01.03.02 - Einschub "Arabischer Frühling"

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  • 01.03.02 - Einschub "Arabischer Frühling" (Originalversion)

    von EnqueteSekretariat, angelegt
    1 Medientechnologien haben stets eine wichtige Rolle für den
    2 Ablauf politischer Proteste gespielt. Flugblätter,
    3 Zeitungen, Radio, Kassettenrekorder oder Fernsehen waren und
    4 sind entscheidend für die Vermittlung politischer
    5 Botschaften.
    6
    7 Angesichts der rasanten Entwicklung sozialer Medien in den
    8 vergangenen Jahren haben daher die mit dem Begriff
    9 "Arabischer Frühling" charakterisierten Proteste,
    10 Massenunruhen und Aufstände für soziale, wirtschaftliche und
    11 politische Anliegen in den nordafrikanischen Staaten, die
    12 ihren Ausgang im Dezember 2010 in Tunesien mit der
    13 Selbstverbrennung von Mohamed Bouazizi nahmen und rasch auch
    14 auf andere Länder der Region übergriffen, zu einer
    15 intensiven Diskussion über den Einfluss sozialer Medien auf
    16 politische Ereignisse geführt. Dabei gehen insbesondere in
    17 den arabischen Gesellschaften selbst die Einschätzungen der
    18 Beteiligten darüber weit auseinander, ob und inwiefern die
    19 Ereignisse durch Online-Netzwerke in Gang gesetzt und
    20 getragen wurden. Einerseits wird dabei die
    21 Mobilisierungskraft sozialer Medien betont und die
    22 Massenproteste daher als "Facebook-Revolution" [FN: So wird
    23 beispielsweise der Tunesische Blogger Bechir Blagui mit den
    24 Worten zitiert: "They called it the jasmine revolt, Sidi
    25 Bouzid revolt, Tunisian revolt... but there is only one name
    26 that does justice to what is happening in the homeland:
    27 Social media revolution, or back home, better called the
    28 Facebook revolution" (Firas Al-Atraqchi: Tunisia's
    29 Revolution Was Twitterized (14.1.2011),
    30 http://www.huffingtonpost.com/firas-alatraqchi/tunisias-revo
    31 lution-was-t_b_809131.html)] bezeichnet. Andererseits wird
    32 darauf hingewiesen, dass der Wunsch nach Veränderung die
    33 Mehrheit der betroffenen Gesellschaften bereits zuvor
    34 erfasst und "die Revolution auf der Straße stattgefunden
    35 hat, nicht im virtuellen Raum." [FN:
    36 http://www.bpb.de/themen/QSBCIZ,0,Die_Rolle_der_neuen_Medien
    37 _im_Arabischen_Fr%FChling.html ] Hinzu kommt die
    38 entscheidende Rolle, die das Militär bei den Rücktritten von
    39 Zine el-Abidine Ben Ali und Husni Mubarak spielte [FN: Vgl.
    40 Muriel Asseburg: Der Arabische Frühling, Berlin (SWP-Studie)
    41 2011, S. 7.].
    42
    43 Regimekritische Personen und Gruppen in Tunesien und Ägypten
    44 nutzten das Internet bereits mehrere Jahre vor dem Ausbruch
    45 der Unruhen des "Arabischen Frühling", um ihre politischen
    46 und sozialen Anliegen voranzutreiben und einer breiteren
    47 Öffentlichkeit bekannt zu machen. Die maßgeblich an der
    48 Mobilisierung während der Proteste in Ägypten beteiligte
    49 Facebook-Gruppe "Jugend des 6. April" wurde beispielsweise
    50 bereits 2008 "von zumeist aus der Mittelschicht stammenden
    51 Aktivisten gegründet", um an einen im gleichen Jahr blutig
    52 niedergeschlagenen Streik zu erinnern [FN: Vgl. Asiem El
    53 Difraoui: Es gibt keine "Facebook-Revolution" - aber eine
    54 ägyptische Jugend, die wir nicht kennen. In: Muriel
    55 Asseburg: Proteste, Aufstände und Regimewandel in der
    56 arabischen Welt, Berlin 2011 (SWP-Studie), S. 17].
    57
    58 Stellvertretend für alle Demonstranten in Nordafrika und im
    59 Nahen Osten hat das Europäische Parlament im Oktober 2011
    60 fünf Aktivisten [FN: Asmaa Mahfouz (Ägypten), Ahmed
    61 El-Senussi (Libyen), Razan Zaitouneh (Syrien), Ali Ferzat
    62 (Syrien) und Mohamed Bouazizi (Tunesien)] aus der arabischen
    63 Welt mit dem Sacharow-Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Sie
    64 wären in der arabischen Welt mutig für Freiheit und
    65 politischen Wandel eingetreten.
