01.04.06.03 Fazit

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  • 01.04.06.03 Fazit (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Es wird angeführt, dass politische Debatten von einer
    2 namentlichen Zuordnung und persönli-chen Verantwortung der
    3 Beiträge profitieren können. Da offene politische
    4 Kommunikation und Partizipation aber auch Vertrauen und
    5 Respekt erfordern, muss es auch eine Anerkennung und
    6 Akzeptanz gemeinsamer gesellschaftlicher Werte, wie
    7 beispielsweise des Rechts auf in-formationelle
    8 Selbstbestimmung und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts,
    9 geben.
    10
    11 Eine anonyme oder pseudonyme Nutzung des Internets
    12 ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern im Einzelfall und
    13 nach ihrem eigenen Dafürhalten eine Meinung frei
    14 artikulieren zu können, ohne eine unmittelbare Ächtung oder
    15 aber andere Nachteile hierfür befürchten zu müssen. Dies ist
    16 essentiell für die freie Meinungsbildung in einer digital
    17 vernetzten Demokra-tie, kann aber auch Gefahren bergen, wenn
    18 dieses Recht missbraucht wird.