in
84 unterschiedlicher Zusammensetzung die Regierungen der
85 Mitgliedstaaten und „nimmt Gesetzgebungsakte (Verordnungen,
86 Richtlinien usw.) an, und zwar meistens im Rahmen der
87 "Mitentscheidung" mit dem Europäischen Parlament;“. [FN:
88 http://www.consilium.europa.eu/council.aspx?lang=de
89 ]
90
91 Zugang zu Dokumenten des Rates [FN:
92 http://www.consilium.europa.eu/documents.aspx?lang=de]
93 bietet ein öffentliches Register mit Suchfunktion
94 unterschiedlicher Detailtiefe. [FN:
95 http://www.consilium.europa.eu/documents/access-to-council-d
96 ocuments-public-register/search-in-the-register.aspx?lang=de
97 &mode=g] Einem Kalender können die Sitzungstermine der
98 Gremien entnommen werden. Ebenso werden zugehörige
99 Tagesordnungen [FN:
100 http://www.consilium.europa.eu/documents/legislative-transpa
101 rency/timetables-and-agendas.aspx?lang=de] im Internet
102 veröffentlicht. Wenn der Rat zu Gesetzgebungsakten tagt oder
103 über sie abstimmt, so tut er dies öffentlich. Die Sitzungen
104 können über einen Livestream [FN:
105 http://video.consilium.europa.eu/] verfolgt werden.
106 Zurückliegende Sitzungen können im Nachhinein in einem
107 entsprechenden Archiv aufgerufen werden. Weiteres
108 Videomaterial zur inhaltlichen Arbeit des Rates wird über
109 eine gesonderte Website [FN:
110 http://tvnewsroom.consilium.europa.eu/] kostenfrei
111 angeboten. Ratsprotokolle [FN:
112 http://www.consilium.europa.eu/documents/legislative-transpa
113 rency/council-minutes.aspx?lang=de] werden im Netz nach
114 Jahren sortiert und getrennt nach allgemeinen Protokollen
115 und Protokollen über die Annahme von Rechtsakten zur
116 Verfügung gestellt. Wiederum nach Jahren geordnet ist eine
117 monatliche Aufstellung der Rechtsakte [FN:
118 http://register.consilium.europa.eu/servlet/driver?page=Resu
119 lt&typ=Acts&ii_PUBLIC_DOC=%3E0&srm=25&md=100&ssf=DATE_DOCUME
120 NT+DESC&lang=DE&fc=REGAISDE&ff_COTE_MATIERE_PRIM=public&cmsi
121 d=551&ff_TITRE=2011] des Rates online abrufbar.
122 Nachrichten des Rates werden auch über Twitter [FN:
123 http://twitter.com/#!/EUCouncilPress] verbreitet. Zusätzlich
124 wird ein RSS-Feed angeboten.
125
126
127 Zwischenfazit:
128
129 Informationen zur gesetzgeberischen Tätigkeit auf EU-Ebene
130 sind relativ umfassend im Internet abrufbar. Zum politischen
131 Prozess bzw. Verfahren sind dabei ebenso Informationen zu
132 finden wie zu konkreten Sachthemen. Zu letzteren existieren
133 umfangreiche Datenbanken für Dokumente sowie für Bild- und
134 Tonmaterial. Interessierte Bürger können sich nicht nur über
135 abgeschlossene, sondern auch über laufende
136 Gesetzgebungsverfahren informieren.
137
138 Soziale Medien und Netzwerke wie YouTube, Twitter und
139 Facebook werden genutzt. Dies ermöglicht es interessierten
140 Bürgerinnen und Bürgern, sich flexibel aus unterschiedlichen
141 Quellen zu informieren.
142 Entsprechende Angebote für Jugendliche zur Arbeit der
143 Legislative sind vorhanden.
144
145
146 Abschlussfazit und Trends:
147
148 Die Betrachtung zeigt, dass alle untersuchten politischen
149 Gremien grundlegende Informationen sowohl zu ihrer
150 Institution als auch zu politischen Prozessen, insbesondere
151 zum Gang der Gesetzgebungsverfahren online verfügbar machen.
152
153 Weiterhin werden Dokumente zu abgeschlossenen Verfahren bzw.
154 bestehenden Regelungen (z.B. Gesetzes- und Verordnungstexte,
155 Richtlinien, EU-Verträge etc.) über Datenbanken und Archive
156 auf den jeweiligen Internet-Auftritten öffentlich zugänglich
157 gemacht. Teilweise werden auch Dokumente zu laufenden
158 Verfahren veröffentlicht, so dass sich Bürgerinnen und
159 Bürger über den gesetzgeberischen Fortgang zu bestimmten
160 Sachfragen informieren können; sei es über Tagesordnungen,
161 Vorlagen, Anträge oder Sitzungsprotokolle aus den
162 entsprechenden Gremien oder teilweise mittels Livestream der
163 Sitzungen bzw. über Video-on-Demand Dienste.
164
165 Zahlreiche Parlamente bieten bekannte Infodienste wie
166 Newsletter oder RSS-Feed an. Soziale Medien und Netzwerke
167 wie Facebook oder Twitter werden erst von wenigen
168 Institutionen genutzt. Die meisten Informationskanäle bietet
169 aktuell das Europäische Parlament an.
170
171 Sämtliche untersuchten Institutionen bieten speziell
172 aufbereitete Informationen für Kinder und Jugendliche an.
173
174 Wie sich Institutionen nach außen präsentieren, sagt auch
175 etwas über ihr Selbstverständnis aus und ihre Sichtweise auf
176 das Verhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern. Ein
177 zeitgemäßes Verständnis von Politik und Verwaltung schließt
178 auch die Nutzung neuer Informationsmöglichkeiten und
179 Kommunikationstechnologien mit ein. Schließlich bietet ein
180 entsprechendes Informations- und Kommunikationsangebot
181 mündigen Bürgerinnen und Bürgern die Grundlage für eine
182 zeitgemäße und effektive Kommunikation mit den maßgeblichen
183 Entscheidungsträgern.
184
185 Auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger helfen Grundkenntnisse
186 über die parlamentarische Arbeit, um noch zielgerichteter
187 und schneller an die gewünschten Informationen zu gelangen.
188 Schließlich bauen viele weiterführende Detailinformationen
189 zu einzelnen Themen und Sachgebieten auf den
190 Grundlageninformationen zur Funktions- und Arbeitsweise der
191 Legislative auf. Die vorstehend betrachteten Institutionen
192 der Bundes-, Landes und EU-Ebene bieten insgesamt ein
193 umfangreiches Angebot an Informations- und
194 Vertiefungsmöglichkeiten für die interessierten Bürgerinnen
195 und Bürger.

Vorschlag

  1. Bewerten Sie die Original- und die eingebrachten Versionen eines Papiers, indem Sie über die Pfeile Ihre Zustimmung (hoch) oder Ablehnung (runter) ausdrücken. Sie können dabei auch mehreren Versionen zustimmen oder diese ablehnen.

  2. Wählen Sie, ob Änderungen im Vergleich zur Originalversion hervorgehoben werden sollen.

  3. Sie können hier auch eine neue Version des Papiers einbringen.