02.02.01.02 Bestandsaufnahme und Trends digitaler Informationen in der Arbeit der Legislative – Länder (Teil 1)

1-1 von 1
  • 02.02.01.02 Bestandsaufnahme und Trends digitaler Informationen in der Arbeit der Legislative – Länder (Teil 1) (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Die Länder haben eine gemeinsame Plattform geschaffen, den
    2 Parlamentsspiegel. [FN:
    3 http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/index.jsp] Dieser
    4 ist das gemeinsame Informationssystem der Landesparlamente
    5 der Bundesrepublik Deutschland. Das integrierte System
    6 stellt umfangreiche Suchfunktionalitäten bereit und
    7 ermöglicht den direkten Zugriff auf die gesuchten Dokumente.
    8 Die (erweiterte) Suchmaske [FN:
    9 http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/submit_verteiler.js
    10 p;JSESSIONID=9676C24EE46456E4E96FD5144076B1F0.vm-portal02Wor
    11 ker?db=psakt&gorm_f3=VIR&gorm_f3o=ph+is&gorm_f3i=X&form_f4=&
    12 form_f4o=ph+is&form_f4i=&rpp=50&r=1&woher=einfachbl&form_c=a
    13 nd&view=kurz&gorm_db=psakt&form_f7=BEGRIFF_IX&form_f7o=ph+li
    14 ke&form_f7i=&form_f10=HERKUNFT_IX&form_f10o=ph+is&form_f10i=
    15 &bu_such_erw=Erweiterte+Suche] erfasst verschiedene
    16 Parameter (z. B. Länder, Sachgebiet, Autor/ Urheber,
    17 Schlagworte) über eine Listenauswahl und ermöglicht eine
    18 Sortierung der Ergebnisse nach Herkunft oder Datum. Es
    19 finden sich Dokumente zu allen gesetzgeberischen Initiativen
    20 mit ihrer parlamentarischen Behandlung, zu
    21 Regierungserklärungen und aktuellen Debatten, zu Anträgen,
    22 zu Anfragen an die Landesregierungen, zu
    23 Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen und vieles
    24 andere mehr.
    25
    26 Alle Internetpräsenzen der Landesparlamente informieren
    27 bezüglich der Legislative über Mitglieder und Gremien, den
    28 Gang der Gesetzgebung, Parlamentstermine, wichtige
    29 Rechtsgrundlagen und ebenso wie über die Möglichkeit,
    30 Petitionen einzureichen (meist postalisch oder per Fax) oder
    31 Volksbegehren o. ä. zu initiieren. Viele Landesparlamente
    32 halten ergänzend zum Parlamentsspiegel eigene Datenbanken
    33 vor in denen die parlamentarische Arbeit in Form von z. B.
    34 Tagesordnungen, Ausschuss- und Plenarprotokollen, großen und
    35 kleinen Anträgen, Gesetzesinitiativen oder Stellungnahmen
    36 dokumentiert wird. Oft sind detaillierte
    37 Recherchemöglichkeiten gegeben. Einige Landesparlamente
    38 gestalten ihren Webauftritt zielgruppenorientiert
    39 insbesondere mit speziellen Angeboten für Jugendliche.
    40
    41 Im Folgenden werden die Internetangebote der Legislative
    42 gesondert für jedes Land kurz dargestellt, bevor am Ende der
    43 Betrachtung ein Fazit zu Umfang und Tiefe der
    44 bereitgestellten Informationen mit Legislativbezug gezogen
    45 wird. Dabei wird auch die Einbeziehung neuer
    46 Kommunikationskanäle (z. B. Twitter, Youtube, Facebook etc.)
    47 berücksichtigt.
    48
    49
    50 Baden-Württemberg
    51
    52 Der Landtag von Baden-Württemberg stellt auf seiner
    53 Internetseite [FN: http://www.landtag-bw.de/] allgemeine
    54 Hintergrundinformationen zu Arbeit und Funktionsweise des
    55 Parlaments und seiner Gremien zur Verfügung. Die
    56 Parlamentsarbeit in Baden-Württemberg wird in einer
    57 Parlamentsdokumentation umfangreich abgebildet [FN:
    58 http://www.landtag-bw.de/dokumente/index.asp], ähnlich dem
    59 DIP. Wichtige Informationen werden bereits geordnet nach
    60 Initiativen (Anträge, große und kleine Anfragen,
    61 Gesetzesentwürfe etc.), Gesetzesbeschlüssen,
    62 Plenarprotokollen, rechtlichen Grundlagen und
    63 Informationsmaterial auf der Internetpräsenz angeboten.
    64 Zudem werden unterschiedliche Suchfunktionalitäten
    65 bereitgestellt. Eine Volltextrecherche im Gesamtbestand
    66 geordnet nach verschiedenen Dokumenttypen und Wahlperioden
    67 ist ebenso möglich, wie eine Suche nach parlamentarischen
    68 Vorgängen, Drucksachen oder Plenardebatten für verschiedene
    69 Wahlperioden in der Parlamentsdokumentation.
    70
    71 Der Landtag überträgt seine Plenardebatten live im Internet.
    72 [FN:
    73 http://www.landtag-bw.de/aktuelles/landtag_live/index.asp]
    74 Online abrufbar sind u.a. Termine, Tagesordnungen des
    75 Plenums, der Ausschüsse und Kommissionen, Plenarprotokolle,
    76 Beschlüsse sowie ein RSS-Feed.
    77
    78
    79 Bayern
    80
    81 Auch der Bayerische Landtag informiert auf seiner Homepage
    82 über das Parlament, dessen Gremien und die Abgeordneten.
    83 [FN:
    84 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/i
    85 ndex.htm] Aktuelles aus Parlament [FN:
    86 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7
    87 640.htm] und Ausschüssen [FN:
    88 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7
    89 538.htm] können Bürgerinnen und Bürger ebenso erfahren. Die
    90 Arbeit des Landesparlaments wird detailliert im Internet
    91 dokumentiert. [FN:
    92 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
    93 41.htm] Online abruf- und recherchierbar sind u.a.
    94 Drucksachen und Protokolle verschiedener Wahlperioden. Die
    95 Detailsuche bietet eine Vielzahl möglicher Suchkriterien und
    96 ermöglicht verschiedene Kombinationen dieser, um zu den
    97 gewünschten Informationen zu gelangen. [FN:
    98 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
    99 41.htm/-/papp/Suche_Dokumente/http://www.bayern.landtag.de//
    100 www/dokumente.suche.maske.jsp?DOKUMENT_TYPE=EXTENDED&DRS_SEL
    101 ECTED=true&PR_SELECTED=false&DOKUMENT_SUCHBEGRIFFE=&DOKUMENT
    102 _INTEGER_WAHLPERIODE=16&DOKUMENT_DOKUMENTNR=]
    103
    104 Zudem gibt es einen Abonnement-Service, mit dem Bürgerinnen
    105 und Bürger Protokolle und Drucksachen nach ihren
    106 Vorstellungen anfordern können. [FN:
    107 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
    108 91.htm] Über eine eigene Verkündungsplattform [FN:
    109 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/3
    110 963.htm] werden Bekanntmachungen und Verwaltungsvorschriften
    111 im Internet amtlich bekannt gegeben. Im Einzelnen sind
    112 online abrufbar Allgemeines Ministerialblatt (AllMBl),
    113 Bayerisches Justizministerialblatt (JMBl), Amtsblatt der
    114 Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und
    115 Wissenschaft, Forschung und Kunst (KWMBl) - einschließlich
    116 Beiblatt – sowie das Amtsblatt des Bayerischen
    117 Staatsministeriums der Finanzen (FMBl).
    118
    119 Angaben statistischer Art werden können der Internetpräsenz
    120 ebenso entnommen werden. Hier werden aufgeschlüsselt
    121 Informationen zur Zusammensetzung des Parlaments
    122 (Wahlergebnisse, Fraktionsstärken etc.), zu den Abgeordneten
    123 (Altersstruktur, Frauenanteil, Berufsstatistik) und
    124 natürlich zur parlamentarischen Arbeit (Regeln im Plenum,
    125 Ausschüsse und Kommissionen etc.) vorgehalten. [FN:
    126 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
    127 90.htm#Fachausschuesse] Der aktuelle Haushaltsplan wird
    128 ebenso veröffentlicht. [FN:
    129 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
    130 91.htm]
    131
    132 Wichtige Gesetzestexte wie die Landesverfassung, das
    133 Landeswahlgesetz oder das Petitionsgesetz können ebenfalls
    134 abgerufen werden. [FN:
    135 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
    136 96.htm]
    137 Überdies werden die Sitzungen des Landtags live im Internet
    138 übertragen. [FN:
    139 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/SID-0A033D45-1368D
    140 439/landtag/x/-/www1/275_streaming.htm] Weiter besteht die
    141 Möglichkeit, Sitzungen per Video-on-Demand im Nachhinein
    142 anzusehen. [FN:
    143 http://www.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen;jsessionid=A21525
    144 45CDF4C8861C5CEBCF635CCE67?CASE=SitzungAnzeigen&ACTION=Video
    145 Archiv]
    146 Der Bayerische Landtag ist mit einem eigenen Kanal auf
    147 YouTube und bei Twitter auch in den Sozialen Medien
    148 vertreten.
    149
    150
    151 Berlin
    152
    153 Das Berliner Abgeordnetenhaus stellt auf seiner
    154 Internetpräsenz grundlegende Informationen zu Parlament,
    155 Abgeordneten und Gremien zur Verfügung. [FN:
    156 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C
    157 01?OpenDocument ] Ferner wird die Arbeitsweise erläutert.
    158 Wichtige Rechtsgrundlagen der parlamentarischen Arbeit (z.
    159 B. Geschäftsordnung, Landesabgeordnetengesetz etc.),
    160 Plenarprotokolle sowie Sitzungsunterlagen der Fachausschüsse
    161 können direkt auf der Homepage des Berliner
    162 Abgeordnetenhauses eingesehen werden.
    163
    164 Über eine gesonderte Parlamentsdokumentation (PARDOK [FN:
    165 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/]) hingegen
    166 können Drucksachen, Protokolle. Gesetzes- und
    167 Verordnungsblätter verschiedener Legislaturen etc.
    168 recherchiert werden. Sie liefert die Detailinformationen der
    169 Parlamentsarbeit. Gesuchte Vorgänge können durch Angaben zu
    170 Legislaturperiode, Vorgangsart oder Dokumenttyp, nach Titel,
    171 Schlagwort- oder Volltextsuche über eine Suchmaske gefunden
    172 werden. Logische Verknüpfungen mit „und“,“oder“ und „nicht“
    173 sind ebenfalls möglich. Über voreingestellte Suchen gelangt
    174 man an Informationen zu aktuellen Themen [FN:
    175 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.sta
    176 rweb?path=AHAB/ProfilLinkTree.web&id=ahabfastlink&search=R%3
    177 D1&format=tree
    178 ] und der detaillierten inhaltlichen Dokumentation der
    179 letzten Plenarsitzungen. [FN:
    180 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.sta
    181 rweb?path=AHAB/ProfilTopLinks.web&id=ahabfastlink&format=Top
    182 links]
    183 Ein speziell auf Jugendliche zugeschnittenes Angebot ist
    184 ebenso vorhanden. [FN:
    185 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/I
    186 01?OpenDocument] Eine Heranführung an das Thema Politik
    187 erfolgt z. B. mittels eines bekannten Comics. [FN:
    188 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/
    189 I01/$FILE/Mosaikheft_vollständig.pdf
    190 ] Darüber hinaus wird auf weitere Angebote hingewiesen, z.
    191 B. Kenntnisse zur Demokratie mittels eines Märchen- bzw.
    192 Rollenspiels zu vermitteln. Die Vermittlung solchen Wissens
    193 über das Internet ist durch ein Online-Parlamentsquiz
    194 möglich. [FN:
    195 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wquiz.nsf/vHTML/I14?
    196 OpenDocument] Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) bietet
    197 die Parlamentsdebatten als Video-on-Demand an. [FN:
    198 http://www.rbb-online.de/imparlament/index.html]
    199
    200
    201 Brandenburg
    202
    203 Der Landtag Brandenburg stellt auf seiner Internetseite [FN:
    204 http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/396590]
    205 allgemeine Informationen zur Arbeit des Parlaments und
    206 seiner Gremien zur Verfügung. Es besteht direkter Zugriff
    207 auf die Landesverfassung. Die Ergebnisse des politischen
    208 Prozesses sind in Form verabschiedeter Gesetze der letzten
    209 Wahlperioden einsehbar. Informationen zu aktuellen
    210 Gesetzesentwürfen und dem derzeitigen Stand der Beratungen
    211 erhält man ebenso. Unter dem Stichwort Parlamentspapiere
    212 findet man u.a. Tagesordnungen sowie Hinweise auf
    213 weiterführende Datenbanken. In Brandenburg wird die Arbeit
    214 der Legislative online auf dem Portal Parldok – BB [FN:
    215 http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/start.html]
    216 dokumentiert. Dort sind z.B. Protokolle oder Verordnungen
    217 verschiedener Legislaturperioden abrufbar. Es ist
    218 beispielsweise möglich Informationen über Mandatsträger zu
    219 erhalten, z.B. die Vita oder herauszusuchen, wer eigentlich
    220 der oder die Wahlkreisabgeordnete ist. Weiterhin bietet die
    221 Datenbank Parlamentsdokumente und Beratungsvorgänge anhand
    222 verschiedener Parameter zu recherchieren. So erhält man
    223 Zugriff auf Bekanntmachungen, Anträge,
    224 Beschlussempfehlungen, Gesetzesentwürfe und vieles andere
    225 mehr. Über einen Profildienst erhält man schnellen Zugriff
    226 auf Dokumente (u.a. Kleine und große Anfrage, Anträge und
    227 Gesetzesentwürfe) zu aktuellen Themen. Einen RSS-Feed hält
    228 die Datenbank ebenfalls bereit.
    229 Bürgerinnen und Bürger können sich auf einer eigenen
    230 Internetseite über verabschiedete Gesetze, Verordnungen,
    231 Verwaltungsvorschriften und Veröffentlichungsblätter(BRAVORS
    232 [FN: http://www.bravors.brandenburg.de/]), kurz über
    233 geltendes Landesrecht informieren. Detaillierte
    234 Recherchemöglichkeiten stehen dazu zur Verfügung.
    235
    236 Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) bietet die
    237 Parlamentsdebatten als Video-on-Demand an. [FN:
    238 www.rbb-online.de/imparlament/index.html] Es finden sich
    239 Verlinkungen auf Dokumente (z.B. Anträge, Anfragen), die
    240 Gegenstand der betrachteten Debatte sind und ist der
    241 Nachvollziehbarkeit dieser förderlich. Aus der
    242 Parlamentsdebatte können gezielt einzelne Redebeiträge
    243 ausgewählt und angesehen werden.
    244
    245
    246 Bremen
    247
    248 Die Bremische Bürgerschaft veröffentlicht Dokumente zur
    249 Parlamentsarbeit umfangreich im Internet. [FN:
    250 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=3] Über
    251 öffentliche Sitzungen der Ausschüsse wird auf der Homepage
    252 ebenso informiert wie über die zugehörigen Tagesordnungen.
    253 In einem eigenen Dokumentenbereich werden u.a.
    254 Rechtsgrundlagen (Landesverfassung, Abgeordnetengesetz,
    255 Geschäftsordnung, Wahlgesetz etc.), laufende Initiativen
    256 (kleine und große Anfragen, Gesetzesanträge etc.) und
    257 Beschlussprotokolle der Bürgerschaft veröffentlicht. Es
    258 besteht die Möglichkeit, gezielt nach bestimmten Dokumenten
    259 zu suchen. [FN:
    260 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=203]
    261
    262 Es werden weiterführende Informationen zur Arbeit des
    263 Parlaments und zu dessen Gremien angeboten. Über Mitglieder
    264 des Landesparlaments wird ebenso informiert, wie über deren
    265 Rechte und Pflichten oder über Verhaltensregeln.
    266 Statistische Informationen zur Wahl und Zusammensetzung der
    267 Volksvertretung werden gleichfalls angeboten. [FN:
    268 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=388] Ein
    269 Kalender bietet tagesaktuell Einblick in Termine der Gremien
    270 der Bürgerschaft.
    271
    272 Die Bremische Bürgerschaft unterhält ein eigenes
    273 Jugendportal. [FN:
    274 http://www.jugend.bremische-buergerschaft.de/index.php?optio
    275 n=com_content&view=frontpage&Itemid=37]
    276
    277 Facebook [FN:
    278 http://de-de.facebook.com/pages/Bremische-B%C3%BCrgerschaft/
    279 112062055514490] und Twitter [FN:
    280 http://twitter.com/#!/HBBuergerschaft] werden für die
    281 Öffentlichkeitsarbeit genutzt.
    282 Die Bremische Bürgerschaft erhielt 2003 für die
    283 Barrierefreiheit ihres Internetangebots die Silberne Biene.
    284 [FN: http://www.biene-award.de/preistraeger/]
    285
    286
    287 Hamburg
    288
    289 Die Bürgerschaft der Hansestadt stellt
    290 Hintergrundinformationen zum Parlament und seiner Gremien im
    291 Internet zur Verfügung.-Alle Drucksachen, Plenarprotokolle
    292 und parlamentarischen Vorgänge seit Beginn der
    293 16.Wahlperiode werden in einer Parlamentsdatenbank [FN:
    294 http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=in
    295 fo_sta.tpl&sub1=387&sub2=405&cont=415] im Internet
    296 vorgehalten. [FN: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/]
    297 Auch hier kann wie bei Datenbanken anderer Länder anhand
    298 verschiedener (z.B. formaler) Kriterien recherchiert werden.
    299 Die Infothek [FN:
    300 http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=au
    301 fg_lexikon.tpl&sub1=96&cont=9] enthält Informationen u.a.
    302 über Wahlergebnisse, Rechtsgrundlagen sowie weitere
    303 Statistiken. Darüber hinaus nutz auch die Hamburgische
    304 Bürgerschaft den Parlamentsspiegel um Dokumente zu
    305 veröffentlichen.
    306
    307 Die Debatten im Plenum können live im Internet
    308 [http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=a
    309 kt_livestream.tpl&sub1=61&cont=1107] mit verfolgt werden.
    310
    311 Die Hamburger Bürgerschaft nutzt ebenso eigene Kanäle auf
    312 Facebook [FN:
    313 http://www.facebook.com/hamburgische.buergerschaft], YouTube
    314 [FN: http://www.youtube.com/buergerschaftHH], Google [FN:
    315 https://plus.google.com/104628624881775098955/posts] und
    316 Twitter [FN: http://twitter.com/buergerschafthh].
    317
    318
    319 Hessen
    320
    321 Der hessische Landtag stellt auf seiner Internetpräsenz die
    322 Arbeit des Parlaments und seiner Untergliederungen im
    323 Allgemeinen vor. [FN:
    324 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/709/709603
    325 4b-052a-7911-a7c5-ab64c48b23a9.htm] Es werden aber auch
    326 Termine von Gremiensitzungen veröffentlicht. Über
    327 entsprechende Links erreichen interessierte Bürgerinnen und
    328 Bürger beratungsrelevante Unterlagen zu den
    329 Ausschusssitzungen. Gleiches gilt für die Beratungen im
    330 Plenum. So können debattenrelevante Vorgänge z. B. über
    331 entsprechende Hyperlinks im Beschlussprotokoll eigesehen
    332 werden. Auf den Internetseiten werden ferner Tagesordnungen
    333 und Beschlussprotokolle veröffentlicht. Online zugänglich
    334 sind ebenso schriftliche Stellungnahmen im Rahmen
    335 durchgeführter Anhörungen [FN:
    336 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/0c0/0c0504
    337 c5-4e6d-1621-9a7d-9c8402184e37.htm]. Eine Videogalerie [FN:
    338 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/42f/42f01c
    339 b3-d540-7210-f11e-5052184e3734.htm] ermöglicht den Zugriff
    340 auf Beiträge öffentlich-rechtlicher und privater
    341 Fernsehanstalten (Interviews, ausgewählte Landtagsdebatten
    342 etc.) zur Arbeit der hessischen Parlamentarier bzw. zur
    343 Parlamentsarbeit. Parlamentsdebatten können im
    344 Internetangebot des Hessischen Rundfunks [FN:
    345 http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?rubr
    346 ik=72047&startrubrik=30676] angeschaut werden. Auch der
    347 hessische Landtag verfügt über ein
    348 Landtagsinformationssystem [FN:
    349 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/a66/a66603
    350 4b-052a-7911-a7c5-ab64c48b23a9.htm ], welches die Recherche
    351 in den veröffentlichten Dokumenten (z. B. Plenarprotokolle,
    352 themenspezifische Suche etc.) erlaubt. Parlamentsdokumente
    353 sind dort ebenso abrufbar wie Statistiken oder Gesetzes- und
    354 Verordnungsblätter.