    66 Je nach Staat waren regimekritische Aktivitäten einer
    67 unterschiedlich massiven Zensur ausgesetzt [FN: Vgl.
    68 http://www.bpb.de/themen/QSBCIZ,1,0,Die_Rolle_der_neuen_Medi
    69 en_im_Arabischen_Fr%FChling.html ]. Insbesondere Ägypten
    70 gewährte online mehr Freiräume und so hatte sich bereits vor
    71 den Protesten eine regimeunabhängige Medienlandschaft
    72 etabliert, die über das Internet hinausreichte [FN: Ebda.].
    73
    74 2011 gab es etwa 65 Millionen Internet-Nutzer in den Staaten
    75 des Mittleren Ostens und Nordafrika [FN: Vgl. diese und die
    76 folgenden Zahlen bei:
    77 http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/arbeit
    78 spapiere/WorkingPaperIL_Tarhini_Dima.pdf sowie
    79 http://www.kas.de/wf/doc/kas_23306-1522-1-30.pdf?11070615351
    80 4]. Facebook wurde im ersten Quartal 2011 von rund 30
    81 Millionen Menschen und damit doppelt so vielen wie noch im
    82 Jahr zuvor genutzt. Daneben gab es im Jahr 2010 mehr als
    83 40.000 arabische Blogs.
    84
    85 Trotz dieser Zahlen ist auch die Bedeutung des arabischen
    86 Satelliten-Fernsehens [FN: 63 Prozent der Ägypter sehen
    87 Al-Jazeera. Vgl.
    88 http://www.kas.de/wf/doc/kas_23306-1522-1-30.pdf?11070615351
    89 4, S. 2] und von Mobiltelefonen nicht zu unterschätzten.
    90 "Während vor dem Umbruch nur knapp ein Viertel der
    91 Bevölkerung über einen Internetzugang verfügte, besaßen mehr
    92 als zwei Drittel aller Ägypter ein Handy. So wurden auch
    93 Informationen über die Proteste per Telefon oder Sammel-SMS
    94 verteilt." [FN:
    95 http://www.bpb.de/themen/QSBCIZ,0,Die_Rolle_der_neuen_Medien
    96 _im_Arabischen_Fr%FChling.html ]
    97 In der Hochphase der Proteste war insbesondere das
    98 Zusammenspiel von Internet, Satelliten-Fernsehen und
    99 Mobiltelefon entscheidend: "Mit Handys wurden die Ereignisse
    100 gefilmt, über YouTube weltweit verbreitet und über
    101 al-Jazeera wieder in die ägyptischen Haushalte
    102 zurückgesendet. Twitterfeeds lieferten selbst aus
    103 Provinzstädten Informationen." [FN: Ebda.] Insofern konnte
    104 nicht einmal die zeitweilige Abschaltung des Internet in
    105 Ägypten den Informationsfluss vollständig unterbinden [FN:
    106 Das Ägyptische Regime bekam insbesondere die technischen
    107 Umgehungsmöglichkeiten nicht in den Griff: "Google etwa
    108 stellte den Demonstranten eine Nummer zur Verfügung, über
    109 die Videos und Texte weiterhin ins World Wide Web
    110 eingestellt werden konnten. Al-Jazeera wechselte einfach den
    111 Satelliten. Die Unterbrechung des Netzes führte auch nicht
    112 zu einer Verringerung der Demonstrationen." (ebda.)].
    113
    114 Die autoritären Regime versuchten daneben auch, die
    115 Möglichkeiten des Internet gezielt gegen die Opposition
    116 selbst zu richten. Einerseits indem sie, die Zugangsdaten
    117 und Aufenthaltsorte von Regimekritikern ausspionierten (wie
    118 z. B. in Tunesien und Syrien) [FN: Vgl.
    119 http://arstechnica.com/tech-policy/news/2011/01/tweeting-tyr
    120 ants-out-of-tunisia.ars/ und
    121 http://www.bpb.de/themen/QSBCIZ,1,0,Die_Rolle_der_neuen_Medi
    122 en_im_Arabischen_Fr%FChling.html]. Anderseits durch eigene,
    123 gezielte Desinformations-Kampagnen in sozialen Medien, z. B.
    124 in Syrien nachdem im Februar 2011 die mehr als dreijährige
    125 Sperrung von Facebook und Youtube aufgehoben worden war [FN:
    126 Vgl.
    127 http://www.bpb.de/themen/QSBCIZ,1,0,Die_Rolle_der_neuen_Medi
    128 en_im_Arabischen_Fr%FChling.html ].