Papier: 02.02.01.02 Bestandsaufnahme und Trends digitaler Informationen in der Arbeit der Legislative – Länder (Teil 1)

Originalversion

1 Die Länder haben eine gemeinsame Plattform geschaffen, den
2 Parlamentsspiegel. [FN:
3 http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/index.jsp] Dieser
4 ist das gemeinsame Informationssystem der Landesparlamente
5 der Bundesrepublik Deutschland. Das integrierte System
6 stellt umfangreiche Suchfunktionalitäten bereit und
7 ermöglicht den direkten Zugriff auf die gesuchten Dokumente.
8 Die (erweiterte) Suchmaske [FN:
9 http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/submit_verteiler.js
10 p;JSESSIONID=9676C24EE46456E4E96FD5144076B1F0.vm-portal02Wor
11 ker?db=psakt&gorm_f3=VIR&gorm_f3o=ph+is&gorm_f3i=X&form_f4=&
12 form_f4o=ph+is&form_f4i=&rpp=50&r=1&woher=einfachbl&form_c=a
13 nd&view=kurz&gorm_db=psakt&form_f7=BEGRIFF_IX&form_f7o=ph+li
14 ke&form_f7i=&form_f10=HERKUNFT_IX&form_f10o=ph+is&form_f10i=
15 &bu_such_erw=Erweiterte+Suche] erfasst verschiedene
16 Parameter (z. B. Länder, Sachgebiet, Autor/ Urheber,
17 Schlagworte) über eine Listenauswahl und ermöglicht eine
18 Sortierung der Ergebnisse nach Herkunft oder Datum. Es
19 finden sich Dokumente zu allen gesetzgeberischen Initiativen
20 mit ihrer parlamentarischen Behandlung, zu
21 Regierungserklärungen und aktuellen Debatten, zu Anträgen,
22 zu Anfragen an die Landesregierungen, zu
23 Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen und vieles
24 andere mehr.
25
26 Alle Internetpräsenzen der Landesparlamente informieren
27 bezüglich der Legislative über Mitglieder und Gremien, den
28 Gang der Gesetzgebung, Parlamentstermine, wichtige
29 Rechtsgrundlagen und ebenso wie über die Möglichkeit,
30 Petitionen einzureichen (meist postalisch oder per Fax) oder
31 Volksbegehren o. ä. zu initiieren. Viele Landesparlamente
32 halten ergänzend zum Parlamentsspiegel eigene Datenbanken
33 vor in denen die parlamentarische Arbeit in Form von z. B.
34 Tagesordnungen, Ausschuss- und Plenarprotokollen, großen und
35 kleinen Anträgen, Gesetzesinitiativen oder Stellungnahmen
36 dokumentiert wird. Oft sind detaillierte
37 Recherchemöglichkeiten gegeben. Einige Landesparlamente
38 gestalten ihren Webauftritt zielgruppenorientiert
39 insbesondere mit speziellen Angeboten für Jugendliche.
40
41 Im Folgenden werden die Internetangebote der Legislative
42 gesondert für jedes Land kurz dargestellt, bevor am Ende der
43 Betrachtung ein Fazit zu Umfang und Tiefe der
44 bereitgestellten Informationen mit Legislativbezug gezogen
45 wird. Dabei wird auch die Einbeziehung neuer
46 Kommunikationskanäle (z. B. Twitter, Youtube, Facebook etc.)
47 berücksichtigt.
48
49
50 Baden-Württemberg
51
52 Der Landtag von Baden-Württemberg stellt auf seiner
53 Internetseite [FN: http://www.landtag-bw.de/] allgemeine
54 Hintergrundinformationen zu Arbeit und Funktionsweise des
55 Parlaments und seiner Gremien zur Verfügung. Die
56 Parlamentsarbeit in Baden-Württemberg wird in einer
57 Parlamentsdokumentation umfangreich abgebildet [FN:
58 http://www.landtag-bw.de/dokumente/index.asp], ähnlich dem
59 DIP. Wichtige Informationen werden bereits geordnet nach
60 Initiativen (Anträge, große und kleine Anfragen,
61 Gesetzesentwürfe etc.), Gesetzesbeschlüssen,
62 Plenarprotokollen, rechtlichen Grundlagen und
63 Informationsmaterial auf der Internetpräsenz angeboten.
64 Zudem werden unterschiedliche Suchfunktionalitäten
65 bereitgestellt. Eine Volltextrecherche im Gesamtbestand
66 geordnet nach verschiedenen Dokumenttypen und Wahlperioden
67 ist ebenso möglich, wie eine Suche nach parlamentarischen
68 Vorgängen, Drucksachen oder Plenardebatten für verschiedene
69 Wahlperioden in der Parlamentsdokumentation.
70
71 Der Landtag überträgt seine Plenardebatten live im Internet.
72 [FN:
73 http://www.landtag-bw.de/aktuelles/landtag_live/index.asp]
74 Online abrufbar sind u.a. Termine, Tagesordnungen des
75 Plenums, der Ausschüsse und Kommissionen, Plenarprotokolle,
76 Beschlüsse sowie ein RSS-Feed.
77
78
79 Bayern
80
81 Auch der Bayerische Landtag informiert auf seiner Homepage
82 über das Parlament, dessen Gremien und die Abgeordneten.
83 [FN:
84 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/i
85 ndex.htm] Aktuelles aus Parlament [FN:
86 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7
87 640.htm] und Ausschüssen [FN:
88 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7
89 538.htm] können Bürgerinnen und Bürger ebenso erfahren. Die
90 Arbeit des Landesparlaments wird detailliert im Internet
91 dokumentiert. [FN:
92 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
93 41.htm] Online abruf- und recherchierbar sind u.a.
94 Drucksachen und Protokolle verschiedener Wahlperioden. Die
95 Detailsuche bietet eine Vielzahl möglicher Suchkriterien und
96 ermöglicht verschiedene Kombinationen dieser, um zu den
97 gewünschten Informationen zu gelangen. [FN:
98 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
99 41.htm/-/papp/Suche_Dokumente/http://www.bayern.landtag.de//
100 www/dokumente.suche.maske.jsp?DOKUMENT_TYPE=EXTENDED&DRS_SEL
101 ECTED=true&PR_SELECTED=false&DOKUMENT_SUCHBEGRIFFE=&DOKUMENT
102 _INTEGER_WAHLPERIODE=16&DOKUMENT_DOKUMENTNR=]
103
104 Zudem gibt es einen Abonnement-Service, mit dem Bürgerinnen
105 und Bürger Protokolle und Drucksachen nach ihren
106 Vorstellungen anfordern können. [FN:
107 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
108 91.htm] Über eine eigene Verkündungsplattform [FN:
109 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/3
110 963.htm] werden Bekanntmachungen und Verwaltungsvorschriften
111 im Internet amtlich bekannt gegeben. Im Einzelnen sind
112 online abrufbar Allgemeines Ministerialblatt (AllMBl),
113 Bayerisches Justizministerialblatt (JMBl), Amtsblatt der
114 Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und
115 Wissenschaft, Forschung und Kunst (KWMBl) - einschließlich
116 Beiblatt – sowie das Amtsblatt des Bayerischen
117 Staatsministeriums der Finanzen (FMBl).
118
119 Angaben statistischer Art werden können der Internetpräsenz
120 ebenso entnommen werden. Hier werden aufgeschlüsselt
121 Informationen zur Zusammensetzung des Parlaments
122 (Wahlergebnisse, Fraktionsstärken etc.), zu den Abgeordneten
123 (Altersstruktur, Frauenanteil, Berufsstatistik) und
124 natürlich zur parlamentarischen Arbeit (Regeln im Plenum,
125 Ausschüsse und Kommissionen etc.) vorgehalten. [FN:
126 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
127 90.htm#Fachausschuesse] Der aktuelle Haushaltsplan wird
128 ebenso veröffentlicht. [FN:
129 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
130 91.htm]
131
132 Wichtige Gesetzestexte wie die Landesverfassung, das
133 Landeswahlgesetz oder das Petitionsgesetz können ebenfalls
134 abgerufen werden. [FN:
135 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
136 96.htm]
137 Überdies werden die Sitzungen des Landtags live im Internet
138 übertragen. [FN:
139 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/SID-0A033D45-1368D
140 439/landtag/x/-/www1/275_streaming.htm] Weiter besteht die
141 Möglichkeit, Sitzungen per Video-on-Demand im Nachhinein
142 anzusehen. [FN:
143 http://www.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen;jsessionid=A21525
144 45CDF4C8861C5CEBCF635CCE67?CASE=SitzungAnzeigen&ACTION=Video
145 Archiv]
146 Der Bayerische Landtag ist mit einem eigenen Kanal auf
147 YouTube und bei Twitter auch in den Sozialen Medien
148 vertreten.
149
150
151 Berlin
152
153 Das Berliner Abgeordnetenhaus stellt auf seiner
154 Internetpräsenz grundlegende Informationen zu Parlament,
155 Abgeordneten und Gremien zur Verfügung. [FN:
156 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C
157 01?OpenDocument ] Ferner wird die Arbeitsweise erläutert.
158 Wichtige Rechtsgrundlagen der parlamentarischen Arbeit (z.
159 B. Geschäftsordnung, Landesabgeordnetengesetz etc.),
160 Plenarprotokolle sowie Sitzungsunterlagen der Fachausschüsse
161 können direkt auf der Homepage des Berliner
162 Abgeordnetenhauses eingesehen werden.
163
164 Über eine gesonderte Parlamentsdokumentation (PARDOK [FN:
165 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/]) hingegen
166 können Drucksachen, Protokolle. Gesetzes- und
167 Verordnungsblätter verschiedener Legislaturen etc.
168 recherchiert werden. Sie liefert die Detailinformationen der
169 Parlamentsarbeit. Gesuchte Vorgänge können durch Angaben zu
170 Legislaturperiode, Vorgangsart oder Dokumenttyp, nach Titel,
171 Schlagwort- oder Volltextsuche über eine Suchmaske gefunden
172 werden. Logische Verknüpfungen mit „und“,“oder“ und „nicht“
173 sind ebenfalls möglich. Über voreingestellte Suchen gelangt
174 man an Informationen zu aktuellen Themen [FN:
175 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.sta
176 rweb?path=AHAB/ProfilLinkTree.web&id=ahabfastlink&search=R%3
177 D1&format=tree
178 ] und der detaillierten inhaltlichen Dokumentation der
179 letzten Plenarsitzungen. [FN:
180 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.sta
181 rweb?path=AHAB/ProfilTopLinks.web&id=ahabfastlink&format=Top
182 links]
183 Ein speziell auf Jugendliche zugeschnittenes Angebot ist
184 ebenso vorhanden. [FN:
185 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/I
186 01?OpenDocument] Eine Heranführung an das Thema Politik
187 erfolgt z. B. mittels eines bekannten Comics. [FN:
188 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/
189 I01/$FILE/Mosaikheft_vollständig.pdf
190 ] Darüber hinaus wird auf weitere Angebote hingewiesen, z.
191 B. Kenntnisse zur Demokratie mittels eines Märchen- bzw.
192 Rollenspiels zu vermitteln. Die Vermittlung solchen Wissens
193 über das Internet ist durch ein Online-Parlamentsquiz
194 möglich. [FN:
195 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wquiz.nsf/vHTML/I14?
196 OpenDocument] Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) bietet
197 die Parlamentsdebatten als Video-on-Demand an. [FN:
198 http://www.rbb-online.de/imparlament/index.html]
199
200
201 Brandenburg
202
203 Der Landtag Brandenburg stellt auf seiner Internetseite [FN:
204 http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/396590]
205 allgemeine Informationen zur Arbeit des Parlaments und
206 seiner Gremien zur Verfügung. Es besteht direkter Zugriff
207 auf die Landesverfassung. Die Ergebnisse des politischen
208 Prozesses sind in Form verabschiedeter Gesetze der letzten
209 Wahlperioden einsehbar. Informationen zu aktuellen
210 Gesetzesentwürfen und dem derzeitigen Stand der Beratungen
211 erhält man ebenso. Unter dem Stichwort Parlamentspapiere
212 findet man u.a. Tagesordnungen sowie Hinweise auf
213 weiterführende Datenbanken. In Brandenburg wird die Arbeit
214 der Legislative online auf dem Portal Parldok – BB [FN:
215 http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/start.html]
216 dokumentiert. Dort sind z.B. Protokolle oder Verordnungen
217 verschiedener Legislaturperioden abrufbar. Es ist
218 beispielsweise möglich Informationen über Mandatsträger zu
219 erhalten, z.B. die Vita oder herauszusuchen, wer eigentlich
220 der oder die Wahlkreisabgeordnete ist. Weiterhin bietet die
221 Datenbank Parlamentsdokumente und Beratungsvorgänge anhand
222 verschiedener Parameter zu recherchieren. So erhält man
223 Zugriff auf Bekanntmachungen, Anträge,
224 Beschlussempfehlungen, Gesetzesentwürfe und vieles andere
225 mehr. Über einen Profildienst erhält man schnellen Zugriff
226 auf Dokumente (u.a. Kleine und große Anfrage, Anträge und
227 Gesetzesentwürfe) zu aktuellen Themen. Einen RSS-Feed hält
228 die Datenbank ebenfalls bereit.
229 Bürgerinnen und Bürger können sich auf einer eigenen
230 Internetseite über verabschiedete Gesetze, Verordnungen,
231 Verwaltungsvorschriften und Veröffentlichungsblätter(BRAVORS
232 [FN: http://www.bravors.brandenburg.de/]), kurz über
233 geltendes Landesrecht informieren. Detaillierte
234 Recherchemöglichkeiten stehen dazu zur Verfügung.
235
236 Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) bietet die
237 Parlamentsdebatten als Video-on-Demand an. [FN:
238 www.rbb-online.de/imparlament/index.html] Es finden sich
239 Verlinkungen auf Dokumente (z.B. Anträge, Anfragen), die
240 Gegenstand der betrachteten Debatte sind und ist der
241 Nachvollziehbarkeit dieser förderlich. Aus der
242 Parlamentsdebatte können gezielt einzelne Redebeiträge
243 ausgewählt und angesehen werden.
244
245
246 Bremen
247
248 Die Bremische Bürgerschaft veröffentlicht Dokumente zur
249 Parlamentsarbeit umfangreich im Internet. [FN:
250 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=3] Über
251 öffentliche Sitzungen der Ausschüsse wird auf der Homepage
252 ebenso informiert wie über die zugehörigen Tagesordnungen.
253 In einem eigenen Dokumentenbereich werden u.a.
254 Rechtsgrundlagen (Landesverfassung, Abgeordnetengesetz,
255 Geschäftsordnung, Wahlgesetz etc.), laufende Initiativen
256 (kleine und große Anfragen, Gesetzesanträge etc.) und
257 Beschlussprotokolle der Bürgerschaft veröffentlicht. Es
258 besteht die Möglichkeit, gezielt nach bestimmten Dokumenten
259 zu suchen. [FN:
260 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=203]
261
262 Es werden weiterführende Informationen zur Arbeit des
263 Parlaments und zu dessen Gremien angeboten. Über Mitglieder
264 des Landesparlaments wird ebenso informiert, wie über deren
265 Rechte und Pflichten oder über Verhaltensregeln.
266 Statistische Informationen zur Wahl und Zusammensetzung der
267 Volksvertretung werden gleichfalls angeboten. [FN:
268 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=388] Ein
269 Kalender bietet tagesaktuell Einblick in Termine der Gremien
270 der Bürgerschaft.
271
272 Die Bremische Bürgerschaft unterhält ein eigenes
273 Jugendportal. [FN:
274 http://www.jugend.bremische-buergerschaft.de/index.php?optio
275 n=com_content&view=frontpage&Itemid=37]
276
277 Facebook [FN:
278 http://de-de.facebook.com/pages/Bremische-B%C3%BCrgerschaft/
279 112062055514490] und Twitter [FN:
280 http://twitter.com/#!/HBBuergerschaft] werden für die
281 Öffentlichkeitsarbeit genutzt.
282 Die Bremische Bürgerschaft erhielt 2003 für die
283 Barrierefreiheit ihres Internetangebots die Silberne Biene.
284 [FN: http://www.biene-award.de/preistraeger/]
285
286
287 Hamburg
288
289 Die Bürgerschaft der Hansestadt stellt
290 Hintergrundinformationen zum Parlament und seiner Gremien im
291 Internet zur Verfügung.-Alle Drucksachen, Plenarprotokolle
292 und parlamentarischen Vorgänge seit Beginn der
293 16.Wahlperiode werden in einer Parlamentsdatenbank [FN:
294 http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=in
295 fo_sta.tpl&sub1=387&sub2=405&cont=415] im Internet
296 vorgehalten. [FN: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/]
297 Auch hier kann wie bei Datenbanken anderer Länder anhand
298 verschiedener (z.B. formaler) Kriterien recherchiert werden.
299 Die Infothek [FN:
300 http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=au
301 fg_lexikon.tpl&sub1=96&cont=9] enthält Informationen u.a.
302 über Wahlergebnisse, Rechtsgrundlagen sowie weitere
303 Statistiken. Darüber hinaus nutz auch die Hamburgische
304 Bürgerschaft den Parlamentsspiegel um Dokumente zu
305 veröffentlichen.
306
307 Die Debatten im Plenum können live im Internet
308 [http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=a
309 kt_livestream.tpl&sub1=61&cont=1107] mit verfolgt werden.
310
311 Die Hamburger Bürgerschaft nutzt ebenso eigene Kanäle auf
312 Facebook [FN:
313 http://www.facebook.com/hamburgische.buergerschaft], YouTube
314 [FN: http://www.youtube.com/buergerschaftHH], Google [FN:
315 https://plus.google.com/104628624881775098955/posts] und
316 Twitter [FN: http://twitter.com/buergerschafthh].
317
318
319 Hessen
320
321 Der hessische Landtag stellt auf seiner Internetpräsenz die
322 Arbeit des Parlaments und seiner Untergliederungen im
323 Allgemeinen vor. [FN:
324 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/709/709603
325 4b-052a-7911-a7c5-ab64c48b23a9.htm] Es werden aber auch
326 Termine von Gremiensitzungen veröffentlicht. Über
327 entsprechende Links erreichen interessierte Bürgerinnen und
328 Bürger beratungsrelevante Unterlagen zu den
329 Ausschusssitzungen. Gleiches gilt für die Beratungen im
330 Plenum. So können debattenrelevante Vorgänge z. B. über
331 entsprechende Hyperlinks im Beschlussprotokoll eigesehen
332 werden. Auf den Internetseiten werden ferner Tagesordnungen
333 und Beschlussprotokolle veröffentlicht. Online zugänglich
334 sind ebenso schriftliche Stellungnahmen im Rahmen
335 durchgeführter Anhörungen [FN:
336 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/0c0/0c0504
337 c5-4e6d-1621-9a7d-9c8402184e37.htm]. Eine Videogalerie [FN:
338 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/42f/42f01c
339 b3-d540-7210-f11e-5052184e3734.htm] ermöglicht den Zugriff
340 auf Beiträge öffentlich-rechtlicher und privater
341 Fernsehanstalten (Interviews, ausgewählte Landtagsdebatten
342 etc.) zur Arbeit der hessischen Parlamentarier bzw. zur
343 Parlamentsarbeit. Parlamentsdebatten können im
344 Internetangebot des Hessischen Rundfunks [FN:
345 http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?rubr
346 ik=72047&startrubrik=30676] angeschaut werden. Auch der
347 hessische Landtag verfügt über ein
348 Landtagsinformationssystem [FN:
349 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/a66/a66603
350 4b-052a-7911-a7c5-ab64c48b23a9.htm ], welches die Recherche
351 in den veröffentlichten Dokumenten (z. B. Plenarprotokolle,
352 themenspezifische Suche etc.) erlaubt. Parlamentsdokumente
353 sind dort ebenso abrufbar wie Statistiken oder Gesetzes- und
354 Verordnungsblätter.

Der Text verglichen mit der Originalversion

1 Die Länder haben eine gemeinsame Plattform geschaffen, den
2 Parlamentsspiegel. [FN:
3 http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/index.jsp] Dieser
4 ist das gemeinsame Informationssystem der Landesparlamente
5 der Bundesrepublik Deutschland. Das integrierte System
6 stellt umfangreiche Suchfunktionalitäten bereit und
7 ermöglicht den direkten Zugriff auf die gesuchten Dokumente.
8 Die (erweiterte) Suchmaske [FN:
9 http://www.parlamentsspiegel.de/ps/suche/submit_verteiler.js
10 p;JSESSIONID=9676C24EE46456E4E96FD5144076B1F0.vm-portal02Wor
11 ker?db=psakt&gorm_f3=VIR&gorm_f3o=ph+is&gorm_f3i=X&form_f4=&
12 form_f4o=ph+is&form_f4i=&rpp=50&r=1&woher=einfachbl&form_c=a
13 nd&view=kurz&gorm_db=psakt&form_f7=BEGRIFF_IX&form_f7o=ph+li
14 ke&form_f7i=&form_f10=HERKUNFT_IX&form_f10o=ph+is&form_f10i=
15 &bu_such_erw=Erweiterte+Suche] erfasst verschiedene
16 Parameter (z. B. Länder, Sachgebiet, Autor/ Urheber,
17 Schlagworte) über eine Listenauswahl und ermöglicht eine
18 Sortierung der Ergebnisse nach Herkunft oder Datum. Es
19 finden sich Dokumente zu allen gesetzgeberischen Initiativen
20 mit ihrer parlamentarischen Behandlung, zu
21 Regierungserklärungen und aktuellen Debatten, zu Anträgen,
22 zu Anfragen an die Landesregierungen, zu
23 Untersuchungsausschüssen und Enquete-Kommissionen und vieles
24 andere mehr.
25
26 Alle Internetpräsenzen der Landesparlamente informieren
27 bezüglich der Legislative über Mitglieder und Gremien, den
28 Gang der Gesetzgebung, Parlamentstermine, wichtige
29 Rechtsgrundlagen und ebenso wie über die Möglichkeit,
30 Petitionen einzureichen (meist postalisch oder per Fax) oder
31 Volksbegehren o. ä. zu initiieren. Viele Landesparlamente
32 halten ergänzend zum Parlamentsspiegel eigene Datenbanken
33 vor in denen die parlamentarische Arbeit in Form von z. B.
34 Tagesordnungen, Ausschuss- und Plenarprotokollen, großen und
35 kleinen Anträgen, Gesetzesinitiativen oder Stellungnahmen
36 dokumentiert wird. Oft sind detaillierte
37 Recherchemöglichkeiten gegeben. Einige Landesparlamente
38 gestalten ihren Webauftritt zielgruppenorientiert
39 insbesondere mit speziellen Angeboten für Jugendliche.
40
41 Im Folgenden werden die Internetangebote der Legislative
42 gesondert für jedes Land kurz dargestellt, bevor am Ende der
43 Betrachtung ein Fazit zu Umfang und Tiefe der
44 bereitgestellten Informationen mit Legislativbezug gezogen
45 wird. Dabei wird auch die Einbeziehung neuer
46 Kommunikationskanäle (z. B. Twitter, Youtube, Facebook etc.)
47 berücksichtigt.
48
49
50 Baden-Württemberg
51
52 Der Landtag von Baden-Württemberg stellt auf seiner
53 Internetseite [FN: http://www.landtag-bw.de/] allgemeine
54 Hintergrundinformationen zu Arbeit und Funktionsweise des
55 Parlaments und seiner Gremien zur Verfügung. Die
56 Parlamentsarbeit in Baden-Württemberg wird in einer
57 Parlamentsdokumentation umfangreich abgebildet [FN:
58 http://www.landtag-bw.de/dokumente/index.asp], ähnlich dem
59 DIP. Wichtige Informationen werden bereits geordnet nach
60 Initiativen (Anträge, große und kleine Anfragen,
61 Gesetzesentwürfe etc.), Gesetzesbeschlüssen,
62 Plenarprotokollen, rechtlichen Grundlagen und
63 Informationsmaterial auf der Internetpräsenz angeboten.
64 Zudem werden unterschiedliche Suchfunktionalitäten
65 bereitgestellt. Eine Volltextrecherche im Gesamtbestand
66 geordnet nach verschiedenen Dokumenttypen und Wahlperioden
67 ist ebenso möglich, wie eine Suche nach parlamentarischen
68 Vorgängen, Drucksachen oder Plenardebatten für verschiedene
69 Wahlperioden in der Parlamentsdokumentation.
70
71 Der Landtag überträgt seine Plenardebatten live im Internet.
72 [FN:
73 http://www.landtag-bw.de/aktuelles/landtag_live/index.asp]
74 Online abrufbar sind u.a. Termine, Tagesordnungen des
75 Plenums, der Ausschüsse und Kommissionen, Plenarprotokolle,
76 Beschlüsse sowie ein RSS-Feed.
77
78
79 Bayern
80
81 Auch der Bayerische Landtag informiert auf seiner Homepage
82 über das Parlament, dessen Gremien und die Abgeordneten.
83 [FN:
84 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/i
85 ndex.htm] Aktuelles aus Parlament [FN:
86 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7
87 640.htm] und Ausschüssen [FN:
88 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/7
89 538.htm] können Bürgerinnen und Bürger ebenso erfahren. Die
90 Arbeit des Landesparlaments wird detailliert im Internet
91 dokumentiert. [FN:
92 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
93 41.htm] Online abruf- und recherchierbar sind u.a.
94 Drucksachen und Protokolle verschiedener Wahlperioden. Die
95 Detailsuche bietet eine Vielzahl möglicher Suchkriterien und
96 ermöglicht verschiedene Kombinationen dieser, um zu den
97 gewünschten Informationen zu gelangen. [FN:
98 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
99 41.htm/-/papp/Suche_Dokumente/http://www.bayern.landtag.de//
100 www/dokumente.suche.maske.jsp?DOKUMENT_TYPE=EXTENDED&DRS_SEL
101 ECTED=true&PR_SELECTED=false&DOKUMENT_SUCHBEGRIFFE=&DOKUMENT
102 _INTEGER_WAHLPERIODE=16&DOKUMENT_DOKUMENTNR=]
103
104 Zudem gibt es einen Abonnement-Service, mit dem Bürgerinnen
105 und Bürger Protokolle und Drucksachen nach ihren
106 Vorstellungen anfordern können. [FN:
107 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/4
108 91.htm] Über eine eigene Verkündungsplattform [FN:
109 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/3
110 963.htm] werden Bekanntmachungen und Verwaltungsvorschriften
111 im Internet amtlich bekannt gegeben. Im Einzelnen sind
112 online abrufbar Allgemeines Ministerialblatt (AllMBl),
113 Bayerisches Justizministerialblatt (JMBl), Amtsblatt der
114 Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und
115 Wissenschaft, Forschung und Kunst (KWMBl) - einschließlich
116 Beiblatt – sowie das Amtsblatt des Bayerischen
117 Staatsministeriums der Finanzen (FMBl).
118
119 Angaben statistischer Art werden können der Internetpräsenz
120 ebenso entnommen werden. Hier werden aufgeschlüsselt
121 Informationen zur Zusammensetzung des Parlaments
122 (Wahlergebnisse, Fraktionsstärken etc.), zu den Abgeordneten
123 (Altersstruktur, Frauenanteil, Berufsstatistik) und
124 natürlich zur parlamentarischen Arbeit (Regeln im Plenum,
125 Ausschüsse und Kommissionen etc.) vorgehalten. [FN:
126 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
127 90.htm#Fachausschuesse] Der aktuelle Haushaltsplan wird
128 ebenso veröffentlicht. [FN:
129 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
130 91.htm]
131
132 Wichtige Gesetzestexte wie die Landesverfassung, das
133 Landeswahlgesetz oder das Petitionsgesetz können ebenfalls
134 abgerufen werden. [FN:
135 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/1
136 96.htm]
137 Überdies werden die Sitzungen des Landtags live im Internet
138 übertragen. [FN:
139 http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/SID-0A033D45-1368D
140 439/landtag/x/-/www1/275_streaming.htm] Weiter besteht die
141 Möglichkeit, Sitzungen per Video-on-Demand im Nachhinein
142 anzusehen. [FN:
143 http://www.bayern.landtag.de/lisp/anzeigen;jsessionid=A21525
144 45CDF4C8861C5CEBCF635CCE67?CASE=SitzungAnzeigen&ACTION=Video
145 Archiv]
146 Der Bayerische Landtag ist mit einem eigenen Kanal auf
147 YouTube und bei Twitter auch in den Sozialen Medien
148 vertreten.
149
150
151 Berlin
152
153 Das Berliner Abgeordnetenhaus stellt auf seiner
154 Internetpräsenz grundlegende Informationen zu Parlament,
155 Abgeordneten und Gremien zur Verfügung. [FN:
156 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C
157 01?OpenDocument ] Ferner wird die Arbeitsweise erläutert.
158 Wichtige Rechtsgrundlagen der parlamentarischen Arbeit (z.
159 B. Geschäftsordnung, Landesabgeordnetengesetz etc.),
160 Plenarprotokolle sowie Sitzungsunterlagen der Fachausschüsse
161 können direkt auf der Homepage des Berliner
162 Abgeordnetenhauses eingesehen werden.
163
164 Über eine gesonderte Parlamentsdokumentation (PARDOK [FN:
165 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/]) hingegen
166 können Drucksachen, Protokolle. Gesetzes- und
167 Verordnungsblätter verschiedener Legislaturen etc.
168 recherchiert werden. Sie liefert die Detailinformationen der
169 Parlamentsarbeit. Gesuchte Vorgänge können durch Angaben zu
170 Legislaturperiode, Vorgangsart oder Dokumenttyp, nach Titel,
171 Schlagwort- oder Volltextsuche über eine Suchmaske gefunden
172 werden. Logische Verknüpfungen mit „und“,“oder“ und „nicht“
173 sind ebenfalls möglich. Über voreingestellte Suchen gelangt
174 man an Informationen zu aktuellen Themen [FN:
175 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.sta
176 rweb?path=AHAB/ProfilLinkTree.web&id=ahabfastlink&search=R%3
177 D1&format=tree
178 ] und der detaillierten inhaltlichen Dokumentation der
179 letzten Plenarsitzungen. [FN:
180 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/AHAB/servlet.sta
181 rweb?path=AHAB/ProfilTopLinks.web&id=ahabfastlink&format=Top
182 links]
183 Ein speziell auf Jugendliche zugeschnittenes Angebot ist
184 ebenso vorhanden. [FN:
185 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/I
186 01?OpenDocument] Eine Heranführung an das Thema Politik
187 erfolgt z. B. mittels eines bekannten Comics. [FN:
188 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vFiles/
189 I01/$FILE/Mosaikheft_vollständig.pdf
190 ] Darüber hinaus wird auf weitere Angebote hingewiesen, z.
191 B. Kenntnisse zur Demokratie mittels eines Märchen- bzw.
192 Rollenspiels zu vermitteln. Die Vermittlung solchen Wissens
193 über das Internet ist durch ein Online-Parlamentsquiz
194 möglich. [FN:
195 http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wquiz.nsf/vHTML/I14?
196 OpenDocument] Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) bietet
197 die Parlamentsdebatten als Video-on-Demand an. [FN:
198 http://www.rbb-online.de/imparlament/index.html]
199
200
201 Brandenburg
202
203 Der Landtag Brandenburg stellt auf seiner Internetseite [FN:
204 http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/396590]
205 allgemeine Informationen zur Arbeit des Parlaments und
206 seiner Gremien zur Verfügung. Es besteht direkter Zugriff
207 auf die Landesverfassung. Die Ergebnisse des politischen
208 Prozesses sind in Form verabschiedeter Gesetze der letzten
209 Wahlperioden einsehbar. Informationen zu aktuellen
210 Gesetzesentwürfen und dem derzeitigen Stand der Beratungen
211 erhält man ebenso. Unter dem Stichwort Parlamentspapiere
212 findet man u.a. Tagesordnungen sowie Hinweise auf
213 weiterführende Datenbanken. In Brandenburg wird die Arbeit
214 der Legislative online auf dem Portal Parldok – BB [FN:
215 http://www.parldok.brandenburg.de/starweb/LTBB/start.html]
216 dokumentiert. Dort sind z.B. Protokolle oder Verordnungen
217 verschiedener Legislaturperioden abrufbar. Es ist
218 beispielsweise möglich Informationen über Mandatsträger zu
219 erhalten, z.B. die Vita oder herauszusuchen, wer eigentlich
220 der oder die Wahlkreisabgeordnete ist. Weiterhin bietet die
221 Datenbank Parlamentsdokumente und Beratungsvorgänge anhand
222 verschiedener Parameter zu recherchieren. So erhält man
223 Zugriff auf Bekanntmachungen, Anträge,
224 Beschlussempfehlungen, Gesetzesentwürfe und vieles andere
225 mehr. Über einen Profildienst erhält man schnellen Zugriff
226 auf Dokumente (u.a. Kleine und große Anfrage, Anträge und
227 Gesetzesentwürfe) zu aktuellen Themen. Einen RSS-Feed hält
228 die Datenbank ebenfalls bereit.
229 Bürgerinnen und Bürger können sich auf einer eigenen
230 Internetseite über verabschiedete Gesetze, Verordnungen,
231 Verwaltungsvorschriften und Veröffentlichungsblätter(BRAVORS
232 [FN: http://www.bravors.brandenburg.de/]), kurz über
233 geltendes Landesrecht informieren. Detaillierte
234 Recherchemöglichkeiten stehen dazu zur Verfügung.
235
236 Der Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb) bietet die
237 Parlamentsdebatten als Video-on-Demand an. [FN:
238 www.rbb-online.de/imparlament/index.html] Es finden sich
239 Verlinkungen auf Dokumente (z.B. Anträge, Anfragen), die
240 Gegenstand der betrachteten Debatte sind und ist der
241 Nachvollziehbarkeit dieser förderlich. Aus der
242 Parlamentsdebatte können gezielt einzelne Redebeiträge
243 ausgewählt und angesehen werden.
244
245
246 Bremen
247
248 Die Bremische Bürgerschaft veröffentlicht Dokumente zur
249 Parlamentsarbeit umfangreich im Internet. [FN:
250 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=3] Über
251 öffentliche Sitzungen der Ausschüsse wird auf der Homepage
252 ebenso informiert wie über die zugehörigen Tagesordnungen.
253 In einem eigenen Dokumentenbereich werden u.a.
254 Rechtsgrundlagen (Landesverfassung, Abgeordnetengesetz,
255 Geschäftsordnung, Wahlgesetz etc.), laufende Initiativen
256 (kleine und große Anfragen, Gesetzesanträge etc.) und
257 Beschlussprotokolle der Bürgerschaft veröffentlicht. Es
258 besteht die Möglichkeit, gezielt nach bestimmten Dokumenten
259 zu suchen. [FN:
260 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=203]
261
262 Es werden weiterführende Informationen zur Arbeit des
263 Parlaments und zu dessen Gremien angeboten. Über Mitglieder
264 des Landesparlaments wird ebenso informiert, wie über deren
265 Rechte und Pflichten oder über Verhaltensregeln.
266 Statistische Informationen zur Wahl und Zusammensetzung der
267 Volksvertretung werden gleichfalls angeboten. [FN:
268 http://www.bremische-buergerschaft.de/index.php?id=388] Ein
269 Kalender bietet tagesaktuell Einblick in Termine der Gremien
270 der Bürgerschaft.
271
272 Die Bremische Bürgerschaft unterhält ein eigenes
273 Jugendportal. [FN:
274 http://www.jugend.bremische-buergerschaft.de/index.php?optio
275 n=com_content&view=frontpage&Itemid=37]
276
277 Facebook [FN:
278 http://de-de.facebook.com/pages/Bremische-B%C3%BCrgerschaft/
279 112062055514490] und Twitter [FN:
280 http://twitter.com/#!/HBBuergerschaft] werden für die
281 Öffentlichkeitsarbeit genutzt.
282 Die Bremische Bürgerschaft erhielt 2003 für die
283 Barrierefreiheit ihres Internetangebots die Silberne Biene.
284 [FN: http://www.biene-award.de/preistraeger/]
285
286
287 Hamburg
288
289 Die Bürgerschaft der Hansestadt stellt
290 Hintergrundinformationen zum Parlament und seiner Gremien im
291 Internet zur Verfügung.-Alle Drucksachen, Plenarprotokolle
292 und parlamentarischen Vorgänge seit Beginn der
293 16.Wahlperiode werden in einer Parlamentsdatenbank [FN:
294 http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=in
295 fo_sta.tpl&sub1=387&sub2=405&cont=415] im Internet
296 vorgehalten. [FN: https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/]
297 Auch hier kann wie bei Datenbanken anderer Länder anhand
298 verschiedener (z.B. formaler) Kriterien recherchiert werden.
299 Die Infothek [FN:
300 http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=au
301 fg_lexikon.tpl&sub1=96&cont=9] enthält Informationen u.a.
302 über Wahlergebnisse, Rechtsgrundlagen sowie weitere
303 Statistiken. Darüber hinaus nutz auch die Hamburgische
304 Bürgerschaft den Parlamentsspiegel um Dokumente zu
305 veröffentlichen.
306
307 Die Debatten im Plenum können live im Internet
308 [http://www.hamburgische-buergerschaft.de/cms_de.php?templ=a
309 kt_livestream.tpl&sub1=61&cont=1107] mit verfolgt werden.
310
311 Die Hamburger Bürgerschaft nutzt ebenso eigene Kanäle auf
312 Facebook [FN:
313 http://www.facebook.com/hamburgische.buergerschaft], YouTube
314 [FN: http://www.youtube.com/buergerschaftHH], Google [FN:
315 https://plus.google.com/104628624881775098955/posts] und
316 Twitter [FN: http://twitter.com/buergerschafthh].
317
318
319 Hessen
320
321 Der hessische Landtag stellt auf seiner Internetpräsenz die
322 Arbeit des Parlaments und seiner Untergliederungen im
323 Allgemeinen vor. [FN:
324 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/709/709603
325 4b-052a-7911-a7c5-ab64c48b23a9.htm] Es werden aber auch
326 Termine von Gremiensitzungen veröffentlicht. Über
327 entsprechende Links erreichen interessierte Bürgerinnen und
328 Bürger beratungsrelevante Unterlagen zu den
329 Ausschusssitzungen. Gleiches gilt für die Beratungen im
330 Plenum. So können debattenrelevante Vorgänge z. B. über
331 entsprechende Hyperlinks im Beschlussprotokoll eigesehen
332 werden. Auf den Internetseiten werden ferner Tagesordnungen
333 und Beschlussprotokolle veröffentlicht. Online zugänglich
334 sind ebenso schriftliche Stellungnahmen im Rahmen
335 durchgeführter Anhörungen [FN:
336 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/0c0/0c0504
337 c5-4e6d-1621-9a7d-9c8402184e37.htm]. Eine Videogalerie [FN:
338 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/42f/42f01c
339 b3-d540-7210-f11e-5052184e3734.htm] ermöglicht den Zugriff
340 auf Beiträge öffentlich-rechtlicher und privater
341 Fernsehanstalten (Interviews, ausgewählte Landtagsdebatten
342 etc.) zur Arbeit der hessischen Parlamentarier bzw. zur
343 Parlamentsarbeit. Parlamentsdebatten können im
344 Internetangebot des Hessischen Rundfunks [FN:
345 http://www.hr-online.de/website/specials/home/index.jsp?rubr
346 ik=72047&startrubrik=30676] angeschaut werden. Auch der
347 hessische Landtag verfügt über ein
348 Landtagsinformationssystem [FN:
349 http://www.hessischer-landtag.de/icc/Internet/nav/a66/a66603
350 4b-052a-7911-a7c5-ab64c48b23a9.htm ], welches die Recherche
351 in den veröffentlichten Dokumenten (z. B. Plenarprotokolle,
352 themenspezifische Suche etc.) erlaubt. Parlamentsdokumente
353 sind dort ebenso abrufbar wie Statistiken oder Gesetzes- und
354 Verordnungsblätter.

Vorschlag

  1. Bewerten Sie die Original- und die eingebrachten Versionen eines Papiers, indem Sie über die Pfeile Ihre Zustimmung (hoch) oder Ablehnung (runter) ausdrücken. Sie können dabei auch mehreren Versionen zustimmen oder diese ablehnen.

  2. Wählen Sie, ob Änderungen im Vergleich zur Originalversion hervorgehoben werden sollen.

  3. Sie können hier auch eine neue Version des Papiers einbringen